Regierungsrat

Sämtliche Einsprachen gegen «Verkehrsanbindung Thal» sind abgewiesen

Der Regierungsrat hat die Erschliessungsplanung für die Verkehrsanbindung Thal genehmigt und die Einsprachen abgewiesen. Der Kantonsrat soll noch dieses Jahr über den erforderlichen Verpflichtungskredit befinden.

Die öffentliche Auflage der Erschliessungsplanung «Verkehrsanbindung Thal» war vom 30. Oktober 2017 bis zum 28. November 2017 erfolgt. Sie umfasste neben der kantonalen Erschliessungsplanung auch die kommunale Planung für die bauliche Anpassung der Gemeindestrassen.

Gegen die Erschliessungsplanungen von Kanton und Gemeinde waren 24 respektive 8 Einsprachen eingegangen. «Mit verschiedenen privaten Einsprechern konnten in den letzten Monaten auf dem Verhandlungsweg Einigungen erzielt werden», geht aus einer Mitteilung der Staatskanzlei hervor.

Schlussendlich seien von den zuständigen Behörden noch insgesamt 14 Ein­sprachen zu behandeln gewesen. Der Gemeinderat von Balsthal hatte bis Ende 2018 sämtliche 8 Einsprachen gegen die kommunale Erschliessungsplanung abge­wiesen. Zwei Parteien haben gegen diesen Entscheid Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Solothurn erhoben.

Neben Privatpersonen reichten auch drei Organisationen, namentlich der WWF Solothurn, der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) sowie die Bürgerinitiative «läbigi Klus» Einsprachen ein. Diese Einsprachen richteten sich gegen das methodische Vorgehen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung. Daneben umfassten die Einsprachen insbesondere auch Rügen bezüglich des Landschaftsschutzes und des Schutzes von Flora und Fauna.

Der Regierungsrat hat nun sämtliche Einsprachen und Beschwerden gegen die kommunale Erschliessungsplanung sowie gegen die kantonale Erschliessungsplanung behandelt und abgewiesen. Er kam nach eingehender Prüfung der Planungen zum Schluss, dass das Vorhaben recht- und zweckmässig ist und hat die kommunale und kantonale Erschliessungsplanungen für die Verkehrsanbindung Thal genehmigt.

Es ist vorgesehen, dass dem Kantonsrat noch in diesem Jahr der Verpflichtungskredit für den Bau der Verkehrsanbindung Thal zur Genehmigung vorgelegt wird. Der Baubeginn ist im Jahr 2022 oder 2023 geplant. (sks)

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1