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Richterwahlen ohne Auswahl

Das Volk wählt die Amtsrichter. (Symbolbild)

Das Volk wählt die Amtsrichter. (Symbolbild)

Der Kanton Solothurn gliedert sich in fünf Amteien. Die Amteien bilden unter anderem die Gerichtskreise, die für die erstinstanzliche Rechtsprechung in Zivil- und Strafsachen zuständig sind. Die insgesamt neun Amtsgerichtspräsidenten oder -präsidentinnen im Kanton werden vom Volk gewählt. Bei Erreichen des Pensionsalters oder einer Demission ist eine Ersatzwahl vorzunehmen. So haben die Stimmberechtigten der Amtei Olten-Gösgen am kommenden 27. September den Nachfolger des in den Ruhestand tretenden Amtsgerichtspräsidenten Pierino Orfei zu wählen.

Die Tätigkeit als erstinstanzlicher Richter ist abwechslungsreich, spannend und herausfordernd. Meine eigene Zeit als Amtsgerichtspräsident von Olten-Gösgen habe ich in bester Erinnerung. Ich habe es nie auch nur eine Sekunde bereut, damals kandidiert zu haben. Es ist für mich deshalb schwer nachvollziehbar und es beschäftigt mich auch, dass das Interesse an diesem Amt derart gering ist. So steht am 27. September bloss ein Kandidat zur Wahl. Gleich verhielt es sich im Februar 2019, als ebenfalls beim Richteramt Olten-Gösgen eine Ersatzwahl anstand. Auch im Februar dieses Jahres, als es die Nachfolge des Amtsgerichtspräsidenten von Dorneck-Thierstein zu bestimmen galt, bewarb sich lediglich eine einzige Kandidatin.

Juristen, welche die formellen Wahlvoraussetzungen für ein Amtsgerichtspräsidium erfüllen, gäbe es genügend. Was sind dann die Gründe für das geringe Interesse an dieser Tätigkeit? Ist es die Meinung, man müsse für eine erfolgreiche Kandidatur einer politischen Partei angehören? Dagegen spricht, dass der aktuelle Kandidat in der Amtei Olten-Gösgen sich ausdrücklich als parteilos bezeichnet. Oder scheuen potenzielle Kandidatinnen und Kandidaten eine Volkswahl? Ich hoffe es nicht. Als erstinstanzlicher Richter ist man im Rahmen der Gerichtsverhandlungen auf Tuchfühlung mit den Menschen. Bei Angst vor einer Volkswahl müsste man daher schon fast davon ausgehen, dass es an einer Berufsvoraussetzung fehlt. Oder sind die Arbeitsbedingungen ein Hindernis für das geringe Interesse? Aufgrund der Attraktivität der Aufgabe kann ich mir auch das schwer vorstellen. Ist die festgestellte Entwicklung Ausdruck des heute überall zu beobachtenden Rückzugs ins Private, verbunden mit dem schwindenden Interesse für die öffentlichen Angelegenheiten?

Eine Wahl ohne Auswahl ist keine echte Wahl. Die aufgeworfenen Fragen sind nicht einfach zu beantworten und meine obige Einschätzung kann auch falsch sein. Die Aufgabe der Gerichte ist aber zu wichtig, als dass man sie offenlassen darf. Soll das Wahlverfahren oder die Gerichtsorganisation modifiziert werden? Diesfalls wäre eine Gesetzesrevision oder gar eine Änderung der Kantonsverfassung erforderlich. Die Ausgangslage ist ähnlich wie damals, als die selbstständige Gerichtsverwaltung geschaffen wurde. Dass diese seinerzeit so erfolgreich eingeführt werden konnte, ist wesentlich auf das Engagement des damaligen Justizdirektors zurückzuführen. Die Vorbereitung für die Gesetzgebung obliegt denn auch dem Kantonsrat und dem Regierungsrat. Das Thema sollte deshalb in diesen Gremien nicht auf die lange Bank geschoben werden. Auch jetzt ist wohl Handlungsbedarf vorhanden. Gouverner c‘est prévoir!

Beat Frey ist Oberrichter, er wohnt in Wangen bei Olten.

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