Öffnungsschritt
Kanton Solothurn will keine schärferen Regeln – Verbot von Erotik- und Sexbetrieben aufgehoben

Der Bundesrat hat am 14. April 2021 einen dritten Öffnungsschritt beschlossen. Der Regierungsrat nimmt den Entscheid des Bundesrats zur Kenntnis und sieht von verschärften kantonalen Regelungen ab. Er hat zudem das kantonale Verbot für Erotik- und Sexbetriebe aufgehoben.

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Erotikbetriebe dürfen im Kanton Solothurn wieder öffnen.

Erotikbetriebe dürfen im Kanton Solothurn wieder öffnen.

Severin Bigler

Am kommenden Montag werden die Schutzmassnahmen in der Schweiz gelockert. Unter anderem dürfen Restaurants auf ihren Terrassen wieder Gäste bedienen, Fitnessstudios werden geöffnet und Veranstaltungen mit maximal 50 Personen im Publikum (Innenbereich) und maximal 100 Personen (Aussenbereich) sind wieder zugelassen.

Auch das Erotik-Etablissement in Recherswil freut sich über die Lockerungen.

TeleM1

Die Solothurner Regierung will diese neuen Regeln übernehmen und keine strengeren Schutzmassnahmen einführen. Dies heisst es in einer Medienmitteilung, die am Freitag verschickt wurde. Ab nächster Woche dürfen auch Erotik- und Sexbetriebe im Kanton wieder öffnen, in diesem Bereich gingen die kantonalen Vorgaben bisher weiter als diejenigen des Bundes.

Grundsätzlich, so heisst es in der Mitteilung, würden die Öffnungsschritte des Bundesrats begrüsst. «Das Ausmass und das Tempo der vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen bergen allerdings ein nicht unerhebliches Risiko, dass die Fallzahlen wieder ansteigen werden», heisst es weiter. Die epidemiologische Lage im Kanton werde deshalb in den nächsten Wochen laufend beobachtet und überprüft.

Mehr Impftermine vergeben

Gleichzeitig soll in den nächsten Wochen das Testen und Impfen stark ausgebaut werden. Bezüglich Impfen geht das kantonale Gesundheitsamt davon aus, dass in den nächsten Wochen mehr Impftermine als bisher vergeben werden können. Grund dafür ist, dass der Kanton mehr Impfstoff erhält.

Bisher mussten die kantonalen Impfzentren an manchen Tagen bereits um vier Uhr nachmittags schliessen, weil keine Impfdosen mehr zu Verfügung standen. Ab Mitte Mai könnten die Impfzentren länger öffnen; laut dem Gesundheitsamt könnten die Zentren dann bis um 20 Uhr am Abend offen stehen. Fahrt aufnehmen soll gemäss der Planung auch die Impfkampagne in den Hausarztpraxen. Rund 75 Praxen im Kanton könnten in den nächsten Wochen mit dem Impfen anfangen

Die kantonalen Regelungen sollen folgendermassen angepasst werden:

  • Erhebung der Kontaktdaten von allen Gästen in Restaurations-, Bar- und Clubbetrieben sowie bei Veranstaltungen, wobei die Erhebung der Kontaktdaten von Kindern, die mit ihren Eltern anwesend sind, ausgenommen ist (Diese Regelung gilt nicht für Takeawaybetriebe und Lieferdienste für Mahlzeiten, Betriebskantinen sowie Mensen und Tagesstrukturangebote der obligatorischen Schulen),
  • Aufhebung der kantonalen Regelung, wonach Erotik- und Sexbetriebe für das Publikum geschlossen sind (Zulässigkeit richtet sich künftig ausschliesslich nach dem Bundesrecht),
  • Aufhebung der kantonalen Bestimmungen zu den Veranstaltungen,
  • Verlängerung der verbleibenden Massnahmen bis am 31. Juli 2021.

(rba)