Raumplanungen

Neuer Kantonsplaner: «Das Auto ist in Solothurn nicht wegzudenken»

Sacha Peter ist seit Januar Chef des kantonalen Amtes für Raumplanung.

Sacha Peter ist seit Januar oberster Solothurner Raumplaner. Ihm ist aufgefallen, wie wichtig das Auto den Solothurnern ist. Künftig, so ist er überzeugt, wird weniger Land für Einfamilienhäuser eingezont. Er fordert, dass Gemeinden mehr Gespräche mit der Bevölkerung führen, damit Raumplanungsentscheide akzeptiert werden.

Es ist alles etwas kleiner geworden im Berufsalltag von Sacha Peter. Seit Anfang Jahr ist er der neue Solothurner Kantonsplaner und neu ein «Juniorpartner», wenn er mit seinen Schweizer Kolleginnen und Kollegen aus anderen Kantonen zusammentrifft. Vorher war er stellvertretender Chef des Raumplanungsamtes des Kantons Zürich und hatte damit eine Vorreiterrolle inne. «In Solothurn ist alles etwas kleiner und direkter. Das ist sympathisch und gefällt mir», sagt Peter. Er erklärt aber auch: Im Kanton der Regionen «ist man sehr stark abhängig davon, was unsere Nachbarn machen.»


Sie waren vorher im Kanton Zürich Raumplaner. Was ist Ihnen in Solothurn aufgefallen?
Sacha Peter: Der Stellenwert des Autos. Individuelle Mobilität ist im Kanton Solothurn allgegenwärtig, grossgeschrieben und nicht wegzudenken. Egal, ob die Leute nun in der Stadt oder auf dem Land wohnen.


Was bedeutet dies für Sie als Raumplaner?
Siedlungsentwicklung und Verkehr hängen eng zusammen. Im Kanton Solothurn bedeutete dies bisher in der Regel Einfamilienhaus und Auto. Ich bin kein Dogmatiker, der findet, wir müssen die Leute umerziehen. Aber der Volksauftrag des neuen Raumplanungsgesetzes ist klar. Wir müssen mit der Siedlung auskommen, die wir schon haben. Gleichzeitig müssen wir uns auch nichts vormachen: Das Auto wird für die Bevölkerung im Kanton auch langfristig einen hohen Stellenwert behalten.


Ist dies eine Absage an den öffentlichen Verkehr?
Nein. Es braucht einfach einen sehr hohen Anreiz, damit Solothurnerinnen und Solothurner tatsächlich in den öV steigen. Dies muss man bei Planungen berücksichtigen und vielleicht neue Ansätze finden, die den öV attraktiver machen. Es gibt durchaus Situationen, wo sich der öV bereits heute aufdrängt. Zum Beispiel sollte man die kantonalen Zentren Olten, Solothurn, Oensingen und Grenchen besser untereinander vernetzen. Man ist auf diesen Strecken mit dem Zug deutlich schneller als mit dem Auto. Die verfügbaren Verbindungen sind aber nicht immer attraktiv.


Raumplanung gilt als trockene Sache. Was fasziniert Sie daran?
Raumplanung ist sehr viel mehr als Pläne zu zeichnen oder Paragrafen zu formulieren. Sie bestimmt unseren Alltag mit. Man kann durch die Raumplanung die Lebensumstände und die Lebensqualität der heutigen und der nächsten Generation mitgestalten. Es geht darum: Wie wohnen und arbeiten wir künftig, wo erholen wir uns, wie kann sich die Wirtschaft entwickeln? Wir müssen Puzzleteile aus ganz unterschiedlichen Lebensbereichen zusammenfügen, damit Wohnungen, Spitäler, Fabriken oder Schulen später am richtigen Ort stehen.


Was ist Ihnen sonst noch im Kanton Solothurn aufgefallen?
Die Konzentration der Politik aufs eigene Gemeindegebiet ist hier sehr ausgeprägt. Die Lebensrealität der Leute ist jedoch eine ganz andere. Es bewegt sich praktisch niemand mehr nur in einer Gemeinde. Das ist alles durchlässig. Grenzüberschreitendes Denken ist da ein Gebot der Stunde.


Ein Beispiel?
Es war früher gang und gäbe, dass jede Gemeinde ihre Industrie- und Gewerbezone forderte. Das lässt das neue Raumplanungsgesetz heute gar nicht mehr zu. Es wird künftig nötig sein, dass sich mehrere Gemeinden auf einige wenige Arbeitsplatzzonen verständigen. Das ist im Kanton Solothurn aber erst im Aufbau.


Bereits einmal wollte der Kanton, um übergreifend planen zu können, Planungsregionen schaffen, die über den Gemeinden stehen. Dies ist gescheitert.
Die Gemeindeautonomie hat im Kanton einen hohen Stellenwert, und das ist gut so. Man muss meiner Meinung nach nicht die Strukturen diskutieren, sondern zusammen an konkreten gemeinsamen Projekten arbeiten. Nehmen wir das Gäu. Hier werden unglaublich viele und grosse Vorhaben gleichzeitig geplant, angefangen bei der Autobahn über den Hochwasserschutz, von Cargo Souterrain bis hin zu einer regionalen Arbeitsplatzzone. Es läuft so viel. Aber diese Dinge werden bisher über die einzelnen Gemeinden hinaus nicht zusammenhängend betrachtet bzw. diskutiert.


Wo liegen aktuell Herausforderungen in der Raumplanung?
Die Zeiten, in denen man in der Schweiz neue Einfamilienhausquartiere ausgeschieden hat, sind mit dem neuen Raumplanungsgesetz vorbei. In einem Kanton wie Solothurn, in dem die Einfamilienhauszone bisher dominierend ist, ist dies eine besondere Herausforderung. Das Umdenken, das nötig ist, braucht noch Zeit.


Was erwarten Sie von den Gemeinden?
Raumplanung der Zukunft bedeutet: Die Nutzung des bestehenden Raums zu verhandeln. Es ist ein Aushandeln von guten Lösungen mit den Leuten vor Ort. Dies wird uns alle stark fordern. Man kann nicht mehr einfach Land einzonen, sondern muss sich viel stärker mit der bereits vorhandenen Siedlung auseinandersetzen. Es braucht Zeit und Ressourcen, um gemeinsam mit der Bevölkerung anzuschauen: Wo stehen wir, wo wollen wir hin und welche Anpassungen an den Ortsplanungen müssen wir vornehmen? Diese Veränderungen lösen auch Ängste aus. Akzeptanz wird zum Schlüssel des Erfolgs.


Solothurn ist ein Einfamilienhausquartier. Man zieht hierhin, weil man eben sein Haus bauen kann.
Häuser wird man auch weiterhin bauen oder umbauen können, aber nicht mehr so häufig in geringer Dichte auf der grünen Wiese. Wir müssen sicher nicht in ländlichen Gemeinden – die übrigens sehr viel Charme haben – auf Teufel komm raus verdichten und Hochhäuser bauen. Es gibt auch Grenzen der Verdichtung. Diese erkennt man, wenn man sich vertieft mit einzelnen Quartieren auseinandersetzt. Ein Beispiel...


... bitte.
Wenn eine verwitwete Frau bisher in einem Einfamilienhaus gelebt hat und dann eine vierköpfige Familie einzieht, haben wir eine enorme Verdichtung, ohne dass auch nur ein Backstein gebaut worden wäre. Einfamilienhäuser unbesehen flächendeckend aufzuzonen, ist da sehr viel kritischer. Unter Umständen macht man damit mehr kaputt, als man gewinnt.
Raumplanung ist sehr abstrakt. Glauben Sie, dass die Bevölkerung wirklich mitmacht?
Das Interesse der Bevölkerung ist da. Wir sehen in verschiedenen Gemeinden, dass die Bevölkerung bei Grossprojekten skeptisch ist und mehr Mitsprache fordert. Der Schlüssel zu guten Ortsplanungen liegt darin, wie diese aufgegleist wird. Sie darf keine Pflichtübung sein, sondern muss eine intensive Diskussion mit der Bevölkerung ermöglichen. Nehmen wir das Beispiel Oensingen: hier hat man nach dem gescheiterten Landverkauf im Unterdorf realisiert, dass man die Bevölkerung noch besser abholen muss.


Die Gemeinden müssen klar benennen, was sie wollen?
Wenn ich den Leuten vor Ort nicht klar sage, was ich konkret will, erhalte ich auch kein Feedback der Bevölkerung. Ein Beispiel: Wenn steht, dass sich eine Gemeinde nachhaltig entwickeln soll, sind wohl alle einverstanden. Wenn aber steht: In diesem oder jenem Quartier soll höher gebaut werden dürfen, wahrscheinlich nicht. Wenn ich Veränderungen greifbar mache, erhalte ich ganz sicher Antworten, die die Gemeinden weiterbringen. Behörden müssen die Dinge so einfach benennen, dass sie alle verstehen können.


Sie stellen hohe Anforderungen an die Gemeinden. Aber kürzlich hat der Kanton ein Gesetz in der Schublade versenkt, das den Gemeinden mehr Mittel gegeben hätte, um beispielsweise gegen Landhorter vorzugehen und diese schlimmstenfalls zu enteignen.
Innenentwicklung ist kein Spaziergang. Aber man sollte trotzdem nicht schon in einem ersten Schritt zur Enteignungskeule greifen. Vielmehr ist es wichtig, sich intensiv mit den konkreten Möglichkeiten in einer Gemeinde auseinanderzusetzen und die Quartiere betreffend ihrer Potenziale genau anzuschauen. Das kann dann in verschiedene Massnahmen münden. Auch Verträge abschliessen oder eine aktive Landpolitik der Gemeinden gehört dazu. Die bestehenden Möglichkeiten sind bisher in den allermeisten Fällen noch nicht ausgereizt worden.


Wird es zu Rückzonungen von Bauland kommen? Derzeit hat man das Gefühl, es brauche sie nicht. Es scheint, als ob alles gerade aufgeht und es niemandem wehtun soll.
Es wird in Einzelfällen wohl auch im Kanton Solothurn Rückzonungen geben. Es gibt ja durchaus Bauzonen, die am falschen Ort sind. Und mit dem Planungsausgleichsgesetz sind die finanziellen Fragen soweit geklärt. Allerdings ist nicht damit zu rechnen, dass es nun ein gross angelegtes Rückzonungsprogramm des Kantons geben wird. Das wäre auch nicht angemessen. Über den ganzen Kanton gesehen haben wir nämlich nicht zu viel Bauzone. Und dies wird auch so bleiben, wenn wir den Richtplanvorgaben treu bleiben und die noch vorhandenen Reservezonen in der Regel dem Landwirtschaftsgebiet zuweisen.

Meistgesehen

Artboard 1