Kommentar
Umgang des Kantons Solothurn mit Flüchtlingen: Wo bleibt die Menschlichkeit?

Miakhel Nak flüchtete aus Afghanistan in die Schweiz: Er ist integriert und hat einen Vollzeitjob – darf seine Familie aber nicht herholen, weil er 187 Franken im Monat zu wenig verdient. Ein Entscheid, bei dem die Solothurner Behörden viel Ermessensspielraum hatten. Dabei aber Menschlichkeit vermissen liessen.

Raphael Karpf
Drucken
Miakhel Nak flüchtete aus Afghanistan in die Schweiz.

Miakhel Nak flüchtete aus Afghanistan in die Schweiz.

Bild: José R. Martinez

Ein Mann lässt seine schwangere Frau und 6 Kinder in Afghanistan zurück, um auf einem anderen Kontinent Arbeit zu finden. Er will seiner Familie ein besseres Leben ermöglichen. Es gelingt: Nach Jahren findet er in der Schweiz Wohnung und Job. Doch der Familiennachzug wird ihm verwehrt: Weil er trotz Vollzeitstelle 187 Franken zu wenig verdient und die Gefahr besteht, dass die Familie sozialhilfeabhängig werden könnte.

Man könnte über den Inhalt dieses Entscheids diskutieren. Ob die Frau oder die älteren Kinder wirklich keinerlei Chancen hätten, einen Job oder eine Lehrstelle zu finden, um die fehlenden Franken aufzutreiben.

Oder ob es richtig ist, dass die Skos-Richtlinien, die verwendet wurden, um den finanziellen Bedarf dieser Familie abzuschätzen, plötzlich sakrosankt sind. Wenn es darum geht, Nothilfe auszuzahlen, haben manche Kantone jedenfalls keinerlei Probleme, diese Vorgaben zu unterschreiten.

Oder man kann diskutieren, ob man wegen 187 Franken im Monat im Zweifel nicht für den Mann und seine Familie hätte entscheiden können. Bei einer juristischen Würdigung des Entscheids könnte man alle diese Fragen stellen.

Man könnte aber auch fragen, ob es richtig ist, einen Vater, der wortwörtlich alles für seine Familie tun würde, so zu behandeln. Der Mann hat bewiesen, dass er eben gerade nicht hergekommen ist, um einzig von den Sozialwerken zu profitieren. Doch beim Entscheid der Solothurner Behörden spielte das keine Rolle.