Kirschblütengemeinschaft
Umstrittene Therapiemethoden für unwirksam erklärt: Der Bund war schneller als der Kanton - das sorgt für Fragen

Poltikerinnen von links und rechts wundern sich im Parlament, wieso der Kanton Solothurn der Kirschblütengemeinschaft nicht früher einen Riegel schob. Die Regierung stellt in der Debatte klar: Dafür ist das BAG verantwortlich.

Rebekka Balzarini
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Die Kirschblütengemeinschaft war erneut Thema im Kantonsrat.

Die Kirschblütengemeinschaft war erneut Thema im Kantonsrat.

Tom Ulrich

Einmal mehr war die Kirschblütengemeinschaft aus Lüsslingen Thema im Solothurner Parlament. Kantonsrat Christof Schauwecker (Grüne, Solothurn) hatte im vergangenen Sommer eine Interpellation zu der Gemeinschaft eingereicht.

Unter anderem wollte er von der Regierung wissen, ob die Therapieform der Psycholyse, die in der Gemeinschaft praktiziert wurde und in der bewusstseinserweiternde Substanzen verwendet werden, einem richtlinienkonformen Therapieverfahren entspreche. Ausserdem wurde die Gemeinschaft in der Vergangenheit kritisiert, weil es zwischen Therapeuten und Patienten zu sexuellen Beziehungen gekommen sein soll.

Bund hat mittlerweile interveniert

Die Interpellation hat Schauwecker im vergangenen Sommer eingereicht, seither hat sich in Bezug auf die Kirschblüten-Gemeinschaft einiges getan. Im Dezember wurde etwa bekannt, dass die Mitglieder der Ärztegesellschaft Avanti aus dem Umfeld der Kirschblütengemeinschaft ihre Leistungen nicht mehr den Krankenkassen verrechnen können. Die neue Regel ist seit dem 1. Januar in Kraft.

Hinter dem Entscheid steht das Bundesamt für Gesundheit (BAG). Das Bundesamt hat auf der Grundlage einer Umstrittenheitsabklärung durch die eidgenössische Kommission für ­allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen entschieden. Zusammengefasst kam das BAG zum Schluss, dass die Therapieansätze der Avanti-Ärztegesellschaft nicht wirksam sind.

Im Rat gab deshalb auch zu reden, wieso der Bund die umstrittenen Therapiemethoden schneller für unwirksam erklärt hat als der Kanton.

«Es stellt sich schon die Frage, wieso der Bund dafür genügend Anhaltspunkte hatte, während der Kanton nie genug davon finden konnte.»

Das sagte Luzia Stocker (Olten), die Sprecherin der SP-Fraktion. Kritik gab es auch von Rémy Wyssmann, (SVP, Kriegstetten), der im Jahr 2019 ebenfalls eine Interpellation zur Kirschblütengemeinschaft eingereicht hatte. «Ich bin froh, dass der Bund diese Therapieformen nicht mehr bezahlen wird, und ich hoffe, dass sie dadurch verschwinden», so Wyssmann.

Er gab ausserdem zu bedenken, dass das Gesundheitsamt nicht selber ehemalige Patientinnen und Patienten befragt habe, um die Therapieformen innerhalb der Kirschblütengemeinschaft zu beurteilen.

Das Vorgehen des Gesundheitsamts begründete die Gesundheitsdirektorin Susanne Schaffner im Anschluss an die Voten. Es liege nicht am Kanton, die Wirksamkeit einer Therapie zu beurteilen, führte sie aus. Diese Verantwortung liege beim BAG.

Tätig geworden war der Kanton auf strafrechtlicher Ebene, die Staatsanwaltschaft hatte während vier Jahren gegen die Gemeinschaft ermittelt. Diese Ermittlungen wurden im Jahr 2019 aber aus Mangel an Beweisen eingestellt.