Verkehrsfinanzierung

Kanton sucht nach einem Weg, die Finanzierung der Strassen neu zu regeln

Die Projektorganisation soll Ursachen für die Finanzierungslöcher und mögliche Stopfer dafür finden.

Die Projektorganisation soll Ursachen für die Finanzierungslöcher und mögliche Stopfer dafür finden.

Wegen einer chronischen Lücke im Strassenbaufonds muss der Kanton über die Bücher. Deshalb hat er am Dienstag eine Projektorganisation eingesetzt, welche die Verkehrsfinanzierung überdenken und Wege diese neu zu ordnen finden soll.

Verkehrsfinanzierung Es ist ein Projekt, das politisch früher oder später ganz sicher noch zu reden geben wird: Der Solothurner Regierungsrat will die Verkehrsfinanzierung im Kanton überdenken und allenfalls neu ordnen. Dazu hat er gestern eine Projektorganisation eingesetzt.

Eine chronische Lücke im Strassenbaufonds sei der Grund dafür, dass man über die Bücher müsse, sagt Bernardo Albisetti, Departementssekretär im Bau- und Justizdepartement. «Wir müssen jetzt ehrlich analysieren, wo wir heute mit der Verkehrsfinanzierung stehen.»

Dabei sollen nicht nur Gründe für die Finanzierungslöcher, sondern auch mögliche Wege zum Stopfen derer gefunden werden. Konkrete Absichten gibt es noch nicht. Bis Weihnachten sollen die Grundlagen aufbereitet werden.

Der politischen Brisanz bewusst

Man sei sich der politischen Brisanz der Neuordnung bewusst, sagt Bernardo Albisetti. Deshalb soll das Projekt bereits von Anfang an breit abgestützt werden. So sind TCS, VCS und der Verband der Solothurner Einwohnergemeinden ebenfalls in der Projektgruppe dabei.

Gründe für die Überlegungen gibt es genug: Zur chronischen Lücke hinzu komme, dass die Gemeinden bei der Neuordnung des Finanzausgleiches von den Lasten für Bau und Instandstellung der Kantonsstrassen entlastet werden wollen.

Mittel- und längerfristige Projekte wie der Anschluss Dornach oder die Umfahrung Klus seien noch nicht finanziert. Und nicht zuletzt kommt die Teuerung hinzu: Zwischen 2003 und 2013 habe es gemäss dem Bundesamt für Statistik eine Bauteuerung von 30 Prozent gegeben, so Albisetti. «Wir erhalten heute für den Franken weniger als vor zehn Jahren.»

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