Kommission

Kanton Solothurn soll dem Geldspielkonkordat beitreten

Das gesamtschweizerische Geldspielkonkordat (GSK) ersetzt die derzeit geltende Interkantonale Vereinbarung.

Das gesamtschweizerische Geldspielkonkordat (GSK) ersetzt die derzeit geltende Interkantonale Vereinbarung.

Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission spricht sich für einen Beitritt des Kantons Solothurn zum gesamtschweizerischen Geldspielkonkordat aus und befürwortet das Gesetz über die Swisslos-Fonds.

Die Revision des Geldspielgesetzes auf Bundesebene hat zur Folge, dass auch die interkantonalen und kantonalen Bestimmungen im Geldspielbereich revidiert werden müssen. Das gesamtschweizerische Geldspielkonkordat (GSK) ersetzt die derzeit geltende Interkantonale Vereinbarung. Neu wird die bisherige Sport-Toto-Gesellschaft als Stiftung Sportförderung in das GSK aufgenommen, und die Mittelvergabe zur Förderung des nationalen Sports wird geregelt. Zudem bestimmt das GSK die Veranstaltungsrechte für die Durchführung von Grosslotterien und Sportwetten.

Die Mitglieder der Bildungs- und Kulturkommission haben sich an ihrer Sitzung detailliert über das Geldspielkonkordat informieren lassen und dem Beitritt einstimmig zugestimmt, wie aus einer Mitteilung der Staatskanzlei hervorgeht.

Gesetz über die Swisslos-Fonds

Das Bundesgesetz über Geldspiele regelt den angemessenen Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren, die von Geldspielen ausgehen sowie die sichere und transparente Durchführung von solchen Spielen. In der Folge des neuen Bundesgesetzes müssen die kantonalen Bestimmungen revidiert werden.

Unter anderem regelt das neu geschaffene Gesetz, welche Beiträge in den Swisslos-Fonds und in den Swisslos-Sportfonds fliessen sollen. Im Gesetz werden zudem der Verwendungszweck der Gelder sowie die wesentlichen Beitragsvoraussetzungen bestimmt. Die Mittel des Swisslos-Fonds werden für breit gefächerte Beitragsbereiche verwendet. Darauf ist die Kommission in der Diskussion näher eingegangen. Sie hat dem Gesetz im Anschluss daran mit grossem Mehr zugestimmt.

Projekt optiSO+

Mit optiSO+ sollen im Sonderschulbereich ein neues Abgeltungsmodell sowie eine kantonale Angebotsplanung geschaffen werden. Die Bildungs- und Kulturkommission liess sich detailliert über den Projektstand informieren. Das Projekt ist auf guten Wegen. (sks)

Meistgesehen

Artboard 1