Im Deitinger Schachen wächst derzeit ein spezielles Gebäude seiner Vollendung entgegen: Das aus einzelnen Containern zusammengebaute neue Bundesausreisezentrum. «Der Modulbau ist fertig montiert, jetzt folgen der Innenausbau, Fassadenverkleidung und Umgebungsarbeiten», heisst es auf Anfrage beim zuständigen Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL). Gemäss Mediensprecher Jonas Spirig kann der Zeitplan, samt Inbetriebnahme im kommenden Herbst, eingehalten werden.

Einen zusätzlichen baulichen Aufwand machte der Lärmpegel der nahen Autobahn nötig, der über den zulässigen Werten liegt. BBL-Sprecher Spirig dazu: «Die betroffenen Abschnitte der Aussenfassade, inklusive Fenster, werden mit erhöhten Anforderungen ausgeführt. Damit werden die Grenzwerte eingehalten.»

Neu Sozialregionen zuständig

Mit der Inbetriebnahme des Ausreisezentrums scheint die Rechnung des Kantons aufzugehen: Neben der Neustrukturierung des Bundes-Asylwesens (siehe Kasten) führt auch die Ansiedlung des Bundes-Ausreisezentrums im Kanton dazu, dass die Solothurner weniger Asylsuchende aufnehmen müssen. Entsprechend hat der Regierungsrat am Dienstag die Verteilung der Asylsuchenden auf die Gemeinden per 1. Januar 2020 angepasst.

Der Grundsatz der gleichmässigen Verteilung im Kanton habe sich bewährt und solle beibehalten werden, heisst es in einer Medienmitteilung der Staatskanzlei: «Alle solothurnischen Gemeinden sind weiterhin verpflichtet, ihren Beitrag zu leisten und schutzsuchende Personen aufzunehmen».

Bei den zu erwartenden tieferen Zuweisungszahlen könne die gleichmässige Verteilung aber nur gewährleistet werden, wenn diese neu auf der Ebene der 14 Sozialregionen erfolge. Bisher fand die Verteilung auf Stufe Gemeinde statt. Das zuständige Amt für Soziale Sicherheit (ASO) sieht vor, dass das Aufnahmesoll jährlich abgeschlossen wird und die Sozialregionen ihre Aufnahmepflicht innerhalb eines Jahres erfüllen müssen. «Die Zuweisungen an Gemeinden erfolgen ausschliesslich an Sozialregionen, die mit der Erfüllung des Aufnahmesolls im Rückstand sind», wird ausdrücklich betont.

Eine etwas bevorzugtere Behandlung erfahren die Standortgemeinden von kantonalen Asylunterkünften. Diese sollen bei der Verteilung schutzsuchender Personen auch weiterhin entlastet werden. Wegen der tieferen allgemeinen Zuweisungszahlen müsse diese Entlastung gegenüber der heutigen Praxis von 50 auf 20 Prozent der örtlichen Zentrumsplätze reduziert werden.

Deitingen und Flumenthal befreit

Die Pläne für das Bundesausreisezentrum im «Schachen» hatten in der Gemeinde Deitingen (in direkter Nachbarschaft zum Zentrum liegend) heftige Widerstände besorgter Bürger ausgelöst. Dieser Kampf wurde bis vor Bundesgericht geführt – aber letztlich ohne Erfolg.

Wie Deitingen erhält nun auch Flumenthal (die politische Standortgemeinde) immerhin ein «Zückerchen»: Beide Dörfer «werden während der Betriebsdauer des Bundesausreisezentrums von der Aufnahme schutzsuchender Personen befreit», wie es in der Mitteilung des Kantons heisst.