Thomas Blum, Geschäftsführer des Verbandes Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG), bedauert, dass die kantonale E-Government-Strategie in der vergangenen Legislatur ins Stocken geraten sei, was er massgeblich auf die «zum Teil unklaren Vorgaben beziehungsweise auf die unklare Strategie des Bundes» zurückführt. Nun sei der Stau gelöst. Mit dem Legislaturwechsel und mit der neuen Regierungsrätin Brigit Wyss habe der Kanton Solothurn zusammen mit dem VSEG die E-Government-Strategie nun wieder an die Hand genommen und die Eckpfeiler der E-Government-Strategie definiert.

Positives Signal

Mit dem Beitritt zum Verein iGovPortal und der damit verbundenen Nutzung des gleichnamigen Internet-Portals habe die Regierung nun die Basis für eine erfolgreiche E-Government-Strategie gelegt, meint Blum gegenüber dieser Zeitung. Der Beitritt sei ein positives Signal des Kantons, dass er zusammen mit den Gemeinden die zukunftsgerichtete und notwendige E-Government-Strategie ernsthaft umsetzen wolle. «Die Gemeinden erwarten hier eine klare Leaderfunktion des Kantons, damit die vom Bürger und von der Industrie verlangten elektronischen Dienstleistungen zwischen Bürger/Wirtschaft und Staat kantonsweit erfolgreich und flächendeckend umgesetzt werden können», betont Blum.

Als grossen Vorteil von E-Government sieht Blum die effiziente und flexible Ausgestaltung der Kommunikation zwischen Bürger und Staat: «Der Bürger ist unabhängig von Schalterzeiten in der Lage, seine Dienstleistungen mit dem Staat zu jeder Tages- und Nachtzeit auszuführen.» Die Gefahr, dass E-Government zu einem Werkzeug von Big Brother werden könnte, sieht Blum nicht. Zum einen geniesse der Datenschutz in der Schweiz einen hohen Stellenwert, zum andern möchten die Gemeinden nur jene Daten sammeln, welche ihnen und den Bürgern einen Nutzen brächten. Dabei dürfe der Datenschutz nicht verhindern, dass Dienstleistungen zwischen Bürger und Staat oder zwischen den verschiedenen Staatsebenen ämterübergreifend effizient erbracht werden könnten. «Big Brother wird aus unserer Sicht nicht primär vom Staat mit Daten gefüttert, vielmehr geschieht dies über die grossen sozialen Netzwerke», betont Blum.

Grundsätzlich ist der VSEG-Geschäftsführer der Auffassung, dass die meisten Gemeinden im Kanton Solothurn hinsichtlich E-Government nach ihren Möglichkeiten die Hausaufgaben gemacht haben: «Sehr viele Gemeinden verfügen heute auf ihren Websites über einen virtuellen ‹Schalter›, der es dem Bürger ermöglicht, gewisse Anfragen oder Formulare elektronisch zu beziehen beziehungsweise einzureichen.» Das iGovPortal ermögliche den Gemeinden nun einen weiteren Ausbau. Diese Entwicklung beinhalte das Risiko, dass der persönliche Kontakt zwischen Gemeinde und Bürger leiden könnte, weil vermehrt nur noch auf elektronischem Weg kommuniziert werde. Doch die Gemeinden legten grossen Wert auf persönlichen Kontakt, auch in Zukunft.

Akzeptanz für E-ID

Blum ist auch überzeugt, dass sich die elektronische Identität langfristig beim Bürger etablieren wird. Der VSEG sehe die elektronische Identitätskarte (E-ID) als wichtigen Bestandteil der E-Government-Strategie. Obschon heute noch Zurückhaltung besteht, ist Blum überzeugt: «Die rasante Entwicklung in der elektronischen Kommunikation wird helfen, dass die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern für die E-ID steigen wird.» Schliesslich besässen heute bereits viele Handy-User die Apple-ID und wendeten diese täglich an.