An den Schweizer Bahnhöfen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln verschiedener Unternehmen sorgt die Transportpolizei der SBB für die nötige Sicherheit und Ordnung. Dabei arbeitet sie eng mit den Polizeikorps und den zuständigen Behörden der Kantone zusammen.

Bislang wurden mit 13 Kantonen Vereinbarungen getroffen, um die Zusammenarbeit verbindlich zu regeln. Aufgrund der vielen positiven Reaktionen geht nun als 14. Kanton auch der Kanton Solothurn mit der SBB Transportpolizei eine Kooperation ein.

Vertraglich vereinbart ist, dass bei gemeinsamen Einsätzen und Aktionen die Kantonspolizei Solothurn die Einsatzleitung übernimmt. Geregelt wird auch der Informationsaustausch, die Amts- und Rechtshilfe, die gegenseitige Unterstützung im Präventionsbereich und die sicherheits- und gerichtspolizeiliche Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung.

Zu diesem Zweck haben die Kommandanten Thomas Zuber von der Kantonspolizei Solothurn und Jürg Monhart von der SBB Transportpolizei eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Die Kompetenzen und Zuständigkeitsbereiche sind somit fest geregelt.

Der Vertrag wurde den Bedürfnissen des Kantons Solothurn angepasst. Damit sollen die Effizienz gesteigert und rechtliche Unsicherheiten vermieden werden. Die Weichen für die erfolgreiche Zusammenarbeit und offene Kommunikation sind damit gestellt. Durch die neue Vereinbarung kann die Kantonspolizei Solothurn neu gewisse Aufgaben auch an die Transportpolizei delegieren. (mgt)