In «Lausanne» abgeblitzt

Dummer Velohelm-Dieb? Ein Solothurner wollte zwei Bundesrichter in den Ausstand schicken

Bestrittenes Corpus delikti: Velohelm. (Symbolbild)

Bestrittenes Corpus delikti: Velohelm. (Symbolbild)

«Zu intelligent» für einen solchen Diebstahl: Der studierte Master of Law verwahrt sich durch alle Gerichtsinstanzen vehement gegen den Vorhalt, ein dummer Velohelm-Dieb zu sein. Letztlich ohne Erfolg.

Dieser Mann ist selbstbewusst: In einer Beschwerde ans Bundesgericht verlangte der Solothurner, dass Richter und Gerichtsschreiber einzusetzen seien, die noch nie mit ihm zu tun gehabt haben und nicht aus den Kantonen Solothurn, Zürich oder Bern stammen oder dort wohnen. Und darüber hinaus beantragte der Mann, der als Inhaber eines Master of Law selber juristisch gebildet ist, dass zwei namentlich genannte Bundesrichter und eine Gerichtsschreiberin in den Ausstand zu treten hätten.

Die Begründung: Die betreffenden Bundesrichter hätten noch keine einzige seiner zahlreichen Beschwerden gutgeheissen, womit von vornherein klar sei, dass es erneut zu einer Abweisung kommen werde. Sein Veto gegen Richter aus Zürich und Bern sei der Tatsache geschuldet, dass diese Kantone ihm die für die Berufsausübung notwendigen Diplome verweigern würden. Zürcher und Berner wären folglich ebenso wenig zu einer objektiven Beurteilung fähig, wie Solothurner – zumal alle Vorinstanzen aus diesem Kanton stammen würden.

Am Anfang war die Sache mit dem Velohelm

Mit diesen vom Bundesgericht als rechtsmissbräuchlich eingestuften Ausstandsbegehren stiess der Beschwerdeführer in Lausanne ebenso auf taube Ohren, wie mit weiteren Anträgen, mit denen er die Aufhebung eines Schuldspruchs wegen geringfügigen Diebstahls (samt Busse von 200 Franken) und einen Freispruch verlangte. Abgeblitzt ist der Solothurner auch mit der Forderung nach unentgeltlicher Rechtspflege und Bestellung eines Anwalts. Im Gegenteil: Die Gerichtskosten von 3000 Franken gehen zu seinen Lasten (Urteil 6B_1386/2019, Strafrechtliche Abteilung).

Dass der Beschwerdeführer nach einem Marsch durch alle Solothurner Gerichtsinstanzen – offensichtlich einmal mehr – die höchsten Richter des Landes beschäftigte, geht ursprünglich auf ein Urteil des Amtsgerichts Olten-Gösgen vom 22. August 2018 zurück, das nun auch höchstrichterlich bestätigt worden ist. Und nach diesem Richterspruch bleibt es dabei, dass sich der Beschwerdeführer des geringfügigen Diebstahls schuldig gemacht hat.

Der Mann war 1. Oktober 2016 beim Verlassen eines Ladengeschäfts über den Eingang abgefangen worden. Dabei trug er einen neuen Velohelm (samt Preisschild über 129 Franken) in der Hand, den er im Geschäft zuvor gegen seinen alten eingetauscht hatte und im Rucksack fand die Polizei schliesslich auch noch ein Elektronikkabel in Originalverpackung vor (Wert knapp 40 Franken).

Zu intelligent für einen dummen Diebstahl

Der Beschwerdeführer machte durch alle Instanzen und bis zuletzt geltend, dass er nichts habe stehlen wollen. Hier werde nach einem blossen Indizienbeweis geurteilt, der nicht einem Beweis durch Fakten gleichzusetzen sei. Beim Fahrradhelm handle es sich in Wahrheit um eine Verwechslung: Er habe irrtümlich einen neuen, statt seinen eigenen Helm mitgenommen. Und das Kabel habe er einige Tage zuvor in einer anderen Filiale gekauft. Allerdings: Der alte Velohelm wurde nicht in der Sport-, sondern in der Elektroabteilung aufgefunden und das Kabel fehlte in der Bestandskontrolle des Geschäfts.

Vergeblich machte der Mann geltend, dass nur ein dummer Dieb einen gestohlenen Helm offen aus dem Laden tragen würde. Wenn er hätte stehlen wollen, dann hätte er mit seiner Intelligenz als Master of Law mit einer universitären Ausbildung mit Sicherheit alles unternommen, um nicht entdeckt zu werden. Komme dazu, dass der Verkäufer, der ihn erwischte – als deutscher Staatsbürger – sowieso nicht glaubwürdig und ein Lügner sei.

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Autor

Urs Mathys

Urs Mathys

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