Überall ist zu beobachten: Die Digitalisierung in der Wirtschaft treibt auch das E-Government in der öffentlichen Verwaltung an. Darunter versteht man die Ausbreitung elektronischer Behördenleistungen. Der Kanton Solothurn verfügt seit 2012 über eine E-Government-Strategie und eine entsprechende Stabsstelle, die von Beat W. Wyler geleitet wird. Er sieht Solothurn im Vergleich zu andern Kantonen hinsichtlich E-Government derzeit eher im hinteren Mittelfeld, wie Wyler gegenüber dieser Zeitung erklärt.

Doch das soll sich bald ändern. Einen Schub nach vorne verspricht sich Wyler vom soeben von der Regierung beschlossenen Beitritt zum Verein iGovPortal, mit dem der Kanton die Nutzungsrechte des gleichnamigen Systems erwerbe. Mit dem iGovPortal sollen dereinst Solothurnerinnen und Solothurner sowie Unternehmen sämtliche Leistungen des Kantons online abwickeln können. Im nächsten Jahr soll das iGovPortal im Kanton Solothurn implementiert werden, ab 2020 soll es dann der Bevölkerung zur Verfügung stehen. Derzeit gehören neben Solothurn auch die Kantone Jura, Freiburg und demnächst auch St. Gallen dem Verein an.

Bescheidener Status quo

Zurück zum Status quo: Heute können erst einfachere Dienstleistungen übers Internet abgewickelt werden. Dazu gehören beispielsweise die Fristverlängerung für die Steuererklärung oder die Erlangung eines Fischereipatents. Hier erhält der Kunde das Resultat heute schon direkt elektronisch. Weitere Leistungen können elektronisch bestellt und bezahlt werden, das Ergebnis folgt aber noch konventionell auf Papier. So können etwa ein Betreibungsregisterauszug für sich selbst, ein Handelsregisterauszug, eine Betriebsbewilligung für den Handel mit alkoholhaltigen Getränken (Alkoholpatent) oder eine Bewilligung für einen «Tag der offenen Tür» an einem Wochenende online bestellt werden.

Viele der Leistungen des Kantons beziehen sich heute aber letztlich auf Unternehmen, Gemeinden oder spezialisierte Organisationen (Eine Übersicht gibt es hier).

Blick in die Zukunft

Mit dem iGovPortal ist ab 2020 mit einem grossen Ausbau zu rechnen, erklärt Wyler. Dannzumal soll es laut Wyler zum Beispiel möglich sein, nebst der elektronischen Einreichung der Steuererklärung auch Zugriff auf das eigene Steuerkonto zu erhalten. Danach sollen die bereits heute bestellbaren Leistungen in das Portal integriert werden, sodass der Kunde das Ergebnis, beispielsweise eine Bewilligung, in Zukunft auch elektronisch erhalten könne. Auch die Online-Einreichung von Baugesuchen stehe auf dem Programm. «Der weitere Ausbau der Leistungen ist dann jeweils verbunden mit internen Anpassungen der Fachanwendungen, welche dafür benötigt werden», betont Wyler.

Elektronische ID ab 2020

Wie sieht es der Kanton Solothurn mit der elektronischen Identitätskarte (E-ID)? Hier warte man die Inkraftsetzung des E-ID-Gesetzes des Bundes ab, was 2020 der Fall sein dürfte, konstatiert Wyler. Die Umsetzung erfolge dann durch Private unter Aufsicht des Bundes. Die SiwssSign Group AG, ein Joint Venture von grossen Schweizer Unternehmungen (Post, Postfinance, SBB, UBS, CS und weiteren Banken und Versicherungen), habe sich mit dem Produkt SwissID bereits in die Startposition für diese Umsetzung gebracht. Der Kanton Solothurn setzte ebenfalls auf diese Entwicklung. «Wir gehen davon aus, dass wir die SwissID möglichst bald nach Inkrafttreten des E-ID-Gesetzes ebenfalls einsetzen werden», stellt Wyler fest.

Zudem: Vorteile des iGov-Portal sieht der Leiter der Stabsstelle auch für den Datenschutz: «Das Portal spielt eine wichtige Rolle als ‹Portier› und ‹Wächter› darüber, dass Daten nicht einfach frei zugänglich sind und nicht zu Profilen zusammengesetzt und vermischt werden können», sagt Wyler zu diesem zentralen Thema.