Gerichtsurteil

Der Weissenstein wird zur Marke

Die Landi-Jacke trägt den Namen «Weissenstein»

Die Landi-Jacke trägt den Namen «Weissenstein»

Das Bundesverwaltungsgericht hat über die Landi-Marke «Weissenstein» entschieden. Diese wollten die Marke schützen und haben nun Recht bekommen.

Darf ein Geschäft ein Produkt unter der Marke Weissenstein verkaufen – oder irritiert das, weil der Kunde dann fälschlicherweise denkt, das Produkt sei auf dem Solothurner Hausberg hergestellt worden? Der Name Weissenstein wird gerne verwendet – etwa für den Gondeli-Lift – die Seilbahn Weissenstein – oder eine Biersorte – das «Wyssestei-Bier». Nun beschäftigte sich das Bundesverwaltungsgericht mit der Frage, ob das eine Firma überhaupt darf.

Im konkreten Fall ging es um die Landi. Diese wollte ihre Outdoor-Kleider-Marke «Weissenstein» schützen lassen. Das Institut für geistiges Eigentum befand in diesem Fall aber, das gehe nicht, weil der Weissenstein ein bekannter Berg sei und der Kunde so irregeführt würde. Anders entschieden hat nun das Bundesverwaltungsgericht, wie das «Regionaljournal Aargau Solothurn» berichtet.

Der Weissenstein sei national zu wenig bekannt, als dass der Name des Berges nicht als Marke eingetragen werden dürfe, heisst es. Die Landi kann deshalb ihre Kleidungsstücke unter dem Namen des Solothurner Hausbergs verkaufen – auch wenn die Ware nichts mit dem Weissenstein zu tun hat. (szr)

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