Coronavirus Kanton Solothurn

Der Sonderstab für Krisenbewältigung ist (noch) nicht im Einsatz

Wird der Corona Sonderstab wieder zum Einsatz kommen? (Symbolbild)

Wird der Corona Sonderstab wieder zum Einsatz kommen? (Symbolbild)

Der Regierungsrat verzichtet einstweilen auf die Einsetzung und verlässt sich laut Gesundheitsdepartement auf die «Regelstrukturen».

Auch wenn der begründete Eindruck besteht, die Coronakrise spitze sich allmählich gefährlich zu, verrät das Gesundheitsdepartement eine bemerkenswerte Gelassenheit in der Sache. Jedenfalls wenn es um die Frage geht, ob der Sonderstab Corona, der im Juni nach der ersten Welle aufgelöst wurde, wieder in den Einsatz kommen soll.

Wörtlich schreibt Heinrich Schwarz, Departementssekretär und bis auf Weiteres noch Chef des Gesundheitsamts, auf Anfrage: «Die verbliebenen Aufgaben wurden in die departementalen Strukturen zurückgeführt.» Will heissen: Seit Anfang Juli tagt der Fachstab Pandemie unter der Leitung des Departements. Dieser koordiniert die Aufgaben zur Pandemiebewältigung im Kanton. Und: Für die Umsetzung der Massnahmen «bleiben die Regelstrukturen zuständig», führt Schwarz aus.

Was müsste sich ändern für einen Ausbruch aus dem Courant normal? «Voraussetzung für den Einsatz des Kantonalen Führungsstabs (KFS) wäre die Feststellung des Katastrophenfalls durch den Regierungsrat.» Dies sei bisher «nicht in Erwägung gezogen worden». Entsprechend erfolge die Koordination der Zusammenarbeit wie bereits in der ersten Pandemiewelle nicht durch den KFS.

Und wie verhält es sich mit den Regionalen Führungsstäben (RFS), die im Frühling ebenfalls nicht zum Einsatz kamen? Schwarz mag sich nicht auf die Äste hinauslassen: Weil die Massnahmen zur Pandemiebewältigung werden durch die Regelstrukturen umgesetzt würden, erfolge die Einsatzkoordination für die RFS beziehungsweise die Zivilschutzorganisation Regional (RZSO) durch das Amt für Militär und Bevölkerungsschutz. Und dieses ist nicht im Departement des Innern, sondern im Volkswirtschaftsdepartement angesiedelt.

Alles in allem gibt es also zum heutigen Zeitpunkt keinen Anlass für den Kanton, eine Schrittänderung im Umgang mit der Krise zu vollziehen. Wie im Frühling auch macht es die Regierung von der Entwicklung der Situation abhängig, ob der Katastrophenfall – oder die Vorstufe davon mit der Bildung eines Sonderstabs – ausgerufen wird oder nicht. Und ob der Kantonsarzt, in dessen Händen die Krisenbewältigung liegt, auf entsprechende Ressourcen zugreifen kann oder seine Rolle im KFS wahrnimmt.

Schon heute sei es im Übrigen so, sagt Schwarz, dass der Fachstab Pandemie breit abgestützt sei. Vertreten sind darin Ärztegesellschaft, Einwohnergemeinden und Handelskammer; wenn es um den Fachdialog Testkapazitäten geht zusätzlich auch Hausärzte- und Apothekerschaft; wenn es um den Fachdialog Soziales geht zudem die Spitex.

Autor

Balz Bruder

Balz Bruder

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