Covid-19
Demos, Wasserwerfer, Glasflaschen: Wie bereitet sich der Kanton Solothurn auf gewaltbereite Massnahmengegner vor?
Immer wieder kam es in den vergangenen Monaten zu gewaltsamen Zwischenfällen mit Coronaskeptikern. Als wie gefährlich schätzt die Kantonspolizei Solothurn die Bewegung ein? Die Kapo spricht von Einzelfällen, weitere Fragen werden nur spärlich beantwortet.
Als Demonstranten anfingen, den Zaun vor dem Bundeshaus zu beschädigen, setzte die Polizei den Wasserwerfer ein.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist eine häufige Besucherin der Solothurner Literaturtage. Als sie vor einigen Jahren den Landhaussaal betrat, um einer Lesung ihres Mannes Lukas Hartmann zu lauschen, tat sie das einzig in Begleitung einer Mitarbeiterin der Literaturtage. Gemeinsam liefen die Frauen an hunderten Menschen vorbei, um sich Plätze in den vorderen Reihen zu sichern.
Kürzlich war Bundesrat Alain Berset in Solothurn. Im Konzertsaal gratulierte er vor hunderten Menschen der Stadt Solothurn zum 2000. Geburtstag. Alain Berset war nicht alleine. Er wurde begleitet und beschützt von einer ganzen Gruppe von Sicherheitsleuten.
In Olten schlug ein Coronademonstrant einem Gegendemonstranten mit einer Glasflasche auf den Kopf. Im Kantonsspital Thurgau drangen Angehörige einer Schwangeren in den Gebärsaal ein. Sie hatten offenbar falsche Gerüchte gehört, dass die Frau nicht richtig behandelt würde, weil sie nicht geimpft war. In Bern musste die Polizei zwei Wochen in Folge Wasserwerfer auffahren lassen, um das Bundeshaus vor Coronaskeptikern zu schützen.
Corona-Demo in Olten am 21.08.2021.
In Solothurn bisher keine Zwischenfälle bei Impfzentren oder Spitälern
Radikalisiert sich gerade eine Gruppe, die Mühe mit den Massnahmen hat? Oder sind nur einige wenige Personen tatsächlich gewaltbereit? Die Frage lässt sich nur sehr schwer beantworten. Nicht nur, weil die Gesamtsituation im Moment emotional sehr aufgeladen scheint.
Sondern auch, weil die Kantonspolizei und der Kanton Anfragen zum Thema äusserst spärlich beantworten. Möglicherweise, weil sie nicht zusätzliches Öl ins Feuer giessen wollen. Ganz sicher aber, um gewaltbereiten Personen nicht noch Ideen in den Kopf zu setzen, was man für Störaktionen durchführen könnte.
Demonstration gegen die Corona-Massnahmen in Solothurn im Mai 2021.
Fakt ist: Im Kanton Solothurn kam es bisher kaum zu Zwischenfällen. Der Vorfall in Olten war ein Einzelfall. Daneben gab es zwar weitere Demos, an denen jeweils auch einzelne Personen Gewalt anwandten, teilt die Kapo mit. Doch nicht in dem Ausmass. Zwischenfälle bei Spitälern oder Impfzentren sind der Kapo zudem gar keine bekannt.
Auch dem Fachstab Pandemie, der unter anderem für die Impfzentren zuständig ist, sind keine Zwischenfälle bekannt. Zwar gebe es immer wieder kritische Stimmen. Und seit die erweiterte Zertifikatspflicht gilt, hätten diese noch zugenommen. Damit hat es sich aber auch.
Zu konkreten Vorkehrungen, um etwa die Impfzentren zu schützen, geben weder der Fachstab Pandemie noch die Kapo Auskünfte. Man sei in einem Austausch miteinander, würde die Situation laufend analysieren und das Dispositiv situativ anpassen.
Spitäler werden vor allem online angefeindet
Auch bei der Spitälern der Solothurner Spitäler AG kam es bisher noch zu keinen Zwischenfällen mit Impfgegnern oder Coronaskeptikern. Nur online habe es Anfeindungen gegeben, schreibt ein Sprecher auf Anfrage. Ausserdem einzelne negative Rückmeldungen am Eingang.
Diese habe es wegen der Zertifikatspflicht gegeben, die seit kurzem für Besucherinnen und Besucher gilt. Und wegen der Maskenpflicht. Securitas-Mitarbeitenden stehen am Haupteingang und nachts beim Eingang des Notfalls, sie machen die Eingangskontrollen. Die Securitas war bereits in früheren Phasen der Pandemie im Einsatz, als etwa die Besucherzahlen limitiert waren. Und sollte die Situation eskalieren, würde die Polizei aufgeboten werden.
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