Corona
«Unverhältnismässig»: Verein reicht Beschwerden gegen Maskenpflicht für Solothurner Schulkinder ein

Der Verein «Kinder atmen auf!» hat im Kanton Solothurn mehrere Beschwerden gegen die Maskenpflicht für 5. und 6. Klassenkinder eingereicht. Die Massnahme sei gesetzeswidrig, erörtert die Präsidentin des Vereins.

Noëlle Karpf
Merken
Drucken
Teilen
Junge Kinder mit Atemschutzmasken im Unterricht. (Symbolbild)

Junge Kinder mit Atemschutzmasken im Unterricht. (Symbolbild)

Ennio Leanza / KEYSTONE

Maske auf! Das gilt seit Ende Januar auch auf der 5. und 6. Primarstufe im Kanton Solothurn. Dagegen hat sich Widerstand formatiert: Der Verein «Kinder atmen auf!» bekämpft das Verbot. Präsidiert wird der Verein von Christine Hug aus Tscheppach. Laut Hug gehören Stand 2. März 181 Mitglieder dem Verein an.

Christine Hug aus Tscheppach ist Mutter einer Elfjährigen.

Christine Hug aus Tscheppach ist Mutter einer Elfjährigen.

Zvg

Wie Hug weiter berichtet, seien Stand jetzt sechs Beschwerden am Laufen: in Oensingen, Kappel, Solothurn und der Regionale Schule äusseres Wasseramt.

In einer Mitteilung erklärt der Verein zudem, dass eine generelle Maskenpflicht in Schulen für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren das Bundesrecht verletze und verfassungswidrig sei. Der Verein stützt sich dabei auf bestehende Studien, die beim permanenten Maskentragen in den Schulen das Kindeswohl als gefährdet beurteilen. Ausserdem kritisiert der Verein in seinen diversen Beschwerden, dass die Schulbehörden angeblich nicht zuständig seien zum Erlass gesundheitsrechtlicher Anordnungen.

Das präzisiert die Präsidentin so: Die Verfügung, die auch die Maskenpflicht enthält, wurde vom kantonalen Volksschulamt erlassen. Laut Hug sei dieses aber nicht kompetent genug, dies zu tun – zudem sei die Verfügung auch nicht anfechtbar gewesen; weshalb man die verschiedenen Beschwerden direkt bei den Gemeinden und der einen Schule deponiert habe.

Zudem: «Die Verfügung geht deutlich darüber hinaus, was der Bundesrat vorgesehen hat», so Hug. Nicht verstehen könne der Verein, dass die Regelung zu einem Zeitpunkt gelte, da die Fallzahlen «nicht vergleichbar» seien mit denjenigen im letzten November – sprich: Die aktuelle epidemiologische Lage rechtfertige die Maskentragepflicht für 5. und 6. Klassenkinder auf keinste Weise – die Massnahme sei total unverhältnismässig.

Zwist mit dem VSEG

Am 22. Februar hat der Verband der Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) ein Schreiben an die Solothurnischen Gemeinde- und Stadtpräsidien erlassen. Er thematisiert darin die Beschwerden des Vereins «Kinder atmen auf!». Der VSEG liefert den Gemeinden darin die Vorlage für eine «Begründung zur Abweisung der Beschwerde». Die Schulen, so heisst es weiter, seien «natürlich absolut frei» in der Entscheidung, ob sie von dieser Vorlage Gebrauch machen wollen. Das stösst Christine Hug sauer auf. «Mit dieser Musterbegründung wird auf keinen einzigen unserer umfassend begründeten Punkte eingegangen. Der Gemeindeverband fordert die Gemeinden zu einem verfassungswidrigen Verhalten und einer Verletzung des rechtlichen Gehörs auf», so die Präsidentin des Vereins «Kinder atmen auf!».

Mittlerweile seien bereits zwei der Beschwerden abgewiesen worden, erklärt Hug weiter. Beide wolle man weiterziehen – konkret wäre dann das Departement für Bildung und Kultur zuständig.

Ein Update mit Stellungnahmen des Kantons und des VSEG folgt.