Migros gegen Mondaine

Bundesgericht hebt Urteil auf: Migros darf «M-Watch» weiter verwenden

Migros bekommt vom Bundesgericht Recht. Jetzt muss das Handelsgericht nochmals über den Streitfall befinden.

Migros bekommt vom Bundesgericht Recht. Jetzt muss das Handelsgericht nochmals über den Streitfall befinden.

Das Bundesgericht hebt das Urteil des Zürcher Handelsgerichts auf. Dieses hatte der Migros verboten, die Bezeichnung M-Watch in der Schweiz zu benutzen. Es erklärt zudem die von der Solothurner Firma Mondaine eingetragene Marke für nichtig.

Das Zürcher Handelsgericht hatte im vergangenen Februar im Streit um das Markenrecht der Uhrenherstellerin Mondaine aus Biberist SO praktisch in allen wesentlichen Punkten Recht gegeben. Unter anderem untersagte das Gericht der Migros ab sofort «in der Schweiz die Bezeichnung M-Watch eigenständig und in welcher Form auch immer gewerblich zu nutzen». Das Handelsgericht machte damals eine Verwirkung der markenrechtlichen Ansprüche der Migros geltend.

Die Migros zog den Entscheid weiter vor Bundesgericht.

Und dieses hat nun entschieden: Die Beschwerde der Migros wird mit Entscheid vom 30. September 2013 teilweise gutgeheissen, wie es in einem Communiqué heisst. Das Bundesgericht habe das Urteil in den wesentlichen Punkten aufgehoben und die von Mondaine eingetragene Marke M Watch für nichtig erklärt.

Das Zürcher Handelsgericht muss die Streitsache neu beurteilen. Laut dem Bundesgericht sei dieses zu Unrecht von einer Verwirkung der markenrechtlichen Ansprüche der Migros ausgegangen.

Verbot beantragt

Seitdem Migros und Mondaine ihre Zusammenarbeit 2010 aufgrund Meinungsverschiedenheiten beendet haben, wird über die Marke M-Watch gestritten. Wer von ihnen ist besser berechtigt am Kennzeichen M-Watch bzw. M Watch?

Die Migros klagte beim Handelsgericht des Kantons Zürich unter anderem auf Löschung der Marken M-WATCH MONDAINE im Markenregister. Zudem beantragte sie, dass Mondaine die Verwendung des Zeichens M-WATCH bzw. M WATCH für Uhren verboten wird.

Mondaine hat die Marke M-Watch Mondaine 2003 im Markenregister eintragen lassen. Die Migros hinterlegte ihrerseits im Jahre 2008 die Marken «M-Watch» und «M Watch». (ldu)

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