Wer einen Polizisten zum Nachbarn hat, der fühlt sich in der Regel etwas sicherer. Es kann aber auch ganz anders sein, wie die folgende Geschichte zeigt. In Starrkirch-Wil bangte eine Familie um die Sicherheit ihrer Kinder, nachdem ihr Nachbar, ein Kantonspolizist, mehrmals sein Kleinkalibergewehr aus dem Keller geholt und vom Küchenfenster aus auf Vögel gezielt hatte.

Aufgeflogen sind die Ballerspiele des Polizisten im Mai 2015, wie nun ein Urteil des Obergerichts zeigt. Damals entdeckte die Familie in ihrem Garagenfenster ein Einschussloch. Als die gerufenen Polizisten mittels Lasermessgerät ermittelten, woher der Schuss kam, dürften sie nicht schlecht gestaunt haben: Sie landeten bei einem Kollegen, um dessen Treffsicherheit es offenbar nicht allzu gut bestellt ist. Er habe nur auf eine Amsel im Feld unter der Garage schiessen wollen, sagte der Mann. Seither muss er Innendienst leisten. Kapo-Kommandant Thomas Zuber hat ihn bis zum Abschluss des noch laufenden Strafverfahrens ins Büro versetzt.

An jenem Maiabend 2015 fanden die Polizisten noch weitere Einschusslöcher im Haus der Familie. Der Polizist hat inzwischen, so zeigt es ein aktuelles Gerichtsurteil, zugegeben, bis zu zehn mal im Wohnquartier auf Amseln oder auf eine in seinem Garten aufgestellte Scheibe geschossen zu haben, nicht immer mit Treffern. So nervte er sich schon mal über die Vögel, die Unordnung in die schön getrennten Rabattli bringen und holte mal das Luft-, mal das Kleinkalibergewehr.

Teilentlastung für Polizisten

Ob der Polizist beruflich mit Sanktionen zu rechnen hat, hängt nicht zuletzt vom Ausgang des Strafverfahrens wegen Sachbeschädigung sowie Widerhandlung gegen das Waffen- und Jagdgesetz ab. Dessen Ausgang ist noch nicht klar. Zwar hat die Staatsanwaltschaft kürzlich einen Strafbefehl erlassen. Gegen diesen sind aber Einsprachen eingegangen, womit sich das Verfahren in die Länge zieht.

Der Mann kann aber zumindest ein wenig aufatmen: Inzwischen haben die Solothurner Richter einen nicht unwesentlichen Zwischenentscheid gefällt. Den schlimmsten Anklagepunkt ist der Polizist nämlich los. Die Staatsanwaltschaft hat entschieden, die Ermittlungen wegen Gefährdung des Lebens einzustellen. Der Solothurner Kantonspolizist konnte offenbar glaubhaft versichern, dass er es wirklich nur auf die Vögel abgesehen hat und niemanden in Gefahr bringen wollte.

Kinder schlafen nachts - zum Glück

Die Nachbarn des Mannes wollten sich offenbar nicht damit abfinden, weshalb nun das Obergericht über die Teileinstellung zu entscheiden hatte. Die Eltern fanden, es sei pures Glück, dass ihre Kinder damals nicht bei den Hochbeeten vor der Garage gespielt haben oder niemand sonst in der Garage gewesen sei und sich lebensgefährlich verletzt habe. Schliesslich sei das Geschoss «unmittelbar über dem Boden in das Fenster eingedrungen». – Für die Kinder, die oft bei den Hochbeeten vor der Garage spielten, sei dies auf lebensbedrohlicher Höhe.

Das Obergericht hat jedoch die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft gestützt. Der Mann habe um 21 Uhr abends geschossen. Dann seien die ein, vier und sechs Jahre alten Kinder wohl nicht mehr draussen gewesen, mutmassen die Richter. Jedenfalls könne «nicht mit der notwendigen Sicherheit belegt werden», dass sich die Kinder dort aufgehalten hätten, heisst es im Urteil.

Hauptgrund für das Gericht, den Fall einzustellen, ist aber, dass man dem Polizisten keinen Vorsatz nachweisen kann, dass er die Kinder der Familie oder andere Personen bewusst in Lebensgefahr bringen wollte. «Eine Anklageerhebung würde mit überwiegende Wahrscheinlichkeit zu einem Freispruch führen», halten die Richter fest. Immerhin: «Höchst unverantwortlich» und «nur schwer nachzuvollziehen» ist das Verhalten des Kantonspolizisten trotzt Teileinstellung auch für die Staatsanwaltschaft.

Bleibt die Frage: Ziemt es sich für einen Polizisten auf Vögeln zu schiessen? «Weil genau dieses Verhalten Gegenstand des Strafverfahrens ist, äussern wir uns dazu nicht», sagt dazu Kapo-Kommandant Thomas Zuber. Interne Weisungen zu Freizeitaktivitäten gibt es bei der Kantonspolizei nicht. «Grundsätzlich erwarten wir ein zur jeweiligen Funktion adäquates Verhalten. Dienstlich wie privat», so Zuber. 2016 hatte er gegenüber dem Sender Tele M1 gesagt, es sei einerseits «unbestritten kein Unfall», andererseits sei die Verfehlung auch nicht so schwerwiegend, dass eine sofortige Entlassung oder Suspendierung nötig sei. Es handel sich um einen ansonsten sehr gewissenhaften Mitarbeiter.

Polizist: Auf Haus geschossen?

Ein Solothurner Kantonspolizist soll in einem ruhigen Quartier auf das Haus seiner Nachbarin geschossen haben. Gegen den Polizisten wurde eine Strafuntersuchung eröffnet.

Schaffner im Interessenkonflikt?

Allfällige Disziplinarmassnahmen müsste Kapo-Kommandant Thomas Zuber entscheiden. Die Behandlung dieses Falles liege bis heute in seiner Entscheidkompetenz, sagt Zuber auf die nicht ganz unheikle Frage, wer da mitentscheidet: Denn seine neue Vorgesetzte, die seit wenigen Tagen amtierende Polizeidirektorin Susanne Schaffner, hatte – noch als Anwältin – den Polizisten vor Gericht vertreten. Schaffners Vorgänger, Peter Gomm, war über den Fall informiert worden. Schaffner selbst war laut ihren Angaben als Regierungsrätin nicht mit dem Dossier beschäftigt.

Sie verweist auf Anfrage ausdrücklich darauf, dass personalrechtliche Sanktionen gemäss Staatspersonalgesetz «aufgrund des vorliegenden Arbeitsverhältnisses auf der Entscheidstufe Amtschef und Personalamt (als Anstellungsbehörde)» liegen. «Deshalb ist das Potential eines Interessenkonflikts eher gering, ausserdem lassen die gesetzlichen Rahmenbedingungen im Personalrecht wenig Spielraum.» Im Übrigen könne sie versichern, «dass ich die Ausstandsregeln generell - ob auf Stufe Departement oder Regierungsrat gebührend berücksichtigen werde».