Gemeindebeiträge

Alle sollen mithelfen, die Kultur in der Region Solothurn zu finanzieren

Kultur für alle: Hier beim Kostümverkauf im Stadttheater vor anderthalb Jahren.

Kultur für alle: Hier beim Kostümverkauf im Stadttheater vor anderthalb Jahren.

Die Repla strebt eine Verbindlichkeit bei den Gemeindebeiträgen für regionale Kultur- und Sportinstitutionen an. Um Wege zu finden, die Finanzierung im Bereich Kultur und Sport nachhaltig zu sichern, will sie am Montag eine Arbeitsgruppe einsetzen.

Die Kunsteisbahn in Zuchwil ist nicht gratis zu haben. Ebenso wenig eine Zentralbibliothek, ein Altes Spital oder das Stadttheater. Nach wie vor ist der Konsens in der Politik und bei Behörden vorhanden, dass die ganze Region finanziell mithelfen soll, diese Kultur- und Sportinstitutionen mitzufinanzieren.

Gelder werden auch gezahlt, aber es fehlt die Verbindlichkeit. Die Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn (Repla) will das nun ändern. «Einige zahlen die vollen Beiträge, andere weniger und einige nichts. Ich finde dies nicht korrekt», sagt dazu Repla-Präsident Roger Siegenthaler.

Die Gemeindebeiträge für die Eisbahn Zuchwil etwa werden direkt von Zuchwil verwaltet: «Natürlich suchen wir nach Möglichkeiten, wie wir den Unterhalt und Betrieb der Eisbahn finanzieren können», sagt Gemeindepräsident Stefan Hug.

Das sei seit über 30 Jahren ein Thema. In einem Grundsatzpapier aus dem Jahre 1979 ist ein Verteilschlüssel nach Kriterien wie Einwohnerzahl und Entfernung zur Sportstätte beschrieben.

Damit sollte eine Summe von 150 000 Franken jährlich zusammenkommen. Aktuell werden zirka 90 000 Franken von den Regionsgemeinden einbezahlt. «Gerade die Kunsteisbahn ist eine Anlage von regionalem Interesse.

Deshalb wollen wir in dieser Sache an die Solidarität der Gemeinden mahnen.» Aktiv will Zuchwil in den Gemeinden an diesen Fonds erinnern. «Dabei hilft uns die Repla.» Immerhin erhalten die Einwohner der zahlenden Gemeinden im Gegenzug eine kleine Vergünstigung auf die Eintritte.

Kleinere und grössere «Sünder»

Die Gemeindebeiträge an die Solothurner Institutionen Zentralbibliothek, Stadttheater und Altes Spital werden von der Stadt verwaltet. Sie werden teilweise schon seit mindestens 1978 geleistet, wobei die Kriterien des Verteilschlüssels für die einzelnen Institutionen unterschiedlich sind.

Sie gründen auf Einwohnerzahlen, Distanzen oder Finanzausgleich. Es wird bezahlt und dies reichlich. Die Liste der Zahlungen zeigt aber auch kleinere und grössere «Sünder». «Die Höhe unseres Beitrags fusst auf einem Gemeinderatsbeschluss», erklärt Derendingens Gemeindepräsident Kuno Tschumi. Statt fast 72 000 Franken zahlt Derendingen zirka 50%, nämlich 34 000 Franken jährlich.

«Eine Stadt wie Solothurn hat ein viel grösseres Potenzial als wir. Man darf nicht davon ausgehen, dass finanzschwache Gemeinden, das auch leisten können.» Auch wenn Solothurn keine Gemeindebeiträge an die Kulturinstitutionen erhalte, und alles selber stemmen müsste, so Tschumi, wäre die Stadtrechnung nach wie vor schwarz. «Wenn wir unseren Beitrag nicht zahlen würden, hätten wir dennoch tiefrote Zahlen.»

Auf die Finanzen verweist auch Gerlafingens Gemeindepräsident Peter Jordi. «Wir hatten drei Jahre negative Abschlüsse. Da habe ich schon auch Verständnis, dass der Gemeinderat mit dem Beitrag, gegen meine Stimme, auf null runtergefahren ist.»

1500 Franken sind es dann doch noch gewesen im letzten Jahr. 55 570 Franken sind die Vorgabe. Paradox bezeichnet Jordi die persönliche Situation. «Ich bin ein Freund der regionalen Solidarität.»

So habe er mitgeholfen, den Wasserämter Filmpreis zu etablieren. Aber sein Gemeinderat sagte Nein zum Gerlafinger Beitrag von 1700 Franken an den Filmpreis.

Zwei Drittel werden bezahlt

Die Liste der «Sünder» ist lang. Lommiswil leistet null statt 27 282 Franken. Auch diese Gemeinde ist geplagt von Finanzsorgen. Und Luterbach zahlt mit 24 000 Franken nur rund die Hälfte. Das Minus beträgt insgesamt 423 000 Franken (Stand Ende November 2013).

Andererseits wurden immerhin 67,4 Prozent oder 876 000 Franken von den Regionsgemeinden eingezahlt. Dieser Prozentsatz ist in den letzten Jahren immer kleiner geworden. Viele Gemeinden zahlen 100 Prozent ihres Anteils ein.

Frankenmässige Spitzenreiter sind Zuchwil mit 123 750 Franken (72,2 Prozent ihres Anteils), Biberist mit 118 593 Franken (89,6%), Langendorf mit 77 627 Franken (100 Prozent) und Bellach, das mit 61 666 Franken bis Ende November 60 Prozent seines Anteils einzahlte.

Knacknuss lösen

Die Verbindlichkeit der bis anhin freiwilligen Zahlungen wird nun angestrebt. Dafür möchte die Repla am Montag an ihrer Delegiertenversammlung unter anderem eine Arbeitsgruppe einsetzen.

Die Repla erwartet von der Arbeitsgruppe nichts weniger, als das Lösen einer Knacknuss. Die Arbeitsgruppe soll Wege suchen, um die Mitfinanzierung der Institutionen mit regionaler Bedeutung im Bereich Kultur und Sport nachhaltig zu sichern. Die Resultate der Arbeit werden allen Gemeinden der Repla zur Vernehmlassung und zum Entscheid vorgelegt werden.

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