Der 55-jährige Landwirt habe seine Herde vernachlässigt, die Tiere ungenügend und schlecht gefüttert und damit den Tod mehrerer Rinder verursacht: Zu diesem Schluss kommt die Solothurner Staatsanwaltschaft im Tierschutzfall von Boningen mit 17 toten Rindern. Nun hat sie den Bauern wegen Tierquälerei und Widerhandlung gegen das Tierschutzgesetz angeklagt.
Ende Mai 2016 hatten Kantonspolizei und kantonaler Veterinärdienst nach entsprechenden Hinweisen auf einem Bauernhof mehrere tote Rinder vorgefunden.

Tierdrama von Boningen

Auf einem Bauernhof in Boningen erlitten letztes Jahr 17 Rinder einen qualvollen Tod. Der zuständige Bauer muss nun wegen Tierquälerei vor Gericht.

Ein weiteres Tier wurde wegen seines kritischen Zustandes durch den Veterinärdienst getötet. Neun Tiere konnten noch gerettet werden. Aufgrund der nun abgeschlossenen Strafuntersuchung wird dem Landwirt vorgeworfen, von Anfang 2015 bis Ende Mai 2016 insgesamt 26 Rinder vernachlässigt zu haben. «17 Rinder verendeten auf qualvolle Weise», schreibt die Staatsanwaltschaft. Der Landwirt habe die Tiere mit zu wenig und zu wenig ausgewogenem Futter versorgt, wodurch sich der Gesundheitszustand der Tiere verschlechtert habe. «Trotzdem unterliess es der Beschuldigte, einen Tierarzt beizuziehen. Zudem unterliess er es, die toten Tiere fachgerecht zu entsorgen und unverzüglich einen Tierarzt über den Tod zu informieren.»

Im Stall des Hofes konnte laut eines verwaltungsinternen Untersuchungsberichts des Kantons das tödliche Nervengift Botulinum Neurotoxin C/D nachgewiesen werden. Dies lege die Vermutung nahe, dass dieses Gift aufgrund eines nicht ordnungsgemäss entsorgten Tierkadavers entstanden sei. Die anderen Tiere hätten das Gift über die Nahrung aufgenommen und seien darauf innert kurzer Frist verendet.

Landwirt akzeptiert Strafe

Wie die Staatsanwaltschaft mitteilt, erfolgt die Anklage im «abgekürzten Verfahren». Will heissen, dass der Beschuldigte in einem Deal mit der Staatsanwaltschaft den vorgeworfenen Sachverhalt eingesteht, der Anklageschrift zugestimmt und eine Strafe akzeptiert hat. Dies erlaubt eine raschere Erledigung des Falles ohne aufwendige Hauptverhandlung. Dass das Gericht dem abgekürzten Verfahren und der Strafzumessung zustimmt, ist die Regel.

Wie die Strafanträge der Anklage gegen den Landwirt konkret lauten, wird von der Staatsanwaltschaft nicht bekannt gegeben: «Praxisgemäss kommunizieren wir unsere Anträge auch in einem abgekürzten Verfahren nicht im Voraus», erklärt Mediensprecherin Cony Zubler auf Anfrage dieser Zeitung. Wann der Gerichtsprozess stattfinden wird, steht derzeit noch nicht fest.

Bei der «Stiftung Tier im Recht», die den Fall Boningen eng begleitet hat, begrüsst man, dass gegen den Landwirt nun Anklage erhoben wird. «Wir hoffen, dass das Gericht eine hohe Strafe ausspricht: Eine Freiheitsstrafe oder hohe Geldstrafe, die ihn auch wirklich trifft», bekräftigt Stiftungs-Jurist Andreas Rüttimann gegenüber dem Sender «Tele M1». Das Strafmass könnte in Fällen wie diesem auf bis zu drei Jahren Freiheitsentzug lauten. Rüttimann: «Wir sind der Meinung, dass es sich bei Tierquälerei um schwere Straftaten handelt. Das muss auch strafrechtlich angemessen geahndet werden.»

Fall warf auch politisch Wellen

Die Tiertragödie von Boningen erzeugte auch politische Wellenschläge. Das Drama war im Zusammenhang mit entsprechenden Interpellationen von Felix Lang (Grüne, Lostorf) zweimal Thema im Solothurner Kantonsrat. Der ehemalige Präsident von Bio Nordwestschweiz kritisierte das Vorgehen des zuständigen Veterinärdienstes und stellte dessen Glaubwürdigkeit infrage. Dem kantonalen Veterinärdienst wurde ebenfalls in der Öffentlichkeit Mitschuld am Tod der Tiere gegeben. Doch eine Expertise von Michael Hässig von der Universität Zürich kam zum Schluss, dass auch engmaschigere Kontrollen den Tierschutzfall nicht hätten verhindern können. Die Behörden hätten die gesetzlichen Vorgaben eingehalten.

Felix Lang bezeichnete diesen Untersuchungsbericht als «eine sehr tendenziöse Verteidigungsschrift für den Veterinärdienst und die involvierte Kontrollorganisation». Er forderte deshalb eine unabhängige Untersuchung durch die Geschäftsprüfungskommission (GPK) oder durch eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK).

Dazu kam es jedoch nicht. Wie bei früheren Gelegenheiten schon die zuständige Volkswirtschaftsdirektorin Esther Gassler (FDP), erklärte in der Septembersession des Kantonsrates auch deren Nachfolgerin Brigit Wyss (Grüne), es werde nichts versteckt. Die Verwaltung habe richtig gehandelt und sich an die bestehenden Gesetze gehalten. Zum gleichen Schluss war im Februar bereits ein verwaltungsinterner Untersuchungsbericht gekommen. (sda, BN)