Wahlen 2013
Zwei Mal wählen lassen, und dann das Genehmere wählen?

François Scheidegger (FDP), Kandidat der bürgerlichen Parteien für das Stadtpräsidium, hat ein ungewöhnliches Wahljahr vor sich. Auch wenn er selbst immer wieder von einem normalen, demokratischen Prozess spricht.

Patrick Furrer
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FDP-Stapi-Kandidat François Scheidegger im Vormarsch.

FDP-Stapi-Kandidat François Scheidegger im Vormarsch.

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Nur sehr wehmütig liess der Gemeinderat Stadtschreiber François Scheidegger vor vier Jahren ziehen, als dieser zu seiner grossen Freude zum Amtsgerichtspräsidenten von Solothurn-Lebern gewählt wurde. Innerhalb der Verwaltung hatte FDP-Mann Scheidegger den SP-Stadtpräsidenten Boris Banga stets zu dessen Zufriedenheit vertreten.

Und nun? 2013 kehrt der Wahlgrenchner als Gegenkandidat Bangas ins Rennen um das Stadtpräsidium zurück. Einer, über den Boris Banga zuletzt selbst sagte: «Er erfüllte sein Amt mit grösster Fachkompetenz, mit viel Engagement und zu meiner Zufriedenheit. Seine Arbeitsleistung ist quantitativ hervorragend, praktisch fehlerfrei und qualitativ weit überdurchschnittlich.»

Anspruchsvolle Wahlvorgänge

Für François Scheidegger ist das Wahljahr 2013 ein besonderes, auch wenn er selbst immer wieder von einem normalen, demokratischen Prozess spricht. Warum besonders? Weil er am 14. April zuerst als Amtsgerichtspräsident bestätigt werden muss, gleichzeitig aber auch die Gemeinderatswahlen in Grenchen stattfinden. Der bürgerliche Kandidat könnte damit gleichentags Gerichtspräsident und Gemeinderat werden.

Weil François Scheidegger nicht als Amtsgerichtspräsident demissioniert hat, findet keine Ausschreibung statt - Scheidegger ist für den ersten Wahlgang einziger Kandidat. Eine gute Ausgangslage für eine erfolgreiche Wahl. Und auf Kommunalebene? Auch dort hat er - zumindest für den Gemeinderatssitz - gute Chancen: Selbst wenn Scheidegger nicht in den Gemeinderat gewählt wird, könnte er die Position eines Parteikollegen (desjenigen mit dem schlechtesten Wahlresultat) übernehmen und so trotzdem fürs Stadtpräsidium kandidieren.

Für den Fall schliesslich, dass er tatsächlich neuer Stadtpräsident würde, müsste er als (frisch bestätigter) Amtsgerichtspräsident wieder demissionieren, damit Nachfolgewahlen angesetzt werden könnten. Mit anderen Worten: Scheidegger liesse sich erst auf Amtei- und dann auf Kommunalstufe in seine beiden Ämter wählen, um danach das von ihm bevorzugte - das Stadtpräsidium - zu wählen.

Was dann in Sachen Amtsgerichtspräsidium passiert, soll an dieser Stelle offen bleiben. Bestätigt ist, dass auch die SP den von ihr verlorenen Sitz des Amtsgerichtspräsidiums wieder ins Auge fassen würde.

Lohn kein Killerkriterium

Was aber bewegt den 51-jährigen Scheidegger dazu, nach nur vier Jahren den «Königsjob» beim Amtsgericht wieder aufzugeben? Auch Stadtschreiber war er nicht länger als zwei Legislaturen. Am Lohn allein kann es nicht liegen - der liegt «nur» knapp 30'000 Franken über dem Brutto-Jahresgehalt des Stadtpräsidenten, das bei 235'685 Franken veranschlagt ist.

Auf Nachfrage sagt Scheidegger, er habe es sich nicht einfach gemacht, sich zur Verfügung zu stellen, da er am Amtsgericht eine gute Arbeit und ein hervorragendes Team habe. Etliche Politiker und Stadtmitarbeiter, angeblich auch ehemalige Chefbeamten, sollen aber nach ihm gerufen haben.

Davon, dass durch seine Ambitionen aufs Stadtpräsidium die Arbeit als Amtsgerichtspräsident zur zweiten Wahl wird, will der FDP-Mann allerdings nichts wissen. Das sei ganz und gar nicht der Fall, betont er. «Ich habe das Glück, dass mir das Amt als Gerichtspräsident vollkommen entspricht und sehr gefällt. Eine Nichtwahl als Stadtpräsident wäre für mich dementsprechend keine Tragödie. Andererseits ist das Amt des Stadtpräsidenten aufgrund des grossen Gestaltungsspielraums und der Führungsfunktion sehr reizvoll.»

Zudem sei die Zeit für einen Wechsel in der politischen Führung nun reif. «Und ich bin bereit, die Verantwortung zu übernehmen. Das Volk soll nun eine echte Auswahl haben, nicht nur politisch sondern auch persönlich zwischen zwei Antipolen.»