Grenchen - Zusätzlich eine Million für den Umbau des Regionalpolizeipostens

Die Kantonspolizei will von ihrem Grenchner Regionalposten an der Solothurnstrasse ins ehemalige SWG-Gebäude am Marktplatz umziehen. Zu diesem Zweck beantragt der Regierungsrat beim Kantonsrat die Erhöhung des für den Kauf des Gebäudes und die Investitionen für bauliche Massnahmen bewilligten Verpflichtungskredits von 3,9 Mio. Franken um einen Zusatzkredit von einer Million auf 4,9 Millionen.

Die Kantonspolizei im Regionenposten Grenchen ist zuständig für die Stadt Grenchen, zusammen mit der Stadtpolizei Grenchen, mit der sie schon jetzt gemäss Vereinbarung gemeinsame Patrouillen fährt, für den Flughafen, die Gemeinden Bettlach, Selzach, Lommiswil sowie zusammen mit dem Polizeiposten Biberist für den Bezirk Bucheggberg und die Gemeinden Biberist, Gerlafingen und Obergerlafingen. Der neue Standort am Marktplatz 22 sei an guter Lage im Zentrum der Stadt, rund 450 Meter Luftlinie vom bisherigen Standort an der Solothurnstrasse 65 entfernt, heisst es in der Beurteilung der Fachleute.

Ideale Lage

Er sei sowohl in Gehdistanz von den beiden Bahnhöfen Grenchen Nord (8 Minuten) und Grenchen Süd (9 Minuten) als auch von den Bushaltestellen (2 Minuten) gut erreichbar. «Die Liegenschaft ist für Publikum und Mitarbeitende gut erschlossen, auch autofrei, und erfüllt damit den Anspruch der Bürgernähe.» Auch mit dem Auto sei die Örtlichkeit gut zu erreichen, auf dem Grundstück und in der näheren Umgebung stünden ausreichende Parkmöglichkeiten zur Verfügung.

Das Gebäude eigne sich grundsätzlich, und auch das Raumangebot sei für den Regionenposten genügend. Der Regionenposten Grenchen soll im Untergeschoss, Erdgeschoss sowie im 1. und 2. Obergeschoss eingerichtet werden. Im Erdgeschoss bleibt im südlichen Teil das Restaurant «Station 1» von Molekularkoch Rolf Caviezel eingemietet. Die Büroräumlichkeiten auf zwei der drei verbleibenden Stockwerke sind für die Amtschreiberei Grenchen-Bettlach und das militärische Sektionswesen Grenchen mit insgesamt 22 Mitarbeitern vorgesehen, die momentan im Bürogebäude an der Dammstrasse 14, wo sich auch die Baudirektion befindet, untergebracht sind.

Auf die Anfrage bei Thomas Zuber, dem Leiter der Kantonspolizei Solothurn, ob der neue Standort auch Vorteile biete oder ob lediglich Spargründe ausschlaggebend waren, gab die Medienstelle folgende Antwort: «Der Kanton Solothurn hat die Liegenschaft Marktplatz 22 in Grenchen zur Erfüllung von kantonalen Aufgaben erworben. Aus wirtschaftlichen, organisatorischen und betrieblichen Überlegungen liegt es deshalb auf der Hand, dass möglichst viele kantonale Amtsstellen in Grenchen an einem Ort zentralisiert werden. In der Liegenschaft Marktplatz 22 können sowohl die Aufgaben der Amtschreiberei wie auch der Kantonspolizei bestens wahrgenommen werden. Während sich die Ausrückungszeiten etwas verlängern dürften, sind die Vorteile des neuen Standorts die zentrale Lage, die zweckmässige Raumaufteilung, die bestehende Einstellhalle, die Bürgernähe und die insgesamt wirtschaftliche Lösung.»

Stadtpolizei als Mieter?

Ein Stock im Obergeschoss könnte an Dritte weitervermietet werden. Das Hochbauamt hat bei der Stadt Grenchen eine Anfrage zur möglichen Einmietung der Stadtpolizei Grenchen gemacht, auch im Hinblick eines gemeinsamen Schalters, wie man ihn schon vor Jahren einmal beschlossen, aber bis jetzt noch nicht realisiert hat. Wie die Stadt dazu steht, kann wohl erst zu einem späteren Zeitpunkt in Erfahrung gebracht werden und wie die Stadtpolizei zu einem möglichen Umzug steht, wohl auch. Eine Anfrage diesbezüglich bei der Polizei Stadt Grenchen blieb ohne Ergebnis, weil die entsprechenden internen Gespräche noch nicht stattgefunden hätten (vgl. Kasten links).

Zur Frage der Zusammenarbeit meinte die Medienstelle der Kapo: «In der Liegenschaft am Marktplatz 22 besteht durchaus die Möglichkeit einer Zusammenarbeit zwischen Stadtpolizei Grenchen und Kantonspolizei. Der Kanton steht hierzu in Kontakt mit der Stadt. In Übereinstimmung zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Kompetenzabgrenzung Polizei Kanton Solothurn – Stadtpolizeikorps ist etwa der Betrieb eines gemeinsamen Schalters denkbar.» Auf die Frage, ob die Kantonspolizei es grundsätzlich begrüssen würde, noch enger mit der Stadtpolizei Grenchen zusammenzuarbeiten und eventuell sogar eine Integration derselben in die Kapo befürworten würde, hiess es: «Bei dieser Vorlage handelt es sich um ein Immobiliengeschäft. Fragen betreffend einer Integration sind deshalb kein Thema.»

Bauliche Massnahmen

Im Untergeschoss wird die Kapo über einen separaten Bereich mit zwei Zellen plus «Aussackzone» verfügen – ein spezieller Untersuchungsraum, in dem beispielsweise bei Verdächtigen mit Handschellen Leibesvisitationen vorgenommen werden. Ein Raum, der über die notwendigen Festhaltevorrichtungen und Sicherheitseinrichtungen verfügt. Auch ein Einvernahmeraum wird dort gebaut. Dieser Bereich ist auch direkt über die Einstellhalle, welche den Dienstfahrzeugen der Kantonspolizei vorbehalten ist, zugänglich. Im Untergeschoss befinden sich zudem die Garderoben und Duschräume der Kapo sowie allgemeine Lager- und Technikräume.

Im Erdgeschoss wird im nördlichen Gebäudeteil der Polizeiposten mit Schalter und Büroräumen des Tagesbetriebes eingerichtet. Der Posten verfügt über einen eigenen Zugang vom Marktplatz her. Im 1. und 2. Obergeschoss werden sich die abteilungsspezifischen Büroräumlichkeiten der Kapo sowie ein Rapport- und ein Aufenthaltsraum befinden.
Zusätzlich zum ursprünglichen Projekt muss ausserdem die Rampe zur Einstellhalle für die Einsatzfahrzeuge angepasst werden. Dazu kommen höhere Anforderungen an die Erdbebensicherheit für Gebäude mit Einsatzkräften und Blaulichtorganisationen zum Tragen.