Solothurn-Lebern

Wer zahlt die Spitex-Wegkosten?

Eine Spitex-Mitarbeiterin bei ihrem Auto. Die Kassen zahlen die Anfahrt nicht, weil es keine direkte Pflegeleistung ist. (Archiv)

Eine Spitex-Mitarbeiterin bei ihrem Auto. Die Kassen zahlen die Anfahrt nicht, weil es keine direkte Pflegeleistung ist. (Archiv)

Die Gemeindepräsidentenkonferenz Solothurn-Lebern diskutierte am Mittwoch im «Sunnepark» in Grenchen über aktuelle Probleme der Gemeinden und liess sich von Experten über neue Entwicklungen orientieren.

Ein wichtiges Traktandum war ein neues Merkblatt des Departements des Innern (DDI) zu der Verrechnung von Wegkosten durch die Spitex-Organisationen der Gemeinden. «Es ist eine Krux mit der Pflegefinanzierung», fasste Ursula Brunschwyler vom DDI die gegenwärtige Lage zusammen.

Krankenkassen und Leistungserbringer streiten seit geraumer Zeit darüber, welche Leistungen KVG-gedeckt sind. «Die Diskussion treibt seltsame Blüten». So sei das Essen eingeben eine versicherte Leistung, das Schieben des Rollstuhls in den Esssaal nicht.

Ländliche benachteiligt

Und so ist es auch bei den Spitex-Leistungen. Die Kassen zahlen die Anfahrt nicht, weil es keine direkte Pflegeleistung ist. Es sei deshalb den Spitex-Organisationen freigestellt, ob sie den Patienten die Wegkosten separat verrechnen wollen oder nicht, erläuterte Brunschwyler die Haltung des Kantons. Die Instrumente zur Zeit- und Wegerfassung seien bei den Spitex-Organisationen vorhanden.

Gemeinden könnten aber ebenfalls die Wegkosten über die allgemeinen Spitexbeiträge finanzieren lassen. Dass hier ländliche Gemeinden mit langen Anfahrtswegen benachteiligt sind, sei aber augenfällig.

Offen sei, was passiere, wenn ein Patient die Deckung der Fahrkosten einklage. «Das Bundesamt schützt aber heute tendenziell die Versicherungen, wie ein kürzlicher Entscheid zeigt. Die Versicherungen müssen zum Beispiel nicht einmal mehr die Pauschale von Fr. 1.90 pro Tag für Pflegemittel zahlen.» (z. Bsp. Verbandsmaterial oder Kompressen).

Da die Gemeinden im Grundsatz frei sind, rief Konferenzpräsident Hans-Peter Berger (Langendorf) auf, zumindest einheitliche Lösungen pro Spitex-Kreis anzustreben. Es bestehe auch die Möglichkeit zu einkommens- und vermögensabhängigen Tarifen, hiess es.

Mehr Geld für Musikschulen

Stephan Hug, Präsident der Solothurner Musikschulen, orientierte über ein neues Modell zur Subventionierung des Musikunterrichts durch den Kanton. Neu steht beim Kanton ein indexierter Betrag von 6,1 Mio. Fr. jährlich zur Verfügung, welcher aber nicht mehr nach Schulgrössen, sondern nach effektiv angebotenen Musikschulstunden ausbezahlt wird. Musikschulen mit einem umfassenden Angebot (z. B. mit Chor- oder Ensemblestunden) können profitieren.

Cornelia Willi, Präsidentin des Entlastungsdienstes, orientierte schliesslich über eine geplante Fusion mit der entsprechenden Aargauer Organisation. Sie wirbt bei den Gemeinden zurzeit um finanzielle Unterstützung, um die Zukunft des Angebotes zu sichern.

Meistgesehen

Artboard 1