Grenchen - Wer soll die Kosten für den Rettungsdienst tragen?

«Der Rettungsdienst erfüllt Aufgaben, die niemand bereit ist zu missen», hatte Hirt gleich zu Beginn ihrer Interpellation geschrieben. Es sei gut zu wissen, dass sich die Stadt und die umliegenden Gemeinden im Notfall auf einen Rettungsdienst verlassen könnten. Aber trotz aller Vorzüge würfen die exorbitanten Kosten sowie die jährlichen Nachtragskredite einige Fragen auf. Hirt listet sie auf, sie zielen alle in dieselbe Richtung: Inwiefern sollen sich die umliegenden Gemeinden und Gemeinden im Kanton Bern, die ebenfalls vom Grenchner Rettungsdienst «bedient» werden, an den Kosten beteiligen und bestehen Bemühungen, dies zu ändern, falls dem nicht so ist.

In der Antwort der Stadt werden einige Eckpunkte festgelegt: Der Rettungsdienst Grenchen stellt in Koordination mit dem Rettungsdienst der Solothurner Spitäler soH den Ambulanz- und Krankentransportdienst in der Region Grenchen sicher und ist zur organisatorischen Einbindung in das soH-Rettungsdienstkonzept verpflichtet. Die Einsätze werden durch die Sanitätsrufzentrale der Alarmzentrale der Kantonspolizei Solothurn koordiniert. Die Leistungen des Rettungsdienstes verrechnet dieser nach den jeweils geltenden Tarifverträgen für die Rettungsdienste auf dem Gebiet des Kantons nach dem System «Tiers garant». Das heisst: Die Rechnung geht an den Patienten, der die Rechnung selber bezahlt und vom Versicherer eine Rückvergütung einfordert. Diese Tarife sind in Verträgen zwischen Santésuisse und soH geregelt und auch für den Rettungsdienst Grenchen verbindlich. Inkasso und nicht gedeckte Forderungen sind Sache des Rechnungsstellers, also der Stadt Grenchen.

Hirt wollte konkret wissen, wie viele Rettungen in den letzten 10 Jahren gesamthaft, davon ausserkantonal respektive ausserhalb des Gemeindegebiets, jährlich getätigt wurden. Eine detaillierte statistische Aufstellung gebe es diesbezüglich nicht, heisst es in der Antwort der Stadt. Diese müsste zuerst erstellt werden, was viel Zeit in Anspruch nehmen würde. Denn zwischen 2007 und 2013 seien 20 912 Einsätze erbracht worden und man müsste die Einsatzprotokolle einzeln auswerten. Auf Hirts Frage, ob man diese Einsätze den betroffenen Gemeinden in Rechnung gestellt habe, heisst es: Nein, man habe die Leistungen den Patientinnen und Patienten gemäss Tarifordnung in Rechnung gestellt. Hirt wollte auch wissen, ob sich andere Gemeinden am Defizit des Rettungsdienstes beteiligen würden. Das sei nicht der Fall, eine solche Beteiligung müsste im Rahmen von Verhandlungen zur Abgeltung von Zentrumsleistungen ausgehandelt werden. Hirt fragte diesbezüglich auch, ob man die bereits 2012 und 2013 begonnenen Gesprächsversuche mit den beiden solothurnischen Nachbarsgemeinden bezüglich einer finanziellen Beteiligung wieder aufnehme. In der Antwort heisst es, dass die nötigen Grundlagen in den vergangenen Monaten erarbeitet worden seien. In den nächsten Monaten seien Aussprachen mit Nachbarsgemeinden über verschiedene Geschäfte, unter anderem auch über die Abgeltung von Zentrumsleistungen, geplant. Dabei werde auch das Thema Rettungsdienst zur Sprache kommen.

Hirt reichte gleichzeitig mit ihrer Interpellation auch noch ein Postulat ein, in dem sie das Stadtpräsidium auffordert, die Indikatoren im Verwaltungsbericht des Rettungsdienstes entsprechend zu erweitern. Künftig soll erfasst werden, wo wie viele Einsätze in kantonalen und ausserkantonalen Gemeinden geleistet wurden und was das die Gemeinden gekostet hat, respektive welche Einnahmen erzielt wurden. Hirt begründet das Postulat mit den Defiziten der Jahre 2012 und 2013, die sich auf 653 015 Franken bzw. 706 769 Franken beliefen. Es sei wichtig, diese Kosten genau zu analysieren, um die notwendigen Schritte im Sinne von Optimierungen einzuleiten und die Analyse sei die Grundlage für Gespräche mit umliegenden Gemeinden über eine finanzielle Beteiligung.

Der Gemeinderat wird an der nächsten Sitzung darüber beraten.