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Grenchen
Mit viel Lob wurde Kurt Boner, Leiter der Sozialen Dienste Oberer Leberberg, im Gemeinderat Grenchen verabschiedet. Das Kompass-Papier Stadtentwicklung passierte ohne wesentliche Änderungen.
Einstimmig wurde im Gemeinderat Grenchen eine Vorlage zum Umzug des Sozialamtes Grenchen von der Kirchstrasse («Titanic»-Gebäude) ins Ebosa-Areal an der Kapellstrasse verabschiedet. Der Umzug zum «Netzwerk Grenchen», wo Massnahmen zur Arbeitsintegration umgesetzt werden, soll weitere Synergien ermöglichen. Für Bauliches im Zusammenhang mit dem Umzug, der im ersten Halbjahr 2021 erfolgen soll, bewilligte der Rat einen Rahmenkredit von 640 000 Fr. und setzte eine Begleitkommission ein, welche unter anderem das detaillierte Raumprogramm erarbeiten soll.
Die Vorlage war ein wichtiges Vermächtnis des scheidenden Sozialamtschefs Kurt Boner, der anschliessend im Rat mit anerkennenden Worten aus allen Fraktionen verabschiedet wurde. CVP-Fraktionschef Matthias Meier-Moreno sprach von einer «zukunftsweisenden Investition mit Modellcharakter für alle Sozialregionen». Auch die anderen Fraktionssprecher und Stadtpräsident François Scheidegger lobten Boner, der 2002 Sozialamtschef von Grenchen wurde, für seine Pionierarbeit und seinen Gestaltungswillen in verschiedenen Dossiers der Sozialpolitik: von Sozialdetektiven über die Neuregelung der Spitex-Finanzierung, die Task Force Soziales, die Implementierung der neuen KESB bis zur von ihm selber initiierten Organisationsüberprüfung des SDOL mit den den neuen Testarbeitsplätzen. Immer wieder habe Boner neue Vorgaben effizient umgesetzt und/oder sei dabei neue Wege gegangen.
Viel zu reden, gab vorgängig eine Vorlage mit Konkretisierungen zur 2018 beschlossenen Stadtentwicklung Kompass.(vgl. gestrige Ausgabe). Wirtschaftsförderin Karin Heimann stellte die beabsichtigten Massnahmen vor, welche nach dem einstimmig erfolgten Ja des Gemeinderates nun in einzelne Vorlagen konkretisiert werden sollen.
Jetzt, wo die Sache greifbar wurde, ertönten etliche kritische Stimmen. Während SVP-Fraktionschef Ivo von Büren «einen Linksrutsch in der Grundtendenz» diagnostizierte, bemängelte Nicole Hirt (GLP), man rücke ab vom selbst gesteckten Ziel, neu vor allem die Wohn- und Lebensqualität zu fördern. «Die Wirtschaft nimmt wieder viel zu viel Raum ein», meinte sie.
Richard Aschberger (SVP) vermisste griffigere Kennzahlen für das Controlling der Massnahmen. So werde verhehlt, dass die Steuerkraft pro Person in Grenchen von 2611 Fr. im Jahr 2007 auf 2450 Fr. im Jahr 2017 gesunken sei; auch die Sozialhilfequote sei gestiegen, was SDOL-Chef Kurt Boner zur Bemerkung veranlasste, die Sozialhilfequote sage nichts über die Bezugsdauer aus. In der Tat seien die Sozialhilfekosten in Grenchen leicht rückläufig.
Und so gab das 35-seitige Papier Anlass zu allerlei Randbemerkungen, insbesondere in zwei Themenkreisen, in welchen der Gemeinderat traditionell gegensätzlicher Auffassung ist. Während die Kinderbetreuung für die SVP ein rotes Tuch bleibt - die Vorlage bringt die Einführung von einkommensabhängigen Betreuungsgutscheinen ins Spiel - , monierte Daniel Hafner (SP) die Visionslosigkeit des Papiers in Verkehrsfragen. Wenn der Stadtbaumeister grössere Verkehrsmassnahmen in der Stadt als «illusorisch» bezeichne, werfe er vorzeitig die Flinte ins Korn, meinte Hafner. Dabei sei dies die Chance zur Aufwertung der Wohn- und Lebensqualität und ein zentraler «Kompass»-Aspekt. Was Hafner seinerseits den Vorwurf einbrachte, er verkenne die massive Zurückdrängung der Autofahrer im Grenchen der letzten 20 Jahre.
Der Gemeinderat hat ferner drei Interpellationen behandelt, darunter eine von Alex Kaufmann (SP) zur Wasserqualität im Lichte der neuen Chlorothanolil-Diskussionen. SWG-Chef Per Just meinte dazu, in den Grenchner Tunnelquellen - wo rund 90 Prozent des Grenchner Wassers herkommt - sei der Stoff nicht nachweisbar, und in der Gruppenwasserversorgung liege er unter dem gesetzlichen Grenzwert.