Grenchen - SVP fragt: Hat sich der ehemalige Stadtpräsident Boris Banga bereichert?

Bereits vor der Gemeinderatssitzung machte das Internetportal «soaktuell.ch» eine Interpellation öffentlich, welche die SVP am Dienstagabend einreichen will - und sie sorgt schon im Vorfeld für Wirbel.

SVP-Fraktionschef Heinz Müller wollte wissen, ob sich der ehemalige Stadtpräsident Boris Banga eventuell bereichert hat, indem er Sitzungsgelder und Entschädigungen für Tätigkeiten ausserhalb der normalen Arbeitszeit bezog, die er von Amtes wegen ausübte, und die im ordentlichen Gehalt doch bereits enthalten seien.

Prophylaktische Interpellation

Ihm gehe es nicht um die Vergangenheit mit dieser Interpellation, betonte Heinz Müller auf Anfrage. Es gehe vielmehr darum zu prüfen, wie die diesbezügliche Regelung in Grenchen aussehe, weil sich überall in der Schweiz Exekutivmitglieder so bereichert hätten.

Als aktuelles Beispiel nannte Müller den abgetretenen Finanzdirektor des Kantons, Christian Wanner, der wegen seiner Spesenentschädigungen scharf kritisiert worden war.

Es gehe ihm nicht um Banga, das sei Geschichte. Aber etliche Abteilungsleiter der Stadt stünden kurz vor ihrem Abgang und da sei es wichtig, dass man die Regelung überprüfe, was die Ausbezahlung von Überstunden, Sitzungsgeldern usw. betreffe. Die Interpellation sei quasi prophylaktisch zu verstehen.

«Drecksschleuder»

Boris Banga nahm im Regionalsender TeleM1 kein Blatt vor den Mund: Heinz Müller sei «ein vorbestrafter Betrüger und Urkundenfälscher. Steuern hat er auch beschissen. Er ist eine Drecksschleuder.» Banga habe in 23 Jahren keine Überstunden geltend gemacht und auch nie Behördensitzungen angerechnet.

Auch im Lokalradio Canal 3 äussert er sich deutlich zu den Vorwürfen: Dies sei nur ein weiterer «Anschiss», den er nun erhalte und er finde es «himmeltraurig, wenn ich nach 23 Jahren im Amt so mit Dreck beworfen werde»

Als Nationalrat habe er im Gegenteil einen massiven Betrag in die Stadtkasse fliessen lassen. Banga meinte auch, dass Heinz Müller als Ersatzmitglied der Gemeinderatskommission GRK, welche über solche Entschädigungen entscheidet, stets genauestens im Bild war und wisse, dass es in seinem Fall nie so etwas gegeben habe. Die Vorwürfe seien haltlos und stumpfsinnig.