Der Gemeinderat Bettlach diskutierte viel und zum Teil heftig über die Vorlage. Der Neubau des Sportplatzes der Strassenhockeyaner mit Klubhaus soll in unmittelbarer Nähe des Fussballplatzes gebaut werden. Letzten März hatte der Gemeinderat der Arbeitsgruppe um SVP-Gemeinderat Leonz Walker den Auftrag erteilt, das im Grundsatz bewilligte Projekt vorzustellen, ein Detailprojekt auszuarbeiten und die Kosten auf maximal 750000 Franken zu reduzieren (wir berichteten). Walker erklärte einleitend, der Kostenrahmen könne nicht eingehalten werden, da insbesondere das Klubhaus teuer werde. Mit rund 600000 Franken müsse man rechnen. Der Bedarf an Energie, die innerhalb kurzer Zeit gebraucht werde, zum Beispiel, wenn 20 Mann gleichzeitig duschen, mache teure Installationen nötig. In der Detailplanung sei aber bald klar geworden, dass man mit einem Betrag von rund 1,05 Mio. Franken rechnen müsse.

Parallele Verfahren gefordert

Walker schlug dem Gemeinderat vor, parallele Verfahren durchzuführen: einerseits das Vorprüfungsverfahren beim Kanton, bei dem von der zuständigen Fachstelle beim Raumplanungsamt abgeklärt werde, ob eine Teilzonenplanänderung machbar sei. Andererseits solle der Gemeinderat das Projekt beschliessen und damit der Bevölkerung signalisieren, der Gemeinderat stehe hinter dem Projekt. Denn der Kanton unternehme erst etwas, wenn klar sei, dass ein öffentliches Interesse an der Anlage bestehe. Wenn das Verfahren jetzt zügig abgeschlossen werde, indem die zwei Verfahren parallel liefen, könne man Anfang nächsten Jahres mit einem höheren Beitrag aus dem Sportfonds des Kantons rechnen als bei einer Verzögerung. Walker forderte den Gemeinderat auf, über das Projekt in der vorliegenden Fassung zu entscheiden, vorbehaltlich des Ergebnisses der Vorprüfung durch den Kanton und das Geschäft mit demselben Vorbehalt an die Gemeindeversammlung zu bringen. Dem widersprach die FDP-Fraktion mit Fraktionssprecher Erich Walker. Sie stellte Antrag auf Nichteintreten.

Das Verfahren zweigleisig zu fahren, könne nicht unterstützt werden. Der Vorprüfungsbericht liege noch nicht vor und eine öffentliche Planauflage habe nicht stattgefunden. Thomas Steiner plädierte im Namen der CVP-Fraktion ebenfalls für Nichteintreten, weil unter anderem die Arbeitsgruppe die im März beschlossenen Aufträge zur Abklärung der Verkehrserschliessung und die daraus entstehenden Folgekosten nicht berücksichtigt habe. Ausserdem seien die Betriebskosten im Detailprojekt nicht aufgeführt. Die CVP plädierte für Einhaltung der Reihenfolge der Verfahren. Gemeindepräsident Hans Kübli verwies darauf, dass der Gemeinderat durch die Eingabe beim Kanton bereits bewiesen habe, dass das Interesse für den Bau bestehe. Das ordentliche Verfahren – Vorprüfungsbericht des Kantons, Behandlung in der Planungs- und Umweltkommission (PLUK), Antrag an den Gemeinderat, öffentliche Planauflage, Genehmigung durch den Regierungsrat – müsse zuerst durchgeführt werden, bevor man die Vorlage vors Volk bringe. Die Beträge, über die man befinden müsse, seien völlig unklar. Es könnten vom Kanton zusätzliche Auflagen gemacht werden und weitere Kosten entstehen, die im gegenwärtigen Projekt nicht enthalten seien. Kübli verwies auf das Reglement des Nutzungsplanverfahrens und hielt an der Abfolge fest.

Knapper Entscheid

Der Gemeinderat beschloss – nach langem Hin und Her und einem Ordnungsantrag – mit Stichentscheid des Gemeindepräsidenten schliesslich Nichteintreten. Er gab der Arbeitsgruppe den Auftrag, das Detailprojekt mit den Folgekosten zu ergänzen, wenn der Vorbericht und die daraus resultierenden Massnahmen vorlägen, und auch die zu erwartenden Betriebskosten einzurechnen.