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Grenchen
70 Stimberechtigte nahmen an der Rechnungs-Gemeindeversammlung Grenchen im Parktheater teil. Die über 200-seitige Rechnung der Stadt wurde einstimmig genehmigt, auch die Rechnung der SWG passierte diesmal kommentarlos.
Grossmehrheitlich, kommentarlos und bei zwei Enthaltungen hat die Versammlung die Jahresrechnung der SWG genehmigt. Geschäftsführer Per Just erläuterte die Betriebszahlen: Umsatz mit 39 Mio. Fr. auf etwa Vorjahresniveau, Betriebsergebnis von 9,6 Mio. Fr. (Vorjahr 11,1 Mio. Fr.) und ein Jahresgewinn von 780 000 Fr analog zum Vorjahr. Just betonte, dass es gelungen sei, «in einem hart umkämpften Energiemarkt einige Grosskunden zurückzugewinnen.»
Finanzverwalter David Baumgartner erläuterte danach den Rechnungsabschluss der Stadt, die den ersten Rechnungsüberschuss seit 2013 verbuchen konnte: Die Rechnung ist gegen 8 Mio. Fr. besser ausgefallen, als veranschlagt und verzeichnet einen Überschuss von 5,46 Mio. Fr. Dies dank Minderaufwendungen von 1,35 Mio. Fr. und Mehrerträgen von 6,6 Mio. Fr., Letztere mehrheitlich dank zusätzlichen Steuererträgen.
Der Überschuss wird gemäss Versammlungsbeschluss wie folgt für Vorfinanzierungen verwendet: 2,5 Mio. Fr. für die Neugestaltung des Südbahnhof-Areals, 2,5 Mio. Fr. für die Erweiterung des Schulhauses Kastels sowie 450 000 Fr. für Sanierungsmassnahmen am Hôtel de Ville. Finanzverwalter David Baumgartner musste dabei ein Missverständnis dahingehend ausräumen, als ein Versammlungsbesucher offenbar befürchtete, dass mit der Vorfinanzierung bereits Arbeiten am Bahnhofplatz bezahlt würden. «Das ist nicht der Fall», betont Baumgartner. Das Geld wird dem Eigenkapital zugerechnet, einfach zweckgebunden. «Sollte das Projekt Südbahnhof abgelehnt werden, steht das Geld wieder für andere Zwecke zur Verfügung.» Laut Stadtbaumeister Aquil Briggen ist die Abstimmung für Dezember 2020 geplant.
Zuvor waren die Stimmberechtigten auf einen Landbeschaffungskredit eingetreten, über den noch eine Volksabstimmung stattfinden wird.