Grenchen ist nun wirklich keine Stadt mit tiefen Steuern, ganz im Gegenteil. Es ist schwer, neue Firmen von unserem Standort (trotz all der Vorteile) zu überzeugen, vor allem was internationale Konzerne angeht. Grenchen braucht aber nicht nur zusätzliche Arbeitsplätze, sondern auch neue und potente Steuerzahler von natürlichen Personen.

Mit hohen Steuersätzen vertreibt man diese in unsere Nachbarorte, noch bevor sie sich Grenchen überhaupt angeschaut haben. Dazu kommt, dass wir in Grenchen viele sehr gute Steuerzahler in den letzten Jahren durch Wohnortwechsel verloren haben. Nun will die SP Grenchen die Steuersätze ab 2017 erhöhen und unseren glasklaren Wettbewerbsnachteil noch verstärken.

In der Gemeinderatssitzung vom Oktober 2016 habe ich schon auf diese Ankündigung reagiert und der SP von den gewichtigen Abgängen in die Nachbarsgemeinden und sogar bis in den Bucheggberg berichtet; die Reaktion darauf war sinngemäss, dass es im Bucheggberg gar nicht günstiger gehe.

Nun, hier sieht man einmal mehr das Unwissen, und daher ist es dringend nötig, dass sich die SP einmal mit den umliegenden Gemeinden und deren Steuersätzen befasst. Vergleichen wir doch ein paar der «teuren» Gemeinden im Bucheggberg mit den von der SP geforderten 126% für natürliche Personen. Wie wäre es zum Beispiel in Lohn-Ammannsegg mit nur 100%? Oder der Zusammenschluss einiger Dörfer zur Gemeinde Buchegg mit 115%?

Man muss nicht mal in den Bucheggberg schauen, ein Blick nach Osten reicht aus: Bettlach liegt bei 95%, Selzach bei 110%, und Solothurn bei nur 115%! Feldbrunnen als Spitzenreiter gar bei 63%.

Bei den Firmen wird es für Grenchen mit einem vorgeschlagenen Steuerfuss von 126% noch prekärer. Firmen sind flexibler betreffend Standortwechsel und unsere Umgebung hat attraktive Alternativen zu uns zu bieten, doch das Risiko will man von linker Seite eingehen. Bettlach liegt bei nur 95%, Selzach bei 113% und Solothurn bei 115%. Von den Steuerparadiesen Feldbrunnen (53%) und Lohn-Ammannsegg (84%) reden wir gar nicht, aber selbst Olten hat einen Steuerfuss für juristische Personen von nur 108%. Sie sehen, es gibt attraktive Konkurrenz in der Nachbarschaft.

Ich finde es ein absolut fatales Signal, die Steuern zu erhöhen. Man muss sich auch einmal vor Augen halten, was das für ein Zeichen aussendet an die neu zugezogenen Firmen und an die Unternehmen, welche in der jetzigen schwierigen Wirtschaftsphase an unseren Standort geglaubt haben und kräftig investierten.

Diese Firmen werden nun bestraft und das ist für mich inakzeptabel. Man muss endlich SPAREN und nicht die strukturellen Defizite mit Mehreinnahmen versuchen zu stopfen, es müssen nachhaltige Lösungen durchgeführt werden, doch dazu muss die SP auch einmal mithelfen.

Richard Aschberger, Präsident SVP Grenchen, Gemeinde- und Bürgerrat