Wenn Sie eine persönliche Jahresrückblick-Hitparade Grenchen machen, was waren für Sie die drei grössten Hits im Jahr 2018?

François Scheidegger: Die Neuauflage der Internationalen Musikwoche Grenchen, die erstmalige Austragung des Kinderland-Openairs verbunden mit der Übergabe des Unicef-Labels «Kinderfreundliche Gemeinde», die Partnerschafts-Jubiläen mit Neckarsulm und Sélestat sowie unserer Patengemeinde Unterschächen.

Und wo ist es nicht so gelaufen, wie Sie es sich vorgestellt haben?

Das neue Regulativ für die Schulzahnpflege war eine Zangengeburt. Sodann hätte ich mir gewünscht, dass die dringend notwendige Sanierung der Fussball-Infrastruktur etwas schneller voran ginge — für eine gewisse Ungeduld bei den Vereinen habe ich Verständnis.

Ein Tiefpunkt war sicher der SRF-Film über Grenchen im Frühjahr. Aber hat man da nicht auch überreagiert, statt das Ganze sportlich zu nehmen?

Seitens der Stadt haben wir sicher nicht überreagiert. Wir waren im Gegenteil bemüht, den Ball flach zu halten, zumal die Einschaltquote sehr tief war und der Film schweizweit wenig Beachtung gefunden hatte. Andererseits kann man bei einem derart üblen Machwerk auch nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Wir haben beim SRF eine Beanstandung eingereicht, auf formelle rechtliche Schritte aber verzichtet. Unsere Botschaft — und das ist das wesentliche — ist bei den Verantwortlichen angekommen. Auf den Shitstorm auf Social Media, die unzähligen Leserbriefe oder die Berichterstattung in den Medien konnten wir keinen Einfluss nehmen.

SRF-Dok: «Die schweigende Mehrheit – Schweizer Nabelschau in Grenchen»

Der Gemeinderat zieht neuerdings demonstrativ an einem Strick. Der Prozess der politischen Entscheidungsfindung war aber zumindest beim «Kompass» nicht sehr transparent. Sehen Sie da kein Problem?

Überhaupt nicht — wo liegt das Problem? Ganz im Gegenteil: Am Anfang des Prozesses stand eine öffentliche Mitwirkung, alle interessierten Personen konnten ihre Ideen einbringen – wann hat es so etwas schon gegeben? Der Gemeinderat hat im Rahmen der Workshops lediglich das Sammelsurium an Vorschlägen strukturiert, verdichtet, priorisiert und zu Papier gebracht. Das wäre im Rahmen einer ordentlichen Gemeinderatssitzung unter Traktandum XY niemals möglich gewesen. Aussergewöhnlich war im Grunde einzig, dass der Gemeinderat selber eine Strategie erarbeitet hat und sich nicht einen Vorschlag der Verwaltung vorsetzen liess. Das Strategiepapier wurde ordentlich traktandiert und öffentlich behandelt.

Der Grenchner Gemeinderat posierte fürs Gruppenbild, nachdem die Charta «Kompass» unterzeichnet wurde.

Der Grenchner Gemeinderat posierte fürs Gruppenbild, nachdem die Charta «Kompass» unterzeichnet wurde.

Die SWG gerät zunehmend unter Beschuss. Die Kritiker fordern mehr Transparenz und politische Kontrolle. Was können Sie anbieten?

Dazu ist zu sagen, dass der Gemeinderat traditionell und sehr bewusst kaum Einfluss auf die SWG nahm und diese weitgehend gewähren liess. Er fühlte sich durch den Verwaltungsrat, den er explizit nach fachlichen Kriterien wählte, vertreten. Dieses Verständnis hat sich gewandelt und ich stelle einen gegenseitigen Vertrauensverlust fest. Der Gemeinderat hat es indessen in der Hand, seine Rolle im Verhältnis zur SWG neu zu definieren, mehr Transparenz einzufordern und die politische Kontrolle zu verstärken. Auf der operativen Seite hat die SWG den Bereich Kommunikation professionalisiert, mit mehr Ressourcen ausgestattet und verschiedene Massnahmen ergriffen. So wurde beispielsweise eine Sprechstunde für Kunden eingeführt oder ein Facebook-Kanal lanciert. Ab dem kommenden Jahr ist die SWG monatlich mit einer Reportage zu einem aktuellen Thema im Grenchner Stadtanzeiger präsent, wobei die «SWG-Poscht» weiterhin produziert wird.

Immer wieder ist es Elias Meier, der die Kritik formuliert. Wie verstehen Sie sich eigentlich persönlich mit Ihrem umtriebigen Herausforderer um das Stadtpräsidentenamt?

Persönlich verstehen wir uns eigentlich recht gut; allerdings kennen wir uns nur oberflächlich und haben wenig Kontakt. Ich schätze sein grosses Engagement, wünschte mir allerdings manchmal etwas mehr Selbstkritik und Sachlichkeit …

In Solothurn wurde beschlossen, an der Urne über die Abschaffung der Gemeindeversammlung zu entscheiden. Müsste man diese Diskussion nicht auch in Grenchen führen?

Diese Diskussion haben wir in den Jahren 2007 und 2008 geführt. Eine Arbeitsgruppe analysierte und beurteilte verschiedene Systemvarianten hinsichtlich Effizienz, Wirksamkeit, Belastbarkeit des Milizsystems, Kosten, demokratischer Legitimation, Miliztauglichkeit und anderer Kriterien. Nach sorgfältigem Abwägen entschied sich der Gemeinderat schlussendlich, am bewährten System festzuhalten. Das äusserst knappe Abstimmungsergebnis in Solothurn ist für mich auch ein bisschen symptomatisch: Beide Organisationsformen haben nämlich Vor- und Nachteile, die sich per Saldo einigermassen aufwiegen. Selbstverständlich verschliesse ich mich einer erneuten Diskussion nicht, indessen hat der Gemeinderat im Rahmen von «Kompass» ganz andere Prioritäten gesetzt.

Grenchen will die Steuern jedes Jahr um 1 Prozentpunkt senken, sechs mal hintereinander. Hat sich die Stadt da nicht zu viel vorgenommen?

Es ist wichtig, dass man sich ambitiöse, gleichzeitig aber auch realistische Ziele setzt. Diese müssen in der Folge konsequent weiter verfolgt werden, ansonsten erreicht man nichts. Eine jährliche, schrittweise Steuerreduktion um einen Prozentpunkt ist nachhaltig, berechenbar und finanziell verträglich. Zudem kann schlimmstenfalls die Notbremse gezogen werden, da die Gemeindeversammlung den Steuerfuss ohnehin jährlich festsetzt. Sollte jedoch die Steuervorlage 17 des Kantons gemäss des nun vorliegenden Entwurfs in Kraft treten, ist unsere Strategie meines Erachtens stark gefährdet.

2018 wurde die Auflösung der Repla per Ende 2019 beschlossen. Wie geht es mit der Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden weiter?

Die Zusammenarbeit zwischen den Nachbargemeinden funktioniert sehr gut. Mit Bettlach findet auf Stufe Präsidium ein regelmässiger Austausch zu verschiedensten Themen statt, vergangene Woche haben wir uns beispielsweise über Schulfragen unterhalten. Bekanntlich haben Grenchen, Bettlach und Lengnau in diesem Jahr ein Zukunftsbild verabschiedet und in einem nächsten Schritt wollen wir miteinander ein Agglomerations-Programm erarbeiten. Unter dem Label «Jurasonnenseite» betreiben wir zudem gemeinsam Standortmarketing. Mit den übrigen Repla-Gemeinden haben wir hingegen weniger Berührungspunkte, die Zusammenarbeit auf institutioneller Ebene wird sich in Zukunft tatsächlich abschwächen.

Schauen wir ins 2019 voraus: Welche Projekte wollen Sie 2019 speziell vorantreiben?

Da gibt es einiges: das Agglo-Programm, die Reorganisation der Sozialen Dienste SDOL, die Ortsplanungsrevision, die Gestaltung des Bahnhofplatzes Süd, die Gesamtsanierung der Fussballinfrastruktur, die Erweiterung des Schulhauses Kastels, die weitere Attraktivierung des Zentrums, der Bootshafen und die Definition der Umsetzungsmassnahmen für das Strategiepapier «Kompass».

Was wünschen Sie sich für 2019?

Als Stadtpräsident wünsche ich mir, dass es mit Grenchen unvermindert aufwärtsgeht und unsere zahlreichen Vorhaben zügig vorankommen.