Grenchen - Stadtpräsident sieht Entscheid der Stimmbürger als Vertrauensbeweis an

Die Stimmberechtigten von Grenchen haben am Wochenende klar Ja gesagt zu einem neuen Landbeschaffungskredit der Stadt in der Höhe von 10 Mio. Franken. 2573 Grenchnerinnen und Grenchner (70,7 Prozent) sagten Ja zur Vorlage, 1068 (29,3 Prozent) legten ein Nein in die Urne.

Die Stimmbeteiligung betrug 38,3 Prozent. Stadtpräsident François Scheidegger zeigt sich in einer ersten Reaktion erfreut und spricht von einem Vertrauensbeweis.

«Mit dem Kredit kann die Stadt Grenchen auch in den kommenden Jahren eine aktive Bodenpolitik betreiben und ihre erfolgreiche Ansiedlungs- und Entwicklungspolitik für Technologie- und Dienstleistungsunternehmen, aber auch für den Wohnungsbau, fortführen», heisst es in einer Medienmitteilung der Stadt.

Die Vorlage wurde im vergangenen Mai vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet, und die Gemeindeversammlung trat ebenfalls ohne Opposition auf die Vorlage ein. Das Verdikt mit mehr als zwei Drittel Ja-Stimmen ist deshalb keine Überraschung.

«Ich werte dies als Vertrauensbeweis gegenüber den Behörden», kommentiert Scheidegger. Trotzdem stimmten an der Urne über 1000 Stimmberechtigte noch Nein zur «unbestrittenen» Vorlage.

Mit einer gewissen Anzahl Neinstimmen müsse man immer rechnen, meint Scheidegger, zumal der Charakter der Vorlage nicht ganz einfach zu verstehen gewesen sei. Sie ermächtigt die Stadt in den nächsten Jahren lediglich, Landgeschäfte im Umfang von total 10 Mio. Franken ohne jeweilige Abstimmung zu tätigen.

Letztmals wurde dieser «Blankoscheck» 2008 vom Volk ausgestellt, damals in der Höhe von 8 Millionen Franken.

Scheidegger bestätigt, dass der Kredit grundsätzlich auch den Erwerb von überbautem Land, beispielsweise von Wohnimmobilien, zulasse. Die Stadt will damit auch in den Liegenschaftsmarkt eingreifen können, sofern es ihr geboten erscheint.

Beispielsweise, um wichtige Gebäude vor dem Verfall zu bewahren. Dieser Auftrag wurde auch schon politisch formuliert.

Riskanter Wohnungsmarkt

Scheidegger warnt aber vor übertriebenen Erwartungen in die Stadt als Immobilienmaklerin. «Dafür müssten wir über eine klar formulierte Immobilienstrategie verfügen, die zurzeit noch fehlt.» Auch sei der Einstieg in den Wohnungsmarkt mit verschiedenen Unwägbarkeiten und Risiken verbunden.