Stadt rechnet mit fünf Millionen Defizit

Budgetverhandlungen im Gemeinderat – Stadt erwartet 2021 rote Zahlen.

Andreas Toggweiler
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Im Hôtel de Ville wird für das kommende Jahr wieder mit roten Zahlen gerechnet.

Im Hôtel de Ville wird für das kommende Jahr wieder mit roten Zahlen gerechnet.

Bild: at

Die Stadt Grenchen rechnet im kommenden Jahr mit einem Defizit von knapp 5 Millionen Franken. Nachdem für das laufende Jahr eine ausgeglichene Rechnung erwartet wird, würde dies einen massiven Rückfall in die roten Zahlen bedeuten.

Dem Rat lag gestern Abend zu Beginn der Verhandlungen ein Budgetentwurf mit Ausgaben von 128 Millionen Franken und Einnahmen von 123 Millionen Franken vor. Laut Finanzverwalter David Baumgartner führt der resultierende Aufwandüberschuss von 4,9 Mio. Fr. zusammen mit den Netto­investitionen von 9,1 Mio. Fr. unter Berücksichtigung der Abschreibungen und der Spezial­finanzierungen zu einem Finanzierungsfehlbetrag von knapp 10 Mio. Fr. Das vorhandene Nettovermögen nimmt in diesem Umfang ab.

Mehr Transfers blasen das Budget auf

Sowohl der Gesamtaufwand wie auch der Gesamtertrag weisen im Vergleich zum Budget 2020 eine deutliche Zunahme aus (Ertrag 2020: 117,8 Mio. Fr.). Ein Teil der Zunahme, nämlich je gut 3 Mio. Fr. bei den Ausgaben und Einnahmen, sei aufgrund zusätzlicher interner Verrechnungen entstanden, relativierte Baumgartner. Zudem hätten im Rahmen der Leistungsentflechtung Kanton/Gemeinden die Transferaufwendungen um 5,5 Mio. Fr. zugenommen – die Transfer- einnahmen um 4 Mio. Fr., was netto zu einer zusätzlichen Belastung von 1,5 Mio. Fr. führt.

Bei den Steuern wird bei den natürlichen Personen mit einem Rückgang um 0,9 Mio. Fr. auf 40 Millionen gerechnet, bei den Firmen mit einem Rückgang gar um 1,6 Millionen auf noch 3,5 Millionen. Netto nehmen somit die Gemeindesteuern um 2,3 Mio. Fr. ab.

Bildung und Soziales an der Spitze

Die grössten Kostentreiber sind die Bereiche Bildung und Soziales ,wo die Aufwendungen je um gut 1 Mio. Fr. zunehmen. Die Schwerpunkte bei den Investitionen sind laut Baumgartner ähnlich gelagert wie in den Vorjahren: diverse Projekte für die Schulinfrastruktur, Vorarbeiten für die Sanierung des Stadthauses, Fussball-Infrastruktur sowie diverse Strassenprojekte. «Es besteht nach wie vor ein grosser Investitionsbedarf», sagte der Finanzverwalter. Trotz dieser eher durchzogenen Aussichten wurde dem Gemeinderat beantragt, den Steuersenkungspfad weiterzuverfolgen. Das heisst, der Steuersatz soll im nächsten Jahr um 1 Prozentpunkt gesenkt werden auf 121 Prozent . Im Rahmen des «Kompass»-Projekts soll der Steuersatz der Stadt schrittweise auf das Niveau des kantonalen Durchschnitts gesenkt werden. Zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Ausgabe waren die Verhandlungen noch im Gang.