Grenchen - Sparprogramme zeigen Wirkung: Rechnung schliesst besser ab als budgetiert

Die Erfolgsrechnung 2017 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 0,99 Mio. Fr. ab. «Dank höheren Steuereinnahmen und Einsparungen bei den Ausgaben konnte das budgetierte Ergebnis um 3,2 Mio. Franken übertroffen werden», erklärte Finanzverwalter David Baumgartner gegenüber den Medien. «Es ist eine erfreuliche Verbesserung, das Ziel einer ausgeglichenen Rechnung rückt in greifbare Nähe.» Um Investitionen finanzieren zu können, brauche es mittelfristig aber auch wieder Überschüsse, gab der Finanzverwalter zu bedenken.

Eigentlich 7 Millionen besser

Die Verbesserung ist vor allem auf den um 3.2 Mio. Franken höheren Gesamtertrag zurückzuführen. Beim Aufwand erfolgte praktische eine Ziellandung gemäss Budget. Dies obwohl höhere Wertberichtigungen auf Forderungen gemacht worden sind und trotz Nachtragskrediten über 4 Mio. Fr. Das bedeutet, dass die Rechnung eigentlich 7 Mio. Fr. besser ausgefallen ist, als erwartet.

«Die vom Gemeinderat beschlossenen Massnahmenpakete zeigen Wirkung und schlagen sich erstmals in der Jahresrechnung nieder. Sowohl bei einzelnen Aufwand- wie auch bei Ertragspositionen sind finanzielle Verbesserungen aus den Massnahmenpaketen erkennbar», so Baumgartner. Weitere Verbesserungen würden in der Rechnung 2018 ersichtlich sein. In diesem Sinne sei das vorliegende Resultat als «Boxenstopp» zu verstehen.

Rettungsdienst selbsttragend

Die in Franken grössten Abweichungen gegenüber dem Budget sind im Bereich Bildung (-800'000 Fr.) zu beobachten. Tiefere Personalkosten und mehr externe Schulgelder lauten hier die Begründungen. Im Verkehrsbereich wird die Erfolgsrechnung durch die Auflösung des Parkplatzfonds um 300'000 Fr. entlastet. Die Kosten der Werkbetriebe (Werkhof, Fuhrpark, Stadtgrün) werden auf die die Leistung beanspruchenden Stellen verteilt und der Rettungsdienst kann erstmals eine ausgeglichene Rechnung präsentieren. Mehrkosten verzeichnet der Bereich Soziale Sicherheit.

Die Steuereinnahmen liegen mit 52,8 Mio. Fr. 2,2 Prozent über dem Budget. Bei den Firmen betrug das Wachstum gar 17,7 Prozent auf 10,6 Mio. Fr., während die natürlichen Personen 42,45 Mio. Fr. (-1,6%) etwas weniger als erwartet beitrugen. Auch für das laufende Jahr rechnet Baumgartner dank der guten Konjunktur und sinkendem Frankenkurs mit leicht steigenden Firmensteuern.

Weniger investiert

Die Investitionsrechnung schliesst mit Ausgaben von 6,2 Mio. Fr. und Einnahmen von 1.2 Mio. Fr. und somit mit Nettoausgaben von 5 Mio. Franken ab. Tiefere Ausgaben von 1.7 Mio. Fr. und höhere Einnahmen von 0.6 Mio. Fr. haben gegenüber dem Budget zu 2.3 Mio. Franken tieferen Nettoinvestitionen geführt. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt damit neu 47,3 Prozent und nicht wie im Budget befürchtet -19 Prozent. «Das heisst aber immer noch, dass gut die Hälfte der Investitionen mit Fremdkapital getätigt werden mussten», erklärte Baumgartner.

Ziel sollte eine ein Selbstfinanzierungsgrad in der Höhe von 80 Prozent sein. Als grössere Investitionsprojekte in der Pipeline sind der Ausbau des Schulhauses Kastels, die Gestaltung des Bahnhofplatzes beim Südbahnhof und die Sanierung 2. Etappe Schulhaus Eichholz.
In der Bilanz erfolgte bereits auf die Rechnung 2016 hin eine Neubewertung des Verwaltungsvermögens. Die Stadt weisst aktuell ein Eigenkapital von 55,9 Mio. Fr. aus (+1,2 Prozent).

Stadtpräsident François Scheidegger würdigte das Resultat ebenfalls als Folge der Sparbemühungen. Für eine Senkung des Steuersatzes sei es noch zu früh, insbesondere da die Auswirkungen der eidgenössischen Steuervorlage 17 noch nicht bekannt seien. Der Kanton steuert hier bekanntlich eine Tiefsteuerstrategie für Firmen an.

«Ob wir unser Eigenkapital für eine Tiefsteuerstrategie einsetzen wollen oder lieber für eine attraktive Infrastruktur, soll nicht zuletzt der von der Stadt angestossene Zielfindungsprozess Kompass Standortentwicklung zeigen», erklärte Scheidegger.