Grenchen
SP stellt mit Remo Bill zweiten Kandidaten für die Gemeinderatskommission

Die Kampfwahlen sind perfekt: Die SP schlägt nebst Urs Wirth einen zweiten Kandidaten für die GRK vor: SP-Parteipräsident Remo Bill. Den Anspruch auf einen zweiten Sitz will man notfalls mit einer Beschwerde durchsetzen.

Andreas Toggweiler
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«Wir haben als stärkste Partei weiterhin Anspruch auf zwei Sitze», betont Remo Bill.

«Wir haben als stärkste Partei weiterhin Anspruch auf zwei Sitze», betont Remo Bill.

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Am Tag nach der Meldefrist der Parteien für ihre Kandidaturen in die Gemeinderatskommission ist definitiv klar: an der Gemeinderatssitzung vom 3. Dezember kommt es zu einer Kampfwahl. Nach dem Sitzverlust der SP im Zusammenhang mit dem neu bürgerlichen Stadtpräsidium möchte die nach wie vor stärkste Partei Grenchens weiterhin mit zwei Sitzen im Geschäftsführenden Ausschuss des Gemeinderats vertreten sein.

Als zusätzlichen Kandidaten nebst Urs Wirth, der am Wochenende zum Vize-Stadtpräsidenten gewählt wird und deshalb von Amtes Wegen in die GRK Einsitz nimmt, hat die SP ihren Parteipräsidenten Remo Bill für das Gremium portiert.

«Wir haben als stärkste Partei weiterhin Anspruch auf zwei Sitze», begründet Bill seine Kandidatur. «Auch aus Verantwortung gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern dürfen wir unsere berechtigten Ansprüche nicht einfach kampflos preisgeben», so Remo Bill.

Notfalls mit Beschwerde

Sollte der bürgerlich dominierte Gemeinderat der SP die kalte Schulter zeigen, - «und das wurde uns von Seiten der FDP so signalisiert» - werde man die Ansprüche auch mittels einer Beschwerde beim Regierungsrat durchsetzen, stellt Bill weiter in Aussicht. Die SP leitet ihre Ansprüche auch aus der geltenden Gemeindeordnung ab. Diese hält bezüglich der GRK-Zusammensetzung folgendes fest: «Bei der Wahl sind die im Gemeinderat vertretenen Parteien angemessen zu berücksichtigen.»

Weil die FDP mit der Wahl Scheideggers jetzt in der GRK tendenziell übervertreten ist, richtet sich die SP-Kampfkandidatur vor allem gegen Hubert Bläsi, den bisherigen Vize-Präsidenten der Stadt. Bläsi möchte dieses Amt weiter ausüben und argumentiert, der Stapi dürfe keine Parteipolitik betreiben und sei deshalb für die GRK-Zusammensetzung nicht zu zählen.

Folgende Personen stellen sich zur Wahl für die GRK: Ivo von Büren (SVP), Hubert Bläsi (FDP), Andreas Kummer, (CVP, alle bisher) und Remo Bill (SP, neu); Ersatzmitglieder: Aldo Bigolin (FDP), Heinz Müller (SVP), beide bisher, Angela Kummer (SP, neu). Bereits gewählt wurde CVP-Ersatzmitglied Marco Crivelli.

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