Dass der Gemeinderat mit knappem Mehrheitsentscheid beschlossen hat, einzelne Tempo30-Zonen wieder aufzuheben, sorgt in der Stadt Grenchen für hitzige Diskussionen. Jetzt nimmt die SP den Ball auf und spurtet damit gleich in Richtung Wahljahr.
An der letzten Gemeinderatssitzung in Grenchen wurde von den Bürgerlichen das Postulat zur Aufhebung der Tempo-30-Zonen Kastelsstrasse, Rebgasse und Schöneggstrasse mit 8 zu 7 Stimmen erheblich erklärt. Das heisst, es muss ein Rückbau der bereits realisierten und geplanten Tempo30-Zonen erfolgen.
Die SP Grenchen distanziert sich nun in einer Medienmitteilung von diesem Entscheid. «Die Voten der bürgerlichen Parteien an der Gemeinderatssitzung waren fachlich nicht überzeugend», schreibt Ortsparteipräsident Remo Bill. Tempo30-Zonen würden von namhaften Verkehrsingenieurbüros in der Schweiz in verschiedenen Gemeinden seit Jahren mit Erfolg umgesetzt. «Tempo30 ist in Fachkreisen unbestritten. In Grenchen wird in diesen Zonen 10 bis 15 km/h weniger schnell gefahren als anderswo.»
Die Leidtragenden dieses Entscheides sind aus Sicht der Sozialdemokraten die Anwohner, die Schulkinder, die alten Menschen und die Velofahrer, die in diesen Quartieren leben. Die SP Grenchen distanziere sich von der «Zick-Zack-Politik» der SVP, FDP und CVP. Zuerst werde im Jahr 2004 entschieden, Tempo30 einzuführen, um es jetzt wieder rückgängig zu machen.
Für die SP Grenchen ist dieser Entscheid rückwärtsgerichtet. Die SP Grenchen werde dieses Thema in die Wahlagenda aufnehmen. Denn auch in der neuen Legislatur sei es der SP Grenchen ein grosses Anliegen, die Wohnqualität in den Quartieren weiterhin zu verbessern und sich den Bedürfnissen der schwachen Verkehrsteilnehmer anzunehmen. An verschiedenen Orten in der Stadt müssen für die Langsamverkehrssituation Massnahmen getroffen werden.
Nicht erwähnt wurde in der Mitteilung, dass in einem ersten Postulat gegen Tempo30-Zonen auch noch ein SP-Gemeinderat unterschrieben hatte. Dieser steht nun aber wieder voll hinter der Parteihaltung, erklärte Präsident Remo Bill auf Nachfrage.