Generalversammlung
SP Grenchen: Guter Wahlkampf – wenig Erfolg
An der 144. Generalversammlung zog Präsident Remo Bill bei Legislatur-Halbzeit eine Zwischenbilanz. Mit dem Wahlkampf ist er zufrieden. Ein Rezept für mehr Wähler fehlt aber noch.
Remo Billl, SP-Präsident: «Der Wahlkampf war engagiert und aus Grenchner Sicht sehr gut geführt»
Die SP Grenchen steht vor herausfordernden Zeiten. Es gilt, Wähleranteile zu gewinnen und die Basis zu verbreitern. Dass man die eigenen Leute erreicht, zeigte die sehr gut besuchte Generalversammlung im Parktheater auf.
Parteipräsident Remo Bill konnte denn in seinem Jahresbericht auch auf vielfältige Aktivitäten für und mit den Mitgliedern zurückblicken. Er verwies aber auch auf die Tatsache, dass den Bemühungen, neue Mitglieder zu gewinnen, nur mässiger Erfolg beschieden sei.
Ressortsystem bewährt sich
Als Fraktionspräsident zeigte er sich zufrieden über eine engagierte SP-Vertretung. Das Ressort-System habe sich bewährt. Es sei ihm auch immer ein Anliegen gewesen, dass zu den Gemeinderatsvorlagen die jeweiligen Referenten der Stadtverwaltung in die Fraktion eingeladen wurden, um bereits vor der Gemeinderatssitzung gewisse Punkte abzuklären und zu bereinigen.
Remo Bill hob im Weiteren den Vorstoss zur Abschaffung der Gemeinderatskommission hervor, welcher demnächst im Rat traktandiert werden sollte. Er sprach die diversen Kündigungen in der Stadtverwaltung an und bemerkte, dass man als «gewöhnlicher» Gemeinderat über gewisse Personalentscheide und geplante Umstrukturierungen nicht informiert sei. Man werde die Personalpolitik und die Revision der Personalordnung kritisch im Auge behalten.
Wähleranteile zurückholen
Wichtiges Thema waren die vergangenen Nationalrats- und die 2017 anstehenden Kantonsrats- und Gemeinderatswahlen. «Mit meinem Resultat bin ich zufrieden. Ich habe einen aktiven Wahlkampf geführt und sicher auch einen Beitrag zum Wahlerfolg der SP Kanton Solothurn geleistet», erklärte Bill.
Aber selbstverständlich ist auch ihm nicht entgangen, dass in Grenchen wiederum Stimmenanteile verloren gingen. Man müsse sich gut auf die anstehenden Wahlen vorbereiten und er habe deshalb Marcel Châtelain gebeten, eine Wahlanalyse vorzunehmen.
Grosse Wahlabstinenz
Diese fiel ebenso engagiert wie schonungslos offen aus. «Der Wahlkampf war engagiert und aus Grenchner Sicht sehr gut geführt», bilanzierte er. Umso enttäuschender sei das Resultat. Er habe zwar auch keine Patentrezepte, aber es müsse gelingen, die Basis zu verbreitern und insbesondere auch den hohen Anteil an Nicht-Wählern anzusprechen.
Dazu neige die Sozialdemokratische Partei dazu, sich zu verzetteln. Angesagt wäre aber eine Konzentration auf die eigenen Stärken wie etwa soziale Sicherheit (umfassend verstanden in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Bildung). Nicht förderlich sei im Übrigen die Verdrängung gesellschaftlich relevanter Probleme (Migrationspolitik). (igu)
