Granges Politiques
Solidarität heisst das Zauberwort
Grenchen erfüllt wie Solothurn und Olten eine Zentrumsfunktion. Dafür entohnt wird die Stadt aber kaum.
Diese Woche wird im Kantonsrat entschieden, wie viel Geld die Städte Grenchen, Olten und Solothurn für ihre Zentrumsfunktion im Bereich Kultur und Freizeit aus dem Topf des Finanz- und Lastenausgleichs erhalten werden. Von der dafür vorgesehenen Million wurde die Stadt Grenchen bisher nach einem definierten Verteilschlüssel mit 5% abgespeist (Solothurn 68%/Olten 27%).
Der aktuelle Verteilschlüssel basiert auf einer Studie des Bundesamtes für Agglomeration, in welche zum Teil Daten aus dem Jahre 2003 einflossen. Eine neue Studie wäre zeitlich und finanziell sehr aufwendig. Deshalb sind nun die Finanz- und Lastenausgleichskommission, die Regierung sowie der Verband der Einwohnergemeinden übereingekommen, die dafür vorgesehene Million Franken zu dritteln, denn alle Städte haben überdurchschnittlich hohe siebenstellige Kosten in den erwähnten Bereichen.
Egal wie man einen Verteilschlüssel definiert, er ist nie gerecht. Alle Städte nehmen Zentrumsfunktionen wahr, wollen sich weiterentwickeln. Solothurn zum Beispiel führt viele kulturelle Institutionen selber, während in Grenchen dafür unter anderem Stiftungen einstehen. Wer hohe Kosten hat und diese selbst berappt, erhält automatisch mehr als jemand, der finanzieren lässt. Das Kultur- und Freizeitangebot bleibt aber dasselbe.
Alle Grenchner Kantonsrätinnen und -räte haben sich in den Fraktionen dafür eingesetzt, dass nicht auf den Bericht der Wirkungsperiode 2016–2019 gewartet werden soll, sondern jetzt ein Zeichen gesetzt wird, dass man der Stadt Grenchen eine ihr längst zustehende Wertschätzung ihrer geleisteten Zentrumsfunktion entgegenbringt. Einige verlangten, den Wirkungsbericht 2016–2019 abzuwarten und dann die Faktoren für den Verteilschlüssel zu überarbeiten. Überall muss gespart werden, da müssen pragmatische Lösungen her, keine aufwendigen neuen Studien, deren Daten bereits nach wenigen Jahren wieder veraltet wären.
Viele sind sich im Klaren, dass Grenchen in den letzten Jahren benachteiligt wurde. Darum: Wäre es nicht JETZT an der Zeit, diesen Fehler zu korrigieren? Was falsch war, wird nicht weniger falsch, wenn man es nicht ändert. Als Vergleich sei hier der Waldfünfliber aufgeführt. Jeder Steuerzahler entrichtet 5 Franken jährlich für die Leistungen der Waldeigentümer, unabhängig der Fläche des Waldes in einer Gemeinde. Grenchen hat die zweitgrösste Waldfläche im Kanton, also sollte die Stadt überdurchschnittlich vom Waldfünfliber profitieren. Tut sie nicht. Solidarität heisst das Zauberwort.
*Nicole Hirt, Kantons- und Gemeinderätin GLP
