Der SP Grenchen ist «der Unterhalt gewisser Strassen» ein Dorn im Auge. Der Fraktions- und Parteipräsident Remo Bill legt das Problem in der parlamentarischen Anfrage dar und stellt verschiedene Fragen.
«BMX-Pisten» auf Grenchens Strassen? Diese Frage stellt die SP Grenchen in einer Interpellation, die sie an der letzten Gemeinderatssitzung einreichte. «Der Unterhalt der Strassen in der Stadt Grenchen lässt zum Teil zu wünschen übrig. Das ist nicht gut und förderlich für das Image der Stadt», heisst es in der parlamentarischen Anfrage. Erstunterzeichner Remo Bill, Fraktions- und Parteipräsident der SP Grenchen, schreibt, dass er nicht von der Strasse beim Südbahnhof spreche, denn das Manko dort sei allen bekannt. Als Beispiel nennt er aber die Däderiz- und Dählenstrasse. «Es hat aber auch andere Strassenabschnitte in Grenchen mit den gleichen Mängeln.» Auf Nachfrage präzisiert Bill seine Angaben und zeigt vor Ort Schäden an verschiedenen Strassen – so bei der Niklaus-Wengi-Strasse, der Kirchstrasse oder auch der Friedhofsstrasse. Vor allem die Niklaus-Wengi-Strasse – auf Höhe des Fussballplatzes des GS Italgrenchen – sind vereinzelt Risse oder schlechte Flickarbeiten gut erkennbar. «Diese Flickarbeiten sind zum Teil sehr störend. Die Mängel sind sichtbar und beim Befahren auch spürbar», so Bill. Bei einer Fahrt entlang der von ihm genannten Strassen fallen dann noch weitere Abschnitte auf. So das Beispiel der Schulstrasse (in der Rechtskurve bei den Parkplätzen). Remo Bill meint, dass man die Mängel im Grunde im ganzen Stadtgebiet finde – falls man sich denn achte.
Anwohner nicht informiert?
Dementsprechend beschreibt er die Situation in der Interpellation. Als «besonders störend» wird nämlich die «unfachgemässe Instandstellung» der Strassenabschnitte erwähnt. Remo Bill dazu: «Klar müssen Erneuerungen und Erschliessungen im Strassennetz gemacht werden. Man kann dies aber so oder so machen.» Die Steuerzahler dürften schliesslich erwarten, dass die kostenverursachenden Strassenbauarbeiten fachgerecht ausgeführt würden.
Weiter steht in der parlamentarischen Anfrage, dass diese für die Anwohner sonst schon unangenehmen Arbeiten zum Teil durch «Verzögerungen» in die Länge gezogen würden. «Zudem wurden die Anwohner zu wenig informiert. Ich bin nicht direkt betroffen, das Anliegen wurde mir aber von verschiedenen Seiten zugetragen.» Darum interessiere ihn vor allem auch, wie die Anwohner bei solchen Vorkommnissen informiert würden. «Verzögerungen kann es ja immer geben – ich komme auch aus der Baubranche und weiss das –, aber man muss richtig informieren.» In der Interpellation stellt Remo Bill darum vier entsprechende Fragen:
1. Ist das erwähnte Problem der Stadtverwaltung bewusst? Wenn ja: Was wird dagegen unternommen?
2. Wie werden die Anwohner über den Ablauf und die Termine der Strassenbauarbeiten informiert?
3. Gibt es ein Unterhaltskonzept für das Grenchner Strassennetz? Wenn ja: Wie sieht das Konzept aus?
4. Ein einheitlicher Qualitätsstandard auf Grenchens Strassen ist ein Muss! Wäre es nicht besser, wenn die Baudirektion die Verantwortung der gesamten Instandstellungs- und Unterhaltsarbeiten des Grenchner Strassennetzes übernehmen würde?
«Konsolidierung noch pendent»
Auf Anfrage erklärt der neue Stadtbaumeister Daniel Gäumann, dass die politische Konsolidierung der Interpellation noch pendent sei. «Solange diese Situation nicht geklärt ist, nehmen wir keine Stellung zu politischen Vorstössen», so Gäumann. Man erläutere aber gerne zu einem späteren Zeitpunkt gewisse Aspekte.