Windpark
Revision abgelehnt: Bundesgericht entscheidet doch über Legitimation

Das Bundesgericht muss klären, ob insgesamt 152 Personen berechtigt sind, Beschwerde gegen die Nutzungsplanung für den Windpark auf dem Grenchenberg einzureichen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn hatte diese Frage im April verneint.

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Visualisierung des geplanten Windparks auf dem Grenchenberg.

Visualisierung des geplanten Windparks auf dem Grenchenberg.

zvg

Die Beschwerdeführer von «Pro Grenchen» hatten im Oktober beim Bundesgericht beantragt, dass ihr Fall sistiert wird. Grund dafür war ihr Revisionsgesuch beim Verwaltungsgericht Solothurn in der gleichen Sache. Weil das Verwaltungsgericht nun das Revisionsgesuch am 8. November 2017 abgewiesen hat, ist das Sistierungsgesuch hinfällig geworden, wie das Bundesgericht in einer am Montag publizierten Verfügung festhält. (Verfügung 1C_263/2017 vom 14.11.2017).

Am 12. Oktober ersuchte Pro Grenchen über ihre Anwältin das Verwaltungsgericht um eine Revision des Urteils vom 6. April 2017. Die Gesuchsteller machten laut Ausführungen des Verwaltungsgerichts dabei geltend, «unterdessen erfahren zu haben, dass sich auf dem Grenchenberg mindestens drei Grundwasserschutzzonen S1 und zwei S2 befänden.» Diese seien bei der bisherigen Prüfung nicht berücksichtigt worden. Zudem ist das Schutzzonenreglement laut Pro Grenchen bundesrechtswidrig.

Das Verwaltungsgericht sieht darin keinen hinreichenden Grund, sein Urteil vom vergangenen 6. April hinsichtlich Beschwerde-Legitimation zu revidieren. «Pro Grenchen»-Präsident Elias Meier konnte am Montag dazu noch keine Stellungnahme abgeben, stellte diese aber in Aussicht. (sda, at.)