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Präsident: «Die Antwort auf den Energierichtplan ist unbefriedigend»
Der Energierichtplan soll für Solothurner Gemeinden kein Papiertiger bleiben, erklärt Repla-Präsident Konrad Schleiss an der Jahresmedienkonferenz.
Die Beobachter der Repla haben letztes Jahr 64 Verstösse gegen das Überflugregime gemeldet.
Vor 50 Jahren wurde die Repla Grenchen Büren gegründet mit dem Ziel, die Autobahn, welche die Witi nach damaligem Planungsstand in der Mitte durchschnitten hätte, zu verhindern. Dieses Ziel ist mit dem aktuellen Verlauf der A5 und samt Wititunnel erreicht und die Repla konnte sich neuen Aufgaben zuwenden. Eine davon ist der Überkommunale Richtplan Energie Grenchen-Büren, der Möglichkeiten zur nachhaltigen Energienutzung im Sinne der Energiewende in den neun Perimetergemeinden aufzeigt.
Hinsichtlich dieses Papiers konnte Repla-Präsident Konrad Schleiss anlässlich der Jahresmedienkonferenz erfreuliches und weniger erfreulichen berichten. Zuerst die gute Nachricht: Die kantonalen Behörden in Bern haben in einem Vorprüfungsbericht am 21. Januar den Energierichtplan grossmehrheitlich gutgeheissen. «Verlangt werden lediglich noch eine Abstimmung mit dem bereits bestehenden kommunalen Richtplan Büren und Präzisierungen bei der Priorisierung von Erdwärme und Erdgas», wie Geschäftsführer Jean-Pierre Ruch erläuterte. So werde auch sichergestellt, dass die SWG bereits verlegte Gasleitungen auch amortisieren könne.
Platzrundenkontrolle: Einheimische fliegen öfter falsch
Die Repla GB ist von den Anrainergemeinden mit den sogenannten Platzrundenkontrollen für den Flughafen betraut. Fünf speziell ausgebildete Kontrollpersonen beobachten stichprobenweise, ob Flugzeuge sich an die vorgeschriebenen Überflugrouten halten. 2014 wurden an 118 Einsätzen insgesamt 1178 Flugbewegungen untersucht. Davon wurden dem Flughafen 64 oder 5 Prozent als Verstösse gemeldet. «Dies ist zwar eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr, aber wir sind noch nicht am Ziel», betont Repla-Präsident Konrad Schleiss. Das im letzten Jahr gesetzt Ziel einer Halbierung sei erst zu 72 Prozent erreicht.
Die Repla bzw. die Kontrolleure würden oft kritisiert, dabei sei für einen entfernten Beobachter die Einschätzung einer Flugroute oder Höhe nicht einfach. «Laien verschätzen sich da oft massiv», so Schleiss. Die Repla habe dem Flughafen überdies vorgeschlagen, zumindest die in Grenchen stationierten Flieger mit GPS-Aufzeichnung ausrüsten zu lassen. «Das würde die Kontrolle massiv vereinfachen und auch lückenlos machen», so Schleiss. Denn die Kontrollen haben bisher erstaunlicherweise gezeigt, dass vor allem Einheimische falsch fliegen: fast drei Viertel der falschen Überflüge wurden von in Grenchen stationierten Flugzeugen verursacht. (at.)
In Lengnau würden sich zudem gewisse Anpassungen aufdrängen, verursacht durch die absehbaren Neubauten von CSL Behring und Rado. In der Industriezone werde der Fokus auf die Nutzung von Abwärme aus den Industriebauten gelegt. Insgesamt, so Schleiss weiter, weise die Nutzung von Erdwärme mittels Sonden ein grosses bisher ungenutztes Potenzial auf.
Für Berner verbindlich
In den sieben Repla-Gmeinden des Kantons Bern ist der Energierichtplan behördenverbindlich, das heisst, die Gemeinden müssen sich bei Neuerschliessungen an die darin festgelegte Energieform halten.
Nicht so in Grenchen und Bettlach. Hier ist der Richtplan lediglich ein Papier, das die punkto Nachhaltigkeit sinnvollste Energieform – schwerpunktmässig geht es um Beheizung – vorschlägt. Die Gemeinden müssen sich nicht daran halten. Das bedauert Schleiss ausdrücklich. «Wir schlagen zum Beispiel diverse Wärmeverbünde vor, und da wir in Grenchen direkt vor einer Ortsplanungsrevision stehen, sollten die Resultate des Richtplans sinnvollerweise dort einfliesssen.»
Auch dem Kanton Solothurn wurde der Energierichtplan am 31. Oktober zugestellt. «Die Antwort ist aber für uns unbefriedigend ausgefallen und wir wurden auf später vertröstet», erklärt Schleiss. «Wenn der Richtplan schon ein Pilotprojekt ist, hätten wir uns etwas mehr Unterstützung erhofft und nicht nur viele lobende Worte mit wenig Griff.» Insbesondere habe man sich nach den Rahmenbedingungen dafür erkundigt, dass auch hier der Energierichtplan behördenverbindlich werden kann. Eigentlich habe man die Arbeit am Energierichtplan Ende 2014 abschliessen wollen.
Schon aber will die Repla die nächste Aufgabe anpacken und zwar die Entwicklung eines Raumentwicklungskonzeptes, welches geeignet sein soll, die dynamische Entwicklung der Agglo Grenchen, ja des gesamten Gebietes zwischen Solothurn und Biel, in raumplanerisch vernünftige Bahnen zu lenken. Nur schon die Entwicklung der Verkehrsströme machten dies erforderlich. «Die 2008 prognostizierte Verstopfung der Archstrasse ist beispielsweise haargenau eingetroffen», so Schleiss.
Weniger Abfall gesammelt
Zu dieser «Klein-Agglomeration» – sie ist zu klein für die Agglomerationsplanung von Bund und Kantonen – gehören auch Lengnau und Bettlach. Man sei sich zwar bewusst, dass auch hier die kantonsübergreifende «Übungsanlage» die Situation verkompliziere. «In der Region Olten/Aarau/Zofingen hat dies aber auch bestens funktioniert», betont der Repla-Präsident.
Zu den weiteren Aufgaben der Repla gehört die Litteringbekämpfung am Aareufer. «Dank» dem verregneten Sommer und wohl auch dem Fahrverbot im Bettlerank ist die von Pro Work und Perspektive eingesammelte Abfallmenge 2014 leicht gesunken. Sie beträgt aber immer noch rund 450 110-Liter-Säcke.
Die Jubiläums-Generalversammlung findet am 30. April statt. Geplant ist ferner eine kleine Sonderschau im Kulturhistorischen Museum.
