Daniel Graf
Parteipräsident der Grenchner FDP sieht sich als Strippenzieher im Hintergrund

Die FDP hat zwar bei den Gemeinderatswahlen in Grenchen deutlich Stimmen verloren, aber keine Sitze. Parteipräsident Graf will sich im Zwischenwahljahr daher keineswegs auf den Lorbeeren ausruhen.

Andreas Toggweiler
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Daniel Graf ist seit 2015 Präsident der FDP-Stadtpartei Grenchen.

Daniel Graf ist seit 2015 Präsident der FDP-Stadtpartei Grenchen.

Andreas Toggweiler

Die FDP hat zwar bei den Gemeinderatswahlen in Grenchen deutlich Stimmen verloren, aber keine Sitze. Mit vier Sitzen (inklusive Stadtpräsident) ist sie genau gleich stark wie die SVP und die SP. FDP-Parteipräsident Daniel Graf zeigt sich mit dem Resultat der letzten Wahlen denn auch nicht unzufrieden. «Wir mussten auf Schlimmeres gefasst sein, nachdem langjährige bekannte Zugpferde wie Hubert Bläsi, Aldo Bigolin oder Renato Müller diesmal nicht mehr dabei waren.» Von sieben Kandidierenden seien vier gewählt worden - «das ist doch eigentlich kein schlechtes Resultat, oder?»

Generationenwechsel

Der Stadtpräsidenten-Sitz ist konsolidiert und ein Generationenwechsel in der Gemeinderatsfraktion abgeschlossen. Und doch will sich Graf im Zwischenwahljahr keineswegs auf den Lorbeeren ausruhen.

Ein Blick auf die kaum gepflegte Homepage könnte das zwar vermuten lassen. Die politische Partizipation in Grenchen, die mache ihm schon sorgen, meint der Parteipräsident. Nirgends weit und breit (die Stadt Biel einmal ausgenommen) ist die Stimm- und Wahlbeteiligung so tief wie in Grenchen. Doch wie man dagegen etwas machen kann, da sei guter Rat teuer, meint Graf. Eine aktuellere Homepage oder mehr Infos auf der Facebook-Seite sei jedenfalls noch nicht die Lösung.

Es sei nicht sein Stil, Wähler mit Schaumschlägereien und Empörungsbewirtschaftung zu mobilisieren. «Die Mobilisierung beginnt bei uns zuerst einmal innerhalb der Partei und da haben wir noch einiges vor», meint Graf. Besonders ausspielen will er die Frauenkarte, denn hier kann die Partei noch zulegen. Das gilt für den ganzen Gemeinderat, in dem zurzeit nur zwei Frauen sitzen.

Ein erster Schritt sei gemacht indem eine Arbeitsgruppe (unter anderen mit Sandra Sieber und Maria Lo Giudice) nach Wegen suche, weitere Frauen für die FDP-Anliegen zu gewinnen. Dass die Schauspielerin Sandra Sieber sich entschlossen habe, sich in der FDP zu engagieren, habe ihn speziell gefreut, denn Kulturschaffende seien sonst eher in linken Parteien zu finden. Für eine Wahl in den Gemeinderat hat es Sieber allerdings noch nicht gereicht - diesmal.

Und die Jungpartei?

Etwas enttäuscht zeigt sich Graf von der Jungpartei, bzw. einzelnen Exponenten, die trotz vielversprechendem Start wieder abgesprungen seien. Die Jungpartei hat aber immerhin dank eigener Liste mit fünf Kandidaturen für etwas Kosmetik im Wahlresultat gesorgt und mitgeholfen, den Sitzverlust zu verhindern.

Inhaltlich gilt es für Graf, an wichtigen Dossiers dranzubleiben. Dazu zählen vorab die Gemeindefinanzen, die es ins Lot zu bringen gelte, die Verabschiedung der Ortsplanungsrevision und das Aggloprogramm. Generell müsse der Wirtschaftsstandort Grenchen gestärkt werden. Es müsse wieder gelingen, Steuersubstrat nach Grenchen zu holen bzw. erst einmal hierzubehalten. (Stirbt ein wohlhabender Grenchner, z. B. ein Unternehmer, wandert das Vermögen nämlich nicht selten ab). Weiter will sich die FDP für den Flughafen einsetzen sowie das Angebot bei Kultur, Sport und Freizeit «mindestens erhalten». Auch auf die Entwicklung beim Parktheater werde man ein Auge haben, verspricht Graf.

Im Mai werde das traditionelle Strausak-Papier, das Parteiprogramm der FDP, überprüft und der Kompass neu gestellt. Ein bedeutender Kurswechsel ist dabei kaum zu erwarten.
Und was ist Grafs Rolle dabei? Er, der kein politisches Mandat bekleidet und wohl deshalb auch nicht so bekannt ist in Grenchen? Dass er sich mehr im Hintergrund bewege, sei ihm voll bewusst. Für mehr würde sein berufliches Engagement mit regelmässiger Absenz im Ausland im Moment auch keinen Raum lassen. Diese Arbeitsteilung im Vorstand sei «mehr oder weniger akzeptiert» und klappe auch gut.

Im Gegensatz zu früher werden heute im Gemeinderat zunehmend viele Entscheidungen einstimmig oder nur mit einzelnen Gegenstimmen gefällt. Böse Zungen reden schon von einer grossen Koalition mit der SP. Lassen sich die Parteien gegenseitig in Ruhe, weil sie jetzt alle gleich stark sind?

Graf schüttelt den Kopf. «Das hat damit jetzt gar nichts zu tun.» Es sei vielmehr so, dass die lösungsorientierte Politik beginne sich durchzusetzen. «Wir haben von unseren Wählern den Auftrag, die Probleme der Stadt zu lösen. Polemik und Opposition um der Opposition willen bringen uns dabei nicht weiter.» Mühe habe er übrigens zurzeit mit «gewissen Personen der CVP, die sich eher persönlich profilieren wollen».

«Zeit ist noch nicht reif»

Damit landen wir bei einem «Problem», das beileibe nicht nur Grenchen kennt: Eine Minderheit von Stimmbürgern kann an der Gemeindeversammlung ihre Partikularinteressen durchsetzen. Das brisante Ziel der Einführung einer ausserordentlichen Gemeindeorganisation stand noch bis vor kurzem im FDP-Parteiprogramm. Das würde ein Gemeindeparlament und auch die Abschaffung der Gemeindeversammlung bedeuten. Graf lässt durchblicken, dass er die Zeit dafür als noch nicht reif anschaut. Ob die mutige Forderung im nächsten «Strausak-Papier» der FDP-Grenchen auch wieder auftaucht, wird man sehen.

SVP: Keine Berührungsängste

Und die SVP, die Gewinnerin der letzten Gemeinderatswahlen, wie grenzt sich die FDP gegen die Rechtsnationalen ab? «Grundsätzlich müssen wir uns nicht abgrenzen. Wir vertreten klare Positionen und arbeiten mit allen Parteien zusammen.» In vielen Dossiers, die für die Stadt wichtig sind, habe man ähnliche Ansichten. Es gehe auch hier primär um Sachpolitik. Und: «In der SVP Grenchen gibt es Ansprechpartner, mit denen man inhaltlich und auch hinsichtlich Gesprächskultur sehr gut reden kann.»

Geforderte Parteien

Im Zwischenwahljahr fühlen wir den Parteipräsidenten der im Gemeinderat vertretenen Parteien auf den Zahn: Gelingt es, Nachwuchs zu rekrutieren? Welche Ziele werden jenseits des Wahlkampfes verfolgt? Gibt es Rezepte gegen die grottenschlechte Stimmbeteiligung in Grenchen und wie klappt die Zusammenarbeit unter den Parteien?

Daniel Graf (54) präsidiert die FDP Grenchen seit Anfang 2015. Er ist Geschäftsleiter der Technologiefirma Omniroll AG in Biel. (at.)