Grenchen - Parksünder sollen gewarnt sein: Die Polizei zieht die Schraube an

«Die Disziplin der Autofahrer beim Bezahlen der Parkgebühren hat spürbar nachgelassen», meint Polizeikommandant Christian Ambühl. Deshalb habe er von der Gemeinderatskommission den Auftrag gefasst, die Kontrollen zu intensivieren.

Hintergrund dieser Entwicklung ist nicht zuletzt, dass die Kontrolltätigkeit der Securitas 2017 eingestellt wurde. Diese von der Stadt aus Kostengründen beschlossene Massnahme führte dazu, dass Falschparken immer weniger geahndet wurde, was zunehmend mehr Schlaumeier gemerkt haben. «Weil seltener kontrolliert wurde, haben es manche vermehrt drauf ankommen lassen», meint Ambühl. Es seien sogar Fälle beobachtet worden, wo Fahrzeuge einen Tag lang am selben Ort gestanden seien, räumt er ein.

Das ist nicht der Sinn der Parkraumbewirtschaftung. Die maximale Parkdauer wurde bewusst gewählt um eine Rotation zu ermöglichen, damit weitere Personen, die einkaufen möchten, auch einmal einen Parkplatz finden.

Die Verluderung der Parksitten ist der Politik aufgefallen, da die Einnahmen aus den Parkgebühren zurückgegangen sind, bestätigt Ambühl eine Vermutung. «Die GRK ist alarmiert und hat mich beauftragt, vermehrt Kontrollen durchzuführen.»

Zusätzliche Kapazitäten dafür habe er zwar nicht, doch er werde einfach die Prioritäten jetzt verlagern. «Es hiess nämlich auch schon seitens der Politik, die Autofahrer nicht zu sehr zu drangsalieren und auch mal ein Auge zuzudrücken.» Damit sei jetzt Schluss, und weil die Politik verlange, das Steuer herumzureissen, deklariere er hier öffentlich, dass die Polizei jetzt die Schraube anziehe. «Die Schlaumeier sollen gewarnt sein, dass ein Kurswechsel stattfindet und dass sie jetzt besser ihre Parkgebühren zahlen.»

«App-Lösung akzeptiert»

Mit der Einführung der Parking Pay App, welche das Bargeld und den Gang zur Parkuhr obsolet macht, habe der Rückgang der Parkgebühren nichts zu tun, meint Ambühl auf die entsprechende Frage. «Ich glaube im Gegenteil, dass das bequeme System zu einer verbesserten Zahlungsbereitschaft führt.» Inzwischen seien auch die Diskussionen verstummt und das System geniesse gute Akzeptanz. «Auch Zürich hat sich inzwischen für Parking Pay entschieden, da hatten wir diesmal die Nase vorn», freut sich Ambühl. Zur Erinnerung: Wenn man mit Parking Pay bezahlt, sind in Grenchen die ersten 15 Minuten gratis.

Nur eben – es muss auch kontrolliert werden, ob bezahlt ist. «Wir werden wieder vermehrt und gezielt kontrollieren und so den Auftrag der Politik umsetzen», sagt Ambühl. Der erste Schritt zur verbesserten Parkkontrolle sei kürzlich erfolgt, indem jeder Polizeiangehörige ein iPhone als Diensthandy erhalte. Mit der entsprechenden App sei jetzt das Scannen und Überprüfen der Autonummern einfacher.

«Bisher hatten die Polizisten kein Diensthandy und haben eventuell auf eine Kontrolle verzichtet, da der Datenverkehr über ihr eigenes Konto lief», erklärt der Kommandant. Mit dem Dienst-iPhone sollen künftig auch weitere Apps die mobile Polizeiarbeit erleichtern. So sei die Einführung eines Scanners für Ausweise geplant.

Ambühl glaubt, dass dem Falschparken so Einhalt geboten werden kann und die Zahlungsmoral wieder besser wird. Er erinnert aber daran, dass die Busseneinnahmen dem Kanton abgeliefert werden, die Polizei damit also nicht die Kasse der Stadt aufbessere.

Stapi: «Augenmass behalten»

Stadtpräsident François Scheidegger bestätigt, dass Ambühl die Weisung hat, mehr zu kontrollieren. Aber: «Diese besteht schon seit einiger Zeit». Jetzt da sogar ein Rückgang bei den Parkgebühren spürbar sei, müsse gehandelt werden. Und dies müsse auch nicht bedeuten, dass jetzt bei jeder Zeitüberschreitung sofort ein Strafzettel fällig sei. «Die Polizei hat weiterhin die Anweisung, mit Augenmass vorzugehen», so Scheidegger.

Konkret gehe er davon aus, dass die Polizei zuerst einmal die Autofahrer sensibilisiere, indem man eine «freundliche Aufforderung» unter dem Scheibenwischer klemme. Bei notorischen «Wiederholungstätern», die man ja an der Autonummer erkennt, sei dann auch mal eine Busse fällig. Zurück zu Securitas-Kontrollen will Scheidegger nicht. Es gehe um eine hoheitliche Aufgabe, die von der Polizei wahrgenommen werden müsse.