Oberwil bei Büren
Viel Skepsis an der Gemeindeversammlung, doch der Gemeinderat setzte sich durch

Trotz viel Widerstand wurden alle Geschäfte an der Gemeindeversammlung Oberwil angenommen.

Marlene Sedlacek Jetzt kommentieren
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Das Schulhaus Oberwil soll an den Wärmeverbund angeschlossen werden.

Das Schulhaus Oberwil soll an den Wärmeverbund angeschlossen werden.

Carole Lauener

Gemeindepräsident Heinz Hugi hatte es nicht einfach an der Gemeindeversammlung in Oberwil. Alle Traktanden wurden zerpflückt. Mangelhafte Informationspolitik und fehlerhafte Vorgehensweise bei der Abwicklung der Geschäfte wurden dem Gemeinderat vorgeworfen.

Bereits bei der Genehmigung der Traktandenliste begannen die Diskussionen, weil der Gemeinderat ein Traktandum gestrichen hatte. Grund für die Streichung war, dass nach der Veröffentlichung der Traktanden eine Änderung der Gemeindeordnung in Kraft getreten ist. Der Gemeinderat hat neu eine Finanzkompetenz von 100'000 Franken, anstatt wie bisher 70'000 Franken.

Skeptisch gestimmte Einwohner

Bei dem Geschäft ging es um einen Kredit von 90'000 Franken für den Anschluss von Gemeinde- und Schulhaus an den Wärmeverbund. Einige der anwesenden 47 Stimmbürger und Stimmbürgerinnen wollten nicht verstehen, dass sie nicht darüber diskutieren, geschweige denn darüber abstimmen konnten. «Es ist doch nicht verboten, darüber zu informieren», monierte ein Votant. «Ich hätte noch einige Fragen dazu gehabt», ein anderer. Hugi verwies auf das Traktandum «Verschiedenes», wo Gelegenheit für Fragen sei.

Gute Noten in Sachen Minergie

Oberwil hat dieses Jahr den zweiten Platz beim Minergierating der Berner Gemeinden in der Kategorie «Kleine Gemeinden» errungen. Minergie kürt Gemeinden, die in den letzten zwei Jahren am meisten nach Minergie-Standard gebaut haben und so einen beachtlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Ausschlaggebend für Oberwil war die Neuüberbauung Richtung Büren, wo neben zwei Einfamilienhäusern ein Block mit Eigentumswohnungen in hohem Minergiestandard realisiert werden. Im Rahmen der Energy Future Days in Gümligen durften der Gemeindepräsident Heinz Hugi und Dorothea Winistörfer, Ressort Bau und Planung, den Preis in Form einer silbernen Plakette in Empfang nehmen. Neben der Plakette beinhaltet der Preis einen Gutschein im Wert von 1'500 Franken für Schulmodule zum Thema Energie, um möglichst viele junge Menschen für ein energiebewusstes Verhalten zu sensibilisieren. (sed)

Der Finanzverantwortliche Jean-Claude Münger präsentierte das Budget mit einem Ertragsüberschuss von 19'320 Franken. Im allgemeinen Haushalt und bei allen Spezialfinanzierungen ausser bei der Abfallentsorgung ist das Ergebnis positiv. Auch der Finanzplan für die nächsten fünf Jahre bewege sich mit einer leichten Abnahme des Eigenkapitals von 795'300 Franken auf 727'400 Franken im grünen Bereich, zeigte Münger auf.

Bei der Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von 1,305 Mio. Franken gingen die Diskussionen wieder los. Markus Gempeler von der Energiekommission kritisierte, dass ein Betrag von einer Million für die Ausstattung der Feldwege mit zwei Betongleisen auf fünf Jahre verteilt viel zu viel sei. Das Argument, dass der jährliche Unterhalt nahezu so viel kostet, liess er nicht gelten. Er wünschte sich eine Aufstellung der jährlichen Sanierungskosten. Er beanstandete auch, dass nicht einmal bekannt sei, für welche Wege gemäss kantonalen Vorschriften der Einbau von Betongleisen überhaupt in Frage käme und forderte eine Prioritätenliste.

«Steht nur in der Garage»

Weiter passte die Anschaffung eines zweiten Gemeindefahrzeugs für 65'000 Franken nicht allen. Es stehe doch nur herum und hätte keinen Platz in der Garage, kritisierte ein Bürger. Nach langem Hin und Her nahm der Souverän das Budget mit 37 Ja- und 4 Neinstimmen bei sechs Enthaltungen an.

Mit der Totalrevision des Dienst- und Besoldungsreglements beabsichtigte der Gemeinderat, die Arbeiten derjenigen Bürger besser zu honorieren, die sich für das Wohl der Gemeinde einsetzen. Das neue Reglement sieht unter anderem Anpassungen der Fixlöhne und Ferienansprüche an die Richtlinien vor, die für das Kantonspersonal gelten. Ebenso sollen die Sitzungsgelder erhöht werden.

Oberwil erzielte den Rang zwei seiner Kategorie beim berner Minergie-Rating.

Oberwil erzielte den Rang zwei seiner Kategorie beim berner Minergie-Rating.

Marlene Sedlacek

Markus Gempeler kritisierte, dass die Kommissionen nicht über diese Änderungen informiert worden seien und diese höheren Kosten nicht hätten budgetieren können. Und man hätte bei einer Totalrevision die Chance nutzen sollen, sich nach den Empfehlungen des Gemeindeverbandes zu richten. Ein Einbezug der Kommissionen sei durchaus erfolgt, wehrte sich der Gemeindepräsident und man habe sich an den Anstellungsbedingungen der umliegenden Gemeinden orientiert. Mit 31 Stimmen wurde das Reglement schliesslich angenommen.

Nicht ganz so viel Widerstand erfuhr der Projektierungskredit von 140'010 Franken für die Sanierung von Strassen, Wasser- und Abwasserleitungen «Im Dorf». Mit 41 Stimmen wurde der Antrag des Gemeinderates angenommen, nachdem ein Antrag von Werner Ramser, die Untersuchung von privaten Kanalisationen aus dem Projekt auszuschliessen, mit 22 zu 21 Stimmen verworfen wurde.

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