Bettlach
Nur einstimmige Entscheide an der Gemeindeversammlung

In Bettlach haben die Stimmberechtigten die beiden traktandierten Geschäfte einstimmig genehmigt. Die Bedürfnisse der Schulen nach neuer IT-Ausrüstung können somit gestillt werden. Ebenso zugestimmt haben die Stimmberechtigten der Rechnung.

Oliver Menge
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Bettlacher Stimmberechtigte winken Gemeinderechnung durch

Bettlacher Stimmberechtigte winken Gemeinderechnung durch

Solothurner Zeitung

FDP-Gemeinderätin Barbara Leibundgut, Beauftragte Bildung, stellte den 42 anwesenden Stimmberechtigten die Voraussetzungen und Bedürfnisse der Bettlacher Schulen vor. Vor noch nicht allzu langer Zeit war die Gemeinde im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (ITC) noch führend, inzwischen fehlen aber die Mittel, um mit der Entwicklung Schritt zu halten. Der Kanton schreibt seit 2008 ein stufenübergreifendes ITC-Entwicklungskonzept und neue Fächer, wie zum Beispiel Medienbildung vor.

Ebenfalls müssen neu alle Noten und Zeugnisse elektronisch erfasst und verarbeitet werden und bei den bestehenden Mitteln ist ein erhebliches Problem im Bereich des Datenschutzes entstanden. Um den gestiegenen Anforderungen gerecht zu werden, muss Bettlach aufrüsten. Ein Grobkonzept wurde erarbeitet und vom Gemeinderat im September 2010 gutgeheissen.

Daraus entstand nun ein Detailkonzept, das die Anschaffung von 101 Laptops für Schüler- und Lehrerschaft vorsieht. Das Konzept enthält die Standards der Informatik an den Schulen Bettlachs und beschreibt die geplanten Entwicklungen unter Berücksichtigung der pädagogischen, technischen und organisatorischen Aspekte für die Jahre 2011 bis 2015. Die Gemeindeversammlung stimmte einem Rahmenkredit in der Investitionsrechnung von 276000 Franken und den jährlich wiederkehrenden Kosten von 384700 Franken für den Betrieb und Unterhalt für die kommenden fünf Jahre einstimmig zu.

Rechnung wurde genehmigt

Die Gesamtrechnung, welche mit einem Ertragsüberschuss von 217269 Franken abschliesst, die Investitionsrechnung mit Netto-Ausgaben von 2,8 Mio. Franken, die Abschreibungen auf das Verwaltungsvermögen von 1,9 Mio. Franken und die Bestandesrechnung mit Aktiven und Passiven von 22,2 Mio. Franken, sowie die Rechnung der Spezialfinanzierungen, als auch die Nachtragskredite in der laufenden Rechnung und Investitionsrechnung, wurden einstimmig ohne Gegenstimme und Enthaltungen von den Stimmberechtigten genehmigt.

Die SP Bettlach reichte unter «Verschiedenes» zwei Motionen ein. Die eine verlangt, dass auf geeigneten Dächern von gemeindeeigenen Liegenschaften in den nächsten zehn Jahren solarthermische und photovoltaische Anlagen installiert und private Installationen solcher Anlagen gefördert werden. Die andere fordert ein Energiesparkonzept, welches Massnahmen für den öffentlichen Bereich und private Liegenschaften beinhaltet. Beide Motionen werden erst an der nächsten Gemeindeversammlung behandelt.