Versammlung - Nach drei roten Jahren ist Bettlachs Rechnung wieder schwarz

Der Gemeinderat habe nicht mit einem derartigen Ergebnis gerechnet, meinte Thomas Steiner, Leiter des Finanzausschusses in seiner Beurteilung der Rechnung 2014. Im Gegenteil: «Wir rechneten mit einem Defizit von rund einer halben Million Franken». Aber die «Überraschung» lasse sich begründen: Einerseits habe man im Bereich Bildung und Soziale Wohlfahrt, sowie beim öffentlichen Verkehr bedeutende Minderausgaben. Weiter sei der Investitionsplan im vergangenen Jahr nur zu 50% umgesetzt worden. Das Legislaturziel 2013 bis 2017, wiederum schwarze Zahlen zu erreichen, habe man erreicht, nicht zuletzt wegen der Erhöhung des Steuerfusses auf 95%, einer notwendigen Massnahme. Steiner meinte, dass es zukünftig trotzdem schwierig sein werde, diesen Steuerfuss zu halten.

Die Rechnung weist einen Ertragsüberschuss von 52 380 Franken und Nettoinvestitionen von 1,79 Mio. Fr. aus. Der Cashflow beträgt 1,38 Mio. Fr., der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 77%. Der Steuerertrag liegt bei 16,9 Mio. Fr., nur 37 822 Franken oder 0,2% tiefer als budgetiert. Der Gewinn wird dem Eigenkapital gutgeschrieben, das per Ende 2014 15 177 246 Franken beträgt.

Der Souverän genehmigte den Abschluss einer Leistungsvereinbarung für die nächsten zwei Jahre mit dem Verein «Schuldenberatung Aargau-Solothurn». Bisher hatte die Sozialberatung Oberer Leberberg SROL die Schuldenberatung für Bettlach übernommen, SROL wurde aber Ende 2013 aufgelöst. Der Verein übernahm die Aufgabe, weshalb nun ein neuer Leistungsvertrag abgeschlossen werden musste mit jährlich wiederkehrenden Kosten von 20 613 Franken.

Monika Eichelberger, Präsidentin der Kommission für Gesellschafts- und Gesundheitsfragen, erläuterte die Arbeit des Vereins, dessen Hauptaufgabe nicht in der Sanierung von verschuldeten Bürgerinnen und Bürgern liegt, sondern ein Hauptaugenmerk auf die Prävention legt und Hilfe zur Selbsthilfe bietet. So konnten in der Vergangenheit in Einzelfällen Personen aus der Schuldenspirale herausgeführt und erneut Steuereinnahmen generiert werden. Für jeden investierten Franken kommen zwischen zwei und fünf zurück. Der Souverän genehmigte die Vorlage mit einer Gegenstimme.

Mit drei Gegenstimmen genehmigte die Versammlung eine Pensenerhöhung der Schulleitung um 20%, die aufgrund von Mehraufgaben und Zunahme der Verantwortung notwendig wurde (wir berichteten).

Die Versammlung genehmigte ausserdem einstimmig den Stellenplan der Kindertagesstätte Delfin und stimmte einer Erhöhung der Fachpensen um 80% auf total 500 Stellenprozente einstimmig zu. Gemeindepräsidentin Barbara Leibundgut verabschiedete und verdankte Thomas Steiner, seit 12 Jahren Präsident der Betriebskommission, der sein Amt mit grossem Einsatz und viel Herzblut ausgeübt habe. Die Nachfolge übernimmt ab 1. August Lotti Sannwald. Ebenfalls einstimmig stimmte der Souverän der Übertragung des Regenklärbeckens Witi an die ARA Region Grenchen zu, die schon bisher für den Unterhalt zuständig war. Die Gemeinde kann so finanzielle Risiken vermeiden.