Die letzten Jahre ging man immer davon aus, dass sich Sascha Ruefer, Sportmoderator beim Fernsehen SRF, die Marke «Uhrencup» gesichert habe. Ruefer hatte zusammen mit seinem Team den Uhrencup 2003 übernommen und war bis 2011 Turnierdirektor. Er gründete zusammen mit Urs Siegenthaler und Roger Rossier die Uhrencup & Event GmbH, die Marke «Uhrencup» wurde von dieser GmbH 2006 ins schweizerische Markenregister eingetragen.

Überraschung: «Uhrencup» geht an die Stadt

Ruefer hatte mit einer Firma, der ST Competition & Consulting GmbH des Bieler Sportvermarkters Simon Laager und des Bieler Anwalts Thomas Grimm, einen Lizenzvertrag abgeschlossen. Sie sollte für die Ausgaben 2016, 2017 und 2018 Lizenzgebühren bezahlen, danach sollte das Recht an der Marke an sie übergehen.

Im September 2018 dann die Überraschung: Rossier übertrug das Recht an der Marke «Uhrencup» der Stadt Grenchen für einen symbolischen Betrag und beantragte beim Handelsregisteramt die Löschung der «Uhrencup & Event GmbH in Liquidation». Er wollte damit erreichen, dass das Traditionsturnier mit Grenchen verbunden bleibt, vielleicht auch in anderer, neuer Form, mit regionalen Klubs. Mit den Bieler Sportveranstaltern war die Stadt in den zwei Jahren zuvor nicht immer einig geworden. Diese setzten auf die Tissot-Arena in Biel als hauptsächlichem Austragungsort und stellten lediglich wenige risikoarme Spiele in Grenchen in Aussicht. Die letzten zwei Jahre fand infolgedessen kein Spiel des Uhrencup im Stadion Brühl statt und auch für das diesjährige Turnier kam Grenchen nicht in die Kränze.

Am 10. Oktober reichten laut einem Bericht im «Bieler Tagblatt» (BT) Sascha Ruefer und Urs Siegenthaler beim Richteramt Solothurn-Lebern ein Gesuch ein, um die Löschung der Uhrencup & Event GmbH aus dem Handelsregister zu verhindern. Ein erster Schritt, um die Markenübertragung an die Stadt rückgängig zu machen. Ruefer stellt sich auf den Standpunkt, er habe die Marke in die GmbH eingebracht.

Laut BT hat das Amtsgericht nun Ende Juni ein erstinstanzliches Urteil gefällt, in dem es der Linie von Ruefer und Siegenthaler gefolgt ist und alle Beweisanträge der Gegenseite, also der «Uhrencup & Event GmbH in Liquidation», abgewiesen hat. Auch auf eine Anhörung von Liquidator Roger Rossier hat das Gericht verzichtet.

Das Amtsgericht urteilt zugunsten von Ruefer

Amtsgerichtspräsidentin Nicole Mattiello bestätigte in ihrem Urteil die beantragte Handelsregistersperre. Der Löschungsantrag des Liquidators darf bis zwei Monate, nachdem das Urteil rechtskräftig ist, nicht vollzogen werden. Die «Uhrencup & Event GmbH in Liquidation» hat weiterhin Bestand. Weiter soll der Liquidator abberufen und ein neuer Liquidator eingesetzt werden. Dieser hat ab Datum der Rechtskraft des Urteils zwei Monate Zeit, den Löschungsantrag zurückzuziehen. Die GmbH muss den beiden Gesuchstellern Ruefer und Siegenthaler eine Parteientschädigung von gegen 12'000 Franken bezahlen und die Gerichtskosten von 2500 Franken übernehmen.

Rossier hat eine schriftliche Begründung verlangt. Bis diese vorliegt, können bis zu drei Monate vergehen, heisst es. Danach könne der amtierende Liquidator innerhalb einer Frist von 10 Tagen den Entscheid anfechten und ans Obergericht weiterziehen. Rossier schreibt in einer Stellungnahme: «Da der Entscheid nicht begründet wurde, kann er auch noch nicht kommentiert werden.»

Der eigentliche Streitpunkt ist laut BT die Frage, «ob im Zuge der Liquidation der Gesellschaft die Marke ‹Uhrencup› an einen Gesellschafter übertragen wurde oder nicht». Rossier als Liquidator ist der Überzeugung, dass kein solcher Beschluss gefasst wurde und die Gesellschaft demzufolge frei über die Marke verfügen konnte. Er will die Begründung des Gerichts abwarten und danach über das weitere Vorgehen entscheiden.

Sascha Ruefer nahm schriftlich Stellung: «Das Urteil entspricht in sämtlichen Punkten unseren Anträgen. Das Gericht hat den Liquidator aus wichtigen Gründen abgesetzt (...). Wir bedauern die Situation und haben dem Liquidator nahegelegt, das eindeutige Urteil zu akzeptieren.»

Der diesjährige Uhrencup, der am Dienstag beginnt, findet in Biel und Bern statt. Die ST Competition & Consulting GmbH hat das Nutzungsrecht der Marke «Uhrencup» von der Stadt Grenchen erhalten, ohne dafür Lizenzgebühren bezahlen zu müssen – für dieses Jahr. Wie zu vernehmen war, haben die Organisatoren bei der Stadt schon jetzt eine Anfrage eingereicht, nächstes Jahr wieder zwei Spiele in Grenchen durchzuführen. Stadtpräsident Scheidegger will nach dem diesjährigen Uhrencup das Gespräch mit den diversen Akteuren suchen.

Wem die Marke zukünftig gehört, wird man also erst in einigen Monaten wissen. Oder das Verfahren wird weitergezogen, dann dauert es womöglich noch Jahre.