Grenchen - Mal hin, mal her: Diese Tempo30-Zonen müssen wieder aufgehoben werden

Frust, aber auch Freude waren zu spüren. Frust bei Stadtbaumeister Claude Barbey, der ob der Forderungen der «Blockdenker» leer schluckte. (Schaden)freude bei den bürgerlichen Parteien, die ihr Anliegen um Rückbau einzelner Tempo30-Zonen durchringen konnten und von einem «Denkzettel» sprachen. Denn selbst wenn die Bürgerlichen nicht gegen Verkehrssicherheit sind, erscheinen ihnen die T30-Massnahmen der Bauverwaltung doch zu übertrieben. Gegen die SP und eine FDP-Stimme konnten sie gestern mit 8 zu 7 Stimmen bewirken, dass die Tempo30-Zonen Rebgasse und Kastelsstrasse rückgebaut werden müssen und die vorgesehene Zone Schöneggstrasse nicht eingeführt wird.

Et voilà: Während andere Gemeinden immer mehr Tempo30-Zonen einführen, hebt man in der Uhrenstadt jetzt wieder einzelne auf.

Der gestrige Beschluss geht auf ein überparteiliches Postulat (SVP, FDP, CVP und SP) aus dem Oktober 2011 zurück. Dieses wurde im Februar 2012 abgelehnt, zeitgleich wurde aber ein neues, konkretisiertes Postulat mit Titel «Rückbau von T30-Zonen auf T50-Zonen, Streichung weiterer Tempo30-Zonen» eingereicht, das noch von SVP, FDP und CVP gestützt wurde. Darin ging es explizit um die Massnahmen in der Kastelsstrasse, der Rebgasse und der Schöneggstrasse. Weiter sollte der Gemeinderat künftig weitere Zonen genehmigen dürfen.

Zuhanden des gestrigen Gemeinderates wurden die betroffenen Strassen und Abschnitte nochmals überprüft. Dabei kam das Planungsbüro Kontextplan zum Schluss, dass die nötigen Voraussetzungen für Tempo30 gegeben seien. Wobei Ivo von Büren (SVP) die Frage in die Runde warf, ob es sinnvoll gewesen sei, dasselbe Büro mit der Überprüfung zu beauftragen, das schon die Einführung von Tempo30 begleitet hat. Postulats-Erstunterzeichner Marc Willemin (SVP) betonte, dass T30 nur eingeführt werden darf, wo es Sinn macht. «In den vorliegenden Fällen sind die Begründungen an den Haaren herbeigezogen.» Ausserdem sei die Verhältnismässigkeit zu wahren, wobei man es in Grenchen wahrlich übertreibe.

Thomas Furrer (SP) entgegnete, dass die Voraussetzungen nicht an den Haaren herbeigezogen, sondern klar erfüllt seien und verwies auf die Resultate der Überprüfung. «Es ist doch ganz klar positiv, wenn die Geschwindigkeiten mit Einführung von T30 durchschnittlich um 10 bis 15 Prozent verringert werden konnten, die Unfallgefahr sinkt und die Wohnqualität steigt.» Argumente für T30 brachte auch der Stadtbaumeister, der weitervor den hohen Rückbaukosten (bis 80000 Franken) warnte und meinte, man könnte einzelne Massnahmen treffen, ohne mit dem Postulat gleich den Radikalschnitt durchführen zu müssen. Renato Müller (FDP) und Andreas Kummer (CVP) hielten seitens ihrer Fraktionen am Postulat fest. Es kam, wie es kommen musste: Der Vorstoss wurde für erheblich erklärt.

So müssten Kastelsstrasse und Rebgasse wieder zu Tempo50-Zonen umfunktioniert werden, und die Schöneggstrasse Tempo50-Zone bleiben. Wie rasch und ob das tatsächlich geschieht, ist aber unklar. Claude Barbey kündigte an, nichts übereilen zu wollen. Das Zurückbuchstabieren ist teuer und mit rechtlichen Problemen behaftet.

So wurden in der Kastelsstrasse bereits 140 Unterschriften gegen die Aufhebung von T30 gesammelt (siehe gestrige Ausgabe), zudem sind in allen drei Strassen Einsprachen gegen Tempo50 denkbar. Stadtpräsident Boris Banga stellte fest, dass die Polizei und nicht der Gemeinderat befugt sei, Massnahmen umzusetzen. Last but not least ist für die T30-Zone in der Schöneggstrasse noch eine Beschwerde beim Kanton hängig. Die gestern beschlossenen Massnahmen dürften daher eher langsamer als eigentlich erlaubt umgesetzt werden.