Bürgergemeindepräsident Franz Schilt hat anlässlich der Bürgerversammlung am Montag die «einseitige Praxis» des Kantons kritisiert, der systematisch Beschwerden gegen nicht erfolgte Einbürgerungen gutheisse (wir berichteten). Diese Kritik will Dominik Fluri, Leiter Bürgerrecht im kantonalen Amt für Gemeinden, nicht gelten lassen.

Rechtswidrig oder willkürlich abgelehnt

Die Gemeinden hätten genug Spielraum. «Unsere Aufgabe ist es, zu überprüfen ob ein Gesuch rechtswidrig oder willkürlich abgelehnt wurde.» Bei einem abschlägigen Bescheid müssten die Gründe objektiv nachprüfbar sein. Auch müssten die Normen der Bundesverfassung, die Weisungen des Bundes und die übrigen gesetzlichen Bestimmungen beachtet werden. Pro Jahr habe der Kanton eine «niedrige zweistellige Anzahl» von Beschwerden zu behandeln.

Offensichtlich wird in den von Schilt zitierten Fällen die Integration von Bewerbern in Grenchen anders beurteilt als beim Kanton. Da stecke keineswegs System dahinter, schliesslich sei Grenchen auch eine grosse Gemeinde, so Fluri weiter. Er gibt zu bedenken, dass die Gesuche nach einheitlichen Kriterien, aber «einzelfallgerecht» zu beurteilen seien. Entscheidend sei, ob sich eine Person «im Rahmen ihrer Möglichkeiten» integriere.

Widerspricht gesundem Menschenverstand

Und diese Möglichkeiten seien nicht bei allen gleich. Was die Sprachfähigkeit betrifft, erlaube der seit 2011 notwendige Sprachenstandsnachweis jetzt einen einheitlichen Massstab.

Franz Schilt bleibt bei seiner Kritik: «Das tönt alles juristisch perfekt, widerspricht aber in manchen Fällen gesundem Menschenverstand.» Integration habe mehrere Aspekte, die juristisch nicht fassbar seien, die man vor Ort aber sehr wohl kenne. Er habe zudem verschiedene positive Feedbacks auf seine Aussagen von anderen Bürgergemeinden erhalten.