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Kritik an CIS-Entscheid: «Das Velodrome wäre für die Kantonsrats-Session besser geeignet»
Der Grenchner Gemeinderat Alex Kaufmann kritisiert, dass die Kantonsratssession im «baufälligen» Solothurner CIS-Center durchgeführt wird. Kantonsratspräsident Daniel Urech begründet diesen Entscheid.
Zu klein für Session unter Covid 19-Regime: Kantonsratssaal
Bekanntlich führt der Kantonsrat aus Gründen der Corona-Distanzvorschriften seine Session vom 5. und 6. Mai im Sportzentrum CIS in Solothurn durch. «Für uns Grenchner und für mich als Grenchner Gemeinderat ist dieser Entscheid fragwürdig und unverständlich», meldet sich Alex Kaufmann zu Wort. Der SP-Fraktionschef hätte es lieber gesehen, wenn die Kantonsräte in Grenchen getagt hätten.
Diskriminierung geortet
«Mit dem Tissot Velodrome besitzt die Stadt Grenchen eine multifunktionale Halle mit bester Infrastruktur und moderner Einrichtung», schreibt Kaufmann in einem Mail an die Staatskanzlei. Der Kanton sei Mieter der Halle und diese sei verfügbar, wie seine Abklärungen mit dem Velodrome-Management gezeigt hätten. Kaufmann ortet nichts weniger als eine Diskriminierung Grenchens. Es brauche schon «stichhaltige Gründe für den Entscheid, den Kantonsrat in den baufälligen CIS-Hallen tagen zu lassen.»
Für die Wahl des Tagungsortes ist allerdings nicht die Staatskanzlei zuständig, sondern Kantonsratspräsident Daniel Urech. Der Kantonsrat der Grünen aus Dornach, der 2020 dem 100-köpfigen Gremium vorsteht, hat diese Gründe durchaus, wie er auf Anfrage erläutert.
Nach dem Ausfall der Märzsession habe man rasch planen müssen, schickt Urech voraus. Es sei ihm bewusst, dass Grenchen mit dem Velodrome modernere Tagungsräume zur Verfügung habe. Das CIS genüge den Anforderungen jedoch auch und der Kanton sei dort - wie auch in Olten und im Velodrome - Mieter von Turnhallen der Berufsschule.
Praktischer für Parlamentsdienste
Der entscheidende Punkt lag für Urech aber in der Nähe zum Solothurner Rathaus als Basis für die Parlamentsdienste, wie er betont. Auch könne das Rathaus während der Session weiterhin für Fraktionssitzungen genutzt werden.
Dass Grenchen aus regionalpolitischen Überlegungen für künftige Auswärts-Sessionen zum Zuge komme, schliesst Urech nicht aus. «Auch wenn Olten hinsichtlich dieses Kriteriums noch eher ‹Anspruch› auf eine Session hätte», wie er anmerkt. In den letzten Jahren tagte der Kantonsrat erst zweimal auswärts, dies während des Umbaus des Kantonsratssaales 2012. Die Sessionen fanden damals in Nunningen und Grenchen statt.
